Kategorie: Thüringen

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CDU-Fraktion im Landtag senkt Grunderwerbsteuer für den Saale-Holzland-Kreis

Die CDU-Abgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt aus dem Saale-Holzland-Kreis haben zusammen mit ihrer Fraktion im Thüringer Landtag eine Herabsetzung der Grunderwerbsteuer durchgesetzt. Damit sinkt der Steuersatz im Saale-Holzland-Kreis von derzeit 6,5 auf 5 Prozent. „Mit der ersten Steuersenkung in Thüringen seit 10 Jahren schaffen wir die so wichtige Entlastung für Bürger und Wirtschaft. Mich und meine Kollegen treibt an, das Leben der Thüringer einfacher zu machen. Deshalb haben wir diese Initiative im Landtag eingebracht und zwei Jahre lang diskutiert“, sagt Mario Voigt. Mit dem Gesetz regelt die CDU auch die Unterstützung für Familien beim Erwerb der ersten selbstgenutzten Immobilie. Voigt: „Durch unseren Erfolg im Parlament helfen wir dabei, Familien den Traum von den eigenen vier Wänden erschwinglicher zu machen. Gleichzeitig unterstützen wir die gebeutelte Baubranche, helfen der Wirtschaft und machen den Standort Thüringen wieder attraktiver.“

Die beiden CDU-Politiker verweisen darauf, dass Thüringen mit 6,5 Prozent deutschlandweit mit den höchsten Grunderwerbsteuersatz hat. Angehoben wurde dieser in der vergangenen Wahlperiode von Linke, SPD und Grünen. Stephan Tiesler: „Alle unsere Nachbarn haben zum Teil deutlich niedrigere Steuersätze. Für Thüringen ist das ein erheblicher Standortnachteil, den wir hiermit korrigieren.“ Neben der Entlastung von Familien verspricht sich Tiesler auch neue Impulse für die Wirtschaft. „Thüringen hinkt beim Wirtschaftswachstum den restlichen Ostländern hinterher. Unter der letzten CDU-Regierung waren wir noch Vizemeister, mittlerweile spielen wir im unteren Drittel mit“, sagt Tiesler. Die CDU-Fraktion hat ausgerechnet, dass den Thüringer Bürgern und der Wirtschaft durch das im Ostvergleich unterdurchschnittliche Wirtschaftswachstum seit 2015 rund 15 Milliarden Euro in der Kasse fehlen. „Das ist mehr als ein Landeshaushalt für Thüringen. Das zeigt uns, dass wir in Zeiten von hoher Inflation und mehreren Krisen handeln müssen. Die Bürger, Mittelstand und Handwerk brauchen Entlastung, dafür ist die Senkung der Grunderwerbsteuer ein wichtiger Schritt“, so Tiesler abschließend.

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Tiesler und Voigt fordern thüringenweite Schwimmoffensive

Die beiden CDU-Abgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt fordern eine Schwimmunterrichtsoffensive in Kindergärten, Schulen, Sportvereinen und Schwimmbädern für den Saale-Holzland-Kreis, um die Schwimmfähigkeit von Kindern und Jugendlichen, aber auch Erwachsenen zu verbessern. „Geschlossene Bäder während der Corona-Pandemie, ausgebuchte Kurse, unzureichende Schwimmhallenkapazitäten und Personalknappheit bei Schwimmlehrern haben zu immer größeren Defiziten bei der Schwimmfähigkeit geführt. Das große Ziel muss sein, dass jeder im Saale-Holzland-Kreis schwimmen kann“, erläuterten Tiesler und Voigt die Grundausrichtung eines entsprechenden Antrags ihrer Fraktion, der eine Mehrheit im Landtag bekam. Die zunehmend mangelnde Schwimmfähigkeit, insbesondere von Kindern und Jugendlichen, aber auch im Erwachsenenbereich, sei besorgniserregend, sagten die CDU-Politiker.

In ihrem Antrag fordern Tiesler, Voigt und die CDU-Fraktion, dass alle Erstklässler bzw. Vorschulkinder jeweils zu Beginn des Kindergarten- bzw. Schuljahres einen Gutschein über 50 Euro als Anreiz für den Besuch eines Schwimmkurses erhalten. Gleichzeitig soll nach dem Willen der Union die Ausbildung zur Fachkraft für Bäderbetriebe im Saale-Holzland-Kreis und ganz Thüringen gestärkt werden. Kommunen mit Schwimmhallen und -bädern sollen laut CDU-Antrag mit Landeszuschüssen und höheren Fördermittelquoten unterstützt werden. Der Bau und die Modernisierung von Schulschwimmhallen soll zusätzlich mit weiteren zehn Prozent zur regulären Förderquote unterstützt werden.

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Tiesler und Voigt: „Wer Angehörige pflegt, verdient Unterstützung“

Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt haben mehr Engagement der Landesregierung bei der Unterstützung von pflegenden Angehörigen eingefordert. „Wer sich dazu entschieden hat, einen nahestehenden Menschen zu Hause zu pflegen, übernimmt eine wertvolle und wichtige Aufgabe und verdient Unterstützung“, sagte Voigt anlässlich der aktuellen Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen. „Die pflegenden Angehörigen leisten Tag für Tag unbezahlbare Arbeit für das Wohlergehen ihrer Familienmitglieder. Rund 80 Prozent der Altenpflege liegt auf den Schultern der Angehörigen“, erklärte Tiesler. Beide Politiker wollen sich deshalb bei den Beratungen zum Landeshaushalt 2024 im Thüringer Landtag für konkrete Verbesserungen für pflegende Angehörige einsetzen. Tiesler und Voigt fordern die Schaffung von sogenannten Pflegestützpunkten im Saale-Holzland-Kreis, wo Betroffene sich niedrigschwellig und individuell beraten lassen können. Für diese direkte Fallberatung vor Ort sollen im Landeshaushalt 2024 zusätzliche Mittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro bereitgestellt werden.

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CDU will Sportstätten sanieren, Freibeträge für Ehrenamtliche erhöhen und Bürokratie für Vereine abbauen

Tiesler und Voigt: „Sport im Saale-Holzland-Kreis braucht wirksame Unterstützung“

Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt wollen den Sanierungsstau an kommunalen und vereinseigenen Sportanlagen im Saale-Holzland-Kreis abbauen. In einem von ihnen und ihrer Fraktion beschlossenen Positionspapier fordern sie zur Verbesserung der lokalen Sportinfrastruktur eine deutliche Erhöhung der Landesmittel für Investitionen in Sportstätten. „Unsere Sportanlagen dürfen nicht länger auf Verschleiß gefahren werden. Die Mangelverwaltung muss endlich beendet werden“, machte Voigt in Richtung Landesregierung deutlich.

Gleichzeitig will Tiesler durchsetzen, dass für die Vereine die Ehrenamtspauschale auf 4.000 Euro und der Übungsleiterfreibetrag auf 1.000 Euro erhöht werden. „Ohne das freiwillige Engagement der mehreren Tausend Ehrenamtlichen und Helfer im Saale-Holzland-Kreis ist ein lebendiges Vereinsleben in unseren Sportvereinen nicht vorstellbar. Dieses Engagement müssen wir stärker fördern und honorieren“, erklärten Tiesler und Voigt. Darüber hinaus fordern sie Entlastungen und Vereinfachungen im Bereich der Körperschafts-, Einkommens- und Umsatzsteuer, um die tägliche Arbeit der Vereinsvorstände zu vereinfachen und bürokratische Hemmnisse und Hürden abzubauen.

Dazu braucht es aus Sicht von Tiesler und Voigt ein Maßnahmenpaket, um unnötige Bürokratie und den Fördermitteldschungel für Vereine und Ehrenamtliche abzubauen und so für Entlastung zu sorgen. „Dazu gehören beispielsweise Erleichterungen für Genehmigungen von Veranstaltungen und im Datenschutz, die Nutzung von Möglichkeiten der Digitalisierung bei Anmeldungen zum Vereinsregister und Satzungsänderungen, Vereinfachungen von Verwendungsnachweisen bei Fördermittelprogrammen und die Befreiung von überflüssigen Statistikpflichten“, erläuterte Tiesler.

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Tiesler und Voigt fordern Verbesserungen für Apotheker im Saale-Holzland-Kreis

Im Zuge der Proteste der örtlichen Apotheken haben die CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt zusammen mit ihrer Fraktion die Landesregierung aufgefordert, sichtbare und wirkungsvolle Verbesserungen für die Pharmazeuten herbeizuführen. „Wir unterstützen die Proteste. Die Vor-Ort-Apotheken im Saale-Holzland-Kreis müssen dringend gestärkt werden. Die Personalsituation und die Nachwuchsgewinnung müssen Priorität bekommen, damit in unseren Apotheken im Saale-Holzland-Kreis nicht die Lichter ausgehen“, sagte die beiden Abgeordneten. „Unsere Apotheker im Saale-Holzland-Kreis stehen auch durch Lieferengpässe oder Bürokratie massiv unter Druck und brauchen vom Land und vom Bund endlich Unterstützung.“ Allein im vergangenen Jahr mussten Thüringenweit zehn Apotheken schließen, seit 2008 sind es 80, erinnert Tiesler.

Konkret fordern Tiesler und Voigt mehr Pharmaziestudienplätze, um die Nachwuchsprobleme in den Griff zu kriegen. So müsse schnellstens der Ausbau des pharmazeutischen Instituts in Jena vorangetrieben werden, um die Plätze um 20 Prozent aufzustocken. Der Zustand, dass sich bis zu vier Bewerber dort um einen Platz rangeln, müsse behoben werden, so Voigt. Damit gut ausgebildete Pharmazeuten Thüringen nicht den Rücken kehren, fordern die CDU-Abgeordneten  zudem eine „Landapotherkerquote“. Zudem müsse zwingend Bürokratie abgebaut werden, damit die Pharmazeuten wieder mehr Luft und Raum für die Patienten hätten. „Wir müssen handeln, damit die Bürger im Saale-Holzland-Kreis auch weiterhin eine Grundversorgung haben“, so Voigt abschließend.

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Tiesler kritisiert geplanten Kahlschlag bei Sozialkundeunterricht

An den Gymnasien im Saale-Holzland-Kreis soll künftig in der 10. Klasse das Fach Sozialkunde nicht mehr verpflichtend, sondern nur als Wahloption unterrichtet werden. Gleiches plant Thüringens Bildungsminister Holter für die Fächer Geografie und Wirtschaft/Recht. Auf das Bekanntwerden dieser Pläne der rot-rot-grünen Landesregierung haben die CDU-Abgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt mit scharfer Kritik und einer aktuellen Stunde im Thüringer Landtag reagiert. „Demokratie braucht politisch mündige Bürger. Deshalb brauchen unsere Schüler auch mehr politische und gesellschaftliche Bildung, und nicht weniger“, sagte Voigt. Wenn sich die Schüler im Saale-Holzland-Kreis künftig zwischen den Fächern Sozialkunde, Wirtschaft/Recht und Geografie entscheiden müssten, komme das einem Kahlschlag bei der politischen und gesellschaftlichen Bildung gleich. „Angesichts extremer Meinungen und Wahlentscheidungen, Demokratieverdrossenheit, polarisierter Debatten und Fake News ist es heute wichtiger denn je, das Verständnis von Schülern für politische Prozesse, Argumentationen und Mitwirkungsmöglichkeiten zu fördern. Die Pläne der Ramelow-Regierung dürfen deshalb niemals umgesetzt werden“, machte Tiesler deutlich.

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Tiesler und Voigt wollen ehrenamtlich organisierten Vereinen GEMA-Gebühren erlassen

Die CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt wollen die Vereine im Saale-Holzland-Kreis von den GEMA-Gebühren befreien. Einen entsprechenden Antrag haben sie jetzt gemeinsam mit ihrer Fraktion im Thüringer Landtag eingebracht. „Die GEMA-Gebühren und ihre bürokratische Abwicklung stellen eine große Belastung für viele ehrenamtlich organisierte Vereine im Saale-Holzland-Kreis dar“, begründeten die beiden ihre Initiative. So sollen nach ihrem Willen ehrenamtlich geführte, gemeinnützige Organisationen, Vereine und Einrichtungen künftig für ihre nicht-kommerziellen Veranstaltungen keine GEMA-Gebühren mehr bezahlen. Stattdessen soll das Land Thüringen die anfallenden Kosten übernehmen. Eine ähnliche Regelung gibt es bereits in Bayern. „Wir wollen die Urhebervergütung für die musikalische Begleitung von Vereinsfesten und ähnlichen Veranstaltungen pauschal mit einer Ehrenamtsflatrate abwickeln. Ähnlich konnten das bereits große Dachorganisationen mit GEMA-Pauschalverträgen für ihre Mitgliedsverbände regeln“, erklärte Voigt. „Es kann nicht sein, dass kleine Vereine selbst bei Benefizaktionen kräftig zur Kasse gebeten werden. Deshalb haben wir einen Antrag auf den Weg gebracht, um unsere engagierten Ehrenamtlichen von den GEMA-Gebühren und dem damit verbundenen Verwaltungsaufwand zu entlasten“, so Tiesler. Die Initiative sei ein wichtiger Schritt für das Vereinsleben und das Ehrenamt im Saale-Holzland-Kreis, sind Tiesler und Voigt überzeugt.

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Tiesler und Voigt: Spürbare Verbesserungen für Tagesmütter im Saale-Holzland-Kreis erreicht

Die Tagesmütter im Saale-Holzland-Kreis können aufatmen: Der Thüringer Landtag hat den Weg für spürbare Verbesserungen in der Kindertagespflege frei gemacht. „Mit drei Millionen Euro aus dem Landeshaushalt können nun endlich die Kostensteigerungen der vergangenen Jahre abgemildert werden. Dies betrifft nach Zahlen des Landesamts für Statistik im Saale-Holzland-Kreis sieben Tagesmütter“, kommentierten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt die Verabschiedung des Gesetzentwurfs der CDU-Fraktion.

Durch die zusätzlichen Mittel wird die Sachkostenpauschale pro Kind in der Ganztagsbetreuung von 170 auf 237 Euro erhöht. In diesem Zusammenhang wurde auch bei den Förderleistungen der Inflation Rechnung getragen und diese von 404 auf 515 Euro erhöht. Zusätzlich soll die Kostenentwicklung jährlich durch das Bildungsministerium geprüft werden.

„Bei den Kindertagespflegeangeboten im Saale-Holzland-Kreis hat längst ein langsames Sterben eingesetzt. Viele Tagesmütter mussten bereits aufgeben, weil die bisher vom Land gezahlten Sätze unter dem Mindestlohn liegen und von Rot-Rot-Grün trotz explodierender Kosten seit sieben Jahren nicht mehr angepasst worden sind. Gemeinsam mit meiner Fraktion setze ich mich dafür ein, dass diese individuellen Betreuungsformen eine Zukunft im Saale-Holzland-Kreis haben“, erläutert Voigt.

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CDU-Abgeordnete Stephan Tiesler und Mario Voigt sammeln Unterschriften für den Erhalt der Grundschulen im Saale-Holzland-Kreis

Die beiden Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt warnen vor drohenden Schulschließungen im Saale-Holzland-Kreis durch das geplante Schulgesetz der Ramelow-Koalition. Darin will Rot-Rot-Grün die Zweizügigkeit vorschreiben, was 29 Prozent der Grundschulen im Saale-Holzland-Kreis gefährdet. Die Zweizügigkeit bedeutet, dass es pro Jahrgangsstufe mindestens zwei Parallelklassen geben muss. Tiesler und Voigt werden deshalb in den kommenden Wochen Unterschriften gegen das Vorhaben der rot-rot-grünen Minderheitskoalition sammeln. „Wir als CDU wollen, dass auch weiter der Grundsatz gilt ‚kleine Beine, kurze Wege‘. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern möchte ich den frontalen Angriff auf den ländlichen Teil des Saale-Holzland-Kreises und eine wohnortnahe Grundschulbildung abwehren“, kündigt Mario Voigt an. Das rot-rot-grüne Gesetz sieht vor, dass pro Schulklasse mindestens 15 Schüler erforderlich sind. Das bedeutet, dass eine Grundschule künftig wenigstens 120 Schüler braucht, damit sie weiter bestehen darf. Im Saale-Holzland-Kreis erfüllen mehrere Grundschulen diese Voraussetzung nicht – und dürften nach dem Willen von Rot-Rot-Grün so nicht fortbestehen. Allein in 6 von 21 Grundschulen gibt es in mindestens drei der vier Klassenstufen keine Zweizügigkeit.

Diese ignorante Politik auf dem Rücken von Kindern und Eltern dürfe man nicht tatenlos hinnehmen, so Tiesler „Wir laden die Bürgerinnen und Bürger im Saale-Holzland-Kreis zur regen Teilnahme an unserer Aktion ein, jede Unterschrift zählt“, so die beiden Abgeordneten. Die Unterschrift kann entweder online unter www.schulverbesserer.de oder im Wahlkreisbüro und an Informationsständen der Abgeordneten geleistet werden.      

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Tiesler und Voigt: Vereine im Saale-Holzland-Kreis können Fördergelder beantragen

Das Förderprogramm „Aktiv vor Ort“ der Thüringer Ehrenamtsstiftung geht in die nächste Runde. In diesem Jahr stehen 750.000 Euro zur Förderung der Thüringer Vereine in ländlich geprägten Regionen bereit.

„Die vielen ehrenamtlich engagierten Thüringerinnen und Thüringer sind das Fundament einer lebenswerten Gesellschaft – gerade auf dem Land. Wir wissen, ehrenamtliches Engagement ist unbezahlbar. Doch wir müssen es erleichtern und finanziell unterstützen“, sagten die beiden CDU-Landtagsangeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt.

Seit Anfang April können Vereine bei der Thüringen Ehrenamtsstiftung einen entsprechenden Fördermittelantrag stellen. Die Formulare und Kriterien können auf der Internetseite der Stiftung (www.thueringer-ehrenamtsstiftung.de) abgerufen werden. Unterstützt werden unter anderem Brauchtums-, Traditions-, und Sportvereine, Senioren-, Kinder- und Jugendarbeit sowie Engagement für Dorferneuerung und Umweltschutz.

„Wir als CDU wissen, nichts macht uns als Gemeinschaft stärker, als wenn sich Menschen freiwillig und aus eigener Überzeugung für ihre Heimat einsetzen. Deswegen sind wir die Ehrenamtspartei Thüringens und werden das auch bleiben“, betonen die beiden Landtagsabgeordneten aus dem Saale-Holzland-Kreis abschließend.