Schutzausrüstung für Kindergärten

Seit dieser Woche sind die beiden Landtagsabgeordneten aus dem Saale-Holzland-Kreis Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt in den Kindergärten ihrer Wahlkreise unterwegs, um dort Pakete mit Atemschutzmasken und Desinfektionsmittel zu verteilen. Die beiden Abgeordneten der CDU-Fraktion möchten mit dieser Aktion ihre Wertschätzung gegenüber den Betreuerinnen in den Kindergärten zum Ausdruck bringen. „Ich habe selbst ein kleines Kind zuhause und kann daher einschätzen, wie wichtig in dieser schwierigen Zeit die Notbetreuung in den Kindergärten ist“ so Tiesler.

Für die meisten Familien sind die Kindergärten in Thüringen noch geschlossen, dennoch befinden sich rund 10 Prozent der Kinder derzeit in der Notbetreuung. Es gibt aber auch Einrichtungen, bei denen über 30 % der Kinder zur Betreuung kommen. Corona macht nicht an der Eingangstür halt. Daher freuen sich Tiesler und Voigt, zusammen mit Jan und Ronny Kruse vom Team der Kruse Reinigungstechnik und Hygienebedarf GmbH & Co. KG aus Kahla, zwei kompetente Unterstützer gefunden zu haben, um die Erzieher in den Kindergärten im Saale-Holzland-Kreis mit Masken auszustatten.

Fehlende Schutzausrüstung oder zu hohe Kosten bei der Beschaffung sind Probleme, mit denen die Berufstätigen im Landkreis immer wieder zu tun haben. Das wissen die beiden Landtagsabgeordneten aus zahlreichen Gesprächen mit den Bürgern vor Ort. Gerade in Hinblick auf die für Freitag angekündigte Maskenpflicht wird vernünftige Schutzausrüstung in ausreichender Zahl dringender benötigt als zuvor. Davon motiviert sind Stephan Tiesler und Mario Voigt nun auf Tour, um jede Kita in ihren Wahlkreisen mit einem ersten Paket Schutzmasken und einer Flasche Desinfektionsmittel ausstatten, damit die Mitarbeiterinnen sich besser bei ihrer Arbeit schützen können.

Kennt ihr noch Kindergärten zwischen Hermsdorf, Stadtroda und Kahla, die dringend eine erste Ausrüstung benötigen? Bitte einfach bei mir melden. Unter www.reinigungsberater.de könnt ihr euch auch eure eigene persönliche Schutzausrüstung ordern.

Koordinierungsgespräch zur Corona-Krise zwischen Kreis und Land

Heller, Tiesler und Voigt setzen sich für schnelle Lieferung von Schutzmasken ein

Zu einem Koordinierungsgespräch in der Coronakrise haben sich die beiden direkt gewählten Landtagsabgeordneten aus dem Saale-Holzland-Kreis, Mario Voigt und Stephan Tiesler, heute mit Landrat Andreas Heller getroffen. Das Gespräch fand in Kahla statt und man tagte mit 1,5 m Sicherheitsabstand. 

Heller, Tiesler und Voigt besprachen ein gemeinsames Vorgehen, um die Hilfen für Kleinunternehmen schneller an die Bürger zu bringen. Gemeinsam wolle man mit der IHK und TAB besprechen wie zügig das Geld ausgezahlt werden. Es seien Existenzen bedroht, da müsse es unbürokratische Landeshilfe geben. 

Die Beschaffung von Schutzausrüstung war ein wesentliches Thema. Heller berichtete über die Beschaffungsmaßnahmen für die Klinken und das Gesundheitsamt. Tiesler und Voigt rückten die Schutzausrüstungen für die vielen freiwilligen Feuerwehren im Landkreis in den Blick. „Wir müssen die Feuerwehren bei der Beschaffung von Schutzausrüstung unterstützen“, ist sich Stephan Tiesler sicher. Auch die Erweiterung der Landeshilfe für Vereine unterstützen sie. Als Beispiel verwiesen sie auf das Maibaumsetzen, das vielerorts der Jahreshöhepunkt und gleichzeitig auch die Haupteinnahmequelle der Vereine sei, um das restliche Jahr zu finanzieren. Ob diese Veranstaltungen in diesem Jahr in dem geplanten Rahmen stattfinden können ist sehr fraglich.

Ein weiteres Projekt, dass schnell angegangen werden muss, ist die Ausweitung der Notbetreuung auf Mitarbeiter im Jobcenter, damit zügig auch die Anträge auf Kurzarbeit ausgezahlt werden können. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen in der Lage sein, Kurzarbeitsanträge zügig zu bearbeiten und brauchen dringend Entlastung“, beschreiben die Abgeordneten die angespannte Lage. Nur so kämen die Bürger an ihr Geld. 

Sorgen machen sich die drei Politiker auch um die Kommunen. Die Coronakrise wird auf einen längeren Zeitraum zu wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen führen. „Wir müssen die Gemeinden darauf vorbereiten, dass sie mit deutlich geringeren Einnahmen auskommen müssen“, so Landrat Heller. „Wir brauchen eine Soforthilfe für die Ausfälle und Mehrbelastungen sowie eine sofortige Reform des kommunalen Finanzausgleichs.“ forderte Mario Voigt angesichts der aktuellen Lage. Die Unterfinanzierung des ländlichen Raums gefährdet die Daseinsvorsorge der Bürger. Gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden sollen deshalb zeitnah detaillierte Vorschläge ausgearbeitet werden.

Coronakrise: Informationen zu Soforthilfen und Unterstützungen

Soforthilfe des Freistaates Thüringen

Das Soforthilfeprogramm ist ausschließlich auf Antragsteller beschränkt, die durch die Corona-Krise in eine wirtschaftliche Notlage gekommen sind. Umfasst sind gewerbliche Unternehmen bis zu 50 Beschäftigte einschließlich Einzelunternehmen sowie die wirtschaftsnahen freien Berufe und die Kreativwirtschaft. Die Fördersummen belaufen sich – je nach Beschäftigtenzahl des Unternehmens – auf 5.000 Euro bis zu 30.000 Euro. Das Antragsformular für die Soforthilfe der Aufbaubank steht seit Montag den 23.03.2020 zum Download bei der Thüringer Aufbaubank (TAB) bereit. Es kommt allerdings durch die Überlastung der Internetseiten der Aufbaubank zu Problemen beim herunterladen. Daher können Sie das Formular auch hier herunterladen:

Zinslose Kredite über Konsolisierungsfonds „Corona Spezial“

Das Angebot zinsverbilligter Darlehen der Thüringer Aufbaubank wird weiter ausgeweitet werden. Dazu soll neben der Ausweitung des Thüringer Konsolidierungsfonds ein spezieller Fonds „Corona Spezial“ aufgelegt werden, über den eine Förderung mit langfristigen, zinslosen Darlehen bis zu 50.000 Euro erfolgen kann. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen werden vorhandene umfangreiche Darlehensprogramme des Landes sowie das Bürgschaftsprogramm der Bürgschaftsbank Thüringen (BBT) und der TAB erweitert.

Soforthilfe des Bundes

Bundesfinanzminister Scholz und Bundeswirtschaftsminister Altmaier haben umfassende zusätzliche Maßnahmen mit Soforthilfen von bis zu 50 Milliarden Euro für kleine Unternehmen, SoloSelbständige und Angehörige der Freien Berufe vorgelegt.

Kernpunkte der Soforthilfen des Bundes:

Finanzielle Soforthilfen (Zuschüsse, die nicht zurück gezahlt werden müssen) für kleine Unternehmen gelten für alle Wirtschaftsbereiche sowie Solo-Selbständige und Angehörige der Freien Berufe bis zu 10 Beschäftigten. Das Programmvolumen umfasst bis zu 50 Milliarden Euro. Im Einzelnen ist vorgesehen:

bis 9000 € Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 5 Beschäftigten, bis 15.000 € Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 10 Beschäftigten.

Steuerentlastungen

Um die Liquidität Ihres Unternehmens sicherzustellen, können Sie folgende Anträge beim Finanzamt stellen.

  • Antrag auf Stundung
  • Antrag auf Herabsetzung der Vorauszahlungen zur Einkommensteuer und Körperschaftsteuer
  • Antrag auf Vollstreckungsaufschub (Vollstreckungsmaßnahmen wurden durch das Finanzamt bereits eingeleitet)

Sofern Sie von den Auswirkungen der Corona-Krise betroffen sind, ist zunächst ein schriftlicher Antrag beim Finanzamt zu stellen. Ein telefonischer Antrag reicht nicht aus.

Kurzarbeit/ Kurzarbeitergeld

Wenn Unternehmen aufgrund des Coronavirus Kurzarbeit anordnen müssen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten. Dieses muss vom Arbeitgeber beantragt werden. Der Gesetzgeber hat Erleichterungen für das Kurzarbeitergeld beschlossen. Diese Erleichterungen werden rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft treten und rückwirkend ausgezahlt. Folgende Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld hat der Gesetzgeber beschlossen:

Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben. Anfallende Sozialversicherungsbeiträge werden für ausgefallene Arbeitsstunden zu 100 Prozent erstattet. Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld. In Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.
Die weiteren Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld behalten ihre Gültigkeit.

Bleiben Sie informiert! Das Angebot der CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Die CDU Fraktion hat der Landesregierung ein Maßnahmenpaket mit konstruktiven Vorschlägen übermittelt, um die Pandemie und ihre Folgen einzudämmen. Wir stellen für die Bürger und Unternehmen regelmäßig aktualisierte Informationen zur Verfügung.

Landesregierung setzt CDU-Forderung nach Soforthilfen für Unternehmer um

CDU-Landtagsabgeordnete Voigt & Tiesler: Zuschüsse ab Montag beantragen!

„Für viele Mittelständler, Handwerker und Kleinunternehmer war es jetzt allerhöchste Eisenbahn, dass die Landesregierung unsere Forderung nach unbürokratischen Soforthilfen umsetzt. Vielen steht das Wasser schon bis zum Hals.” Mit diesen Worten hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Martin Henkel, die Ankündigung der Landesregierung kommentiert, ab Montag Anträge von Corona-gebeutelten kleinen Unternehmen, Freiberuflern und Solo-Selbstständigen auf finanzielle Zuschüsse von bis zu 30.000 Euro aus Landesmitteln anzunehmen. Die CDU-Fraktion hatte der Landesregierung in ihrem “Thüringer Rettungsschirm für Mittelstand, Handwerk und Kleinunternehmen” bereits am Mittwoch umfängliche Vorschläge über Direkthilfen, Liquiditätsprogramme, steuerliche Erleichterungen und bürokratische Entlastung der klein- und mittelständischen Wirtschaft gemacht.
Wie der örtliche CDU-Abgeordnete Prof. Dr. Mario Voigt berichtete, erreichten ihn derzeit täglich zahlreiche Hilferufe von lokalen Gaststätten, Einzelhändlern oder mittelständischen Unternehmen. “Viele Betriebe aus dem Saale-Holzland-Kreis sind darauf angewiesen, dass das Geld schnell und unbürokratisch fließt, nachdem es beantragt wurde. Ich selbst weiß von zahlreichen Gastronomiebetrieben, Handwerkern und Einzelunternehmern, bei denen rasche Hilfe bitter nötig ist”. Zudem betonte Stephan Tiesler(CDU) man müsse nun gleichzeitig die Existenzgründer und Jungunternehmer  schützen, die in der jetzigen wirtschaftlichen Lage vor dem Aus stehen. Daher müsse der bisherige Zuschuss bis zum Jahresende verlängert werden.
Gegenüber dem Bund macht sich die CDU-Fraktion für eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes und Erweiterung für Minijobber und Lehrlinge stark. Martin Henkel erklärte mit Blick auf die Ausrichtung des Rettungsschirms, es sei wichtig, „gerade auch diejenigen gezielt finanziell zu unterstützten, die über niedrige Einkommen verfügen – seien sie nur Angestellte oder Selbstständige.“ Vor zehn Jahren habe der Staat die Banken gerettet. Nun müsse auch den Kleinunternehmern und Arbeitnehmern geholfen werden.

CDU-Fraktion fordert Rettungsschirm für die heimische Wirtschaft

Tiesler und Voigt: „Kleinunternehmer und Niedriglohnbezieher benötigen schnelle Hilfen“

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert einen „Thüringer Rettungsschirm für Mittelstand, Handwerk und Kleinunternehmen.“ Darüber informierte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Martin Henkel, im Anschluss an die heutige Fraktionssitzung. „Wichtig sind jetzt Liquiditätshilfen, steuerliche Erleichterungen und – für eine schnelle Erholung – bürokratische Entlastung gerade auch der klein- und mittelständischen der Wirtschaft“, sagte Henkel. Viele Selbstständige und Unternehmen hätten großes Verständnis dafür, dass durch die Notwendigkeit, Infektionsketten zu unterbrechen, ihre Geschäftsgrundlage massiv beeinträchtigt wird. „Doch die sich daraus ergebenden wirtschaftlichen Einbußen sind gravierend. Es ist ein Gebot der Vernunft und ein Akt der Solidarität, den Unternehmern, den Selbständigen aber auch ihren Angestellten mit allen zu Gebote stehenden Mitteln beizustehen, um Arbeitsplätze, Unternehmen und damit zugleich die Basis unseres Wohlstands zu sichern“, so Henkel weiter.

Als Bestandteile des Rettungsschirms nannte Henkel etwa finanzielle Soforthilfen in Höhe von bis zu 30.000 Euro für Unternehmen und selbstständig Tätige über alle Branchen und Betriebsgrößen hinweg bis hin zu Ein-Mann-Betrieben, zinsfreie Kredite, Express-Bürgschaften oder die Entschädigung für die Lohnfortzahlungen, wenn für Mitarbeiter ein Tätigkeitsverbot ausgesprochen oder eine Quarantäne angeordnet wird. „Darüber hinaus sollte ein Kurzarbeitergeld für Minijobber eingeführt und generell das Kurzarbeitergel über das Niveau der Grundsicherung aufgestockt werden“, so Henkel weiter.

Die beiden Abgeordneten aus dem Saale-Holzland-Kreis, Prof. Dr. Mario Voigt und Stephan Tiesler, haben mit jeweils über 60 Handwerkern und Mittelständlern aus dem Saale-Holzland-Kreis Gespräche zur aktuellen Lage geführt. Daraus resultierend erklärten sie mit Blick auf die Ausrichtung des Rettungsschirms: „Es ist wichtig, gerade auch diejenigen gezielt finanziell zu unterstützten, die über niedrige Einkommen verfügen – seien sie nur Angestellte oder Selbstständige.“ Vor zehn Jahren habe der Staat die Banken gerettet. Nun müsse auch den Kleinunternehmern und Niedriglohnbeziehern geholfen werden.

Stephan Tiesler sagte in Bezug auf den Saale-Holzland-Kreis weiter: „In den Gesprächen mit den Bürgern vor Ort ist mir von akuten wirtschaftlichen Schwierigkeiten von Freiberuflern und Selbstständigen berichtet worden. Auch hierfür müssen schnelle und unbürokratische Lösungen gefunden werden.“

Vor allem kleine und mittlere Unternehmen sowie deren Beschäftigte leiden unter Umsatzeinbrüchen durch die Corona-Krise. Genau auf diesen muss nun bei der Hilfe ein besonderes Augenmerk liegen. Sie sind das Rückgrat der Wirtschaft in Thüringen. Für Mario Voigt ist klar: „Jetzt muss es um den Mittelstand, die kleinen Unternehmen, Handel und Handwerk gehen.“

Tiesler und Voigt stehen auch weiterhin bei Fragen rund um das Virus telefonisch oder digital als Ansprechpartner für ihre Wahlkreise zur Verfügung.

Wichtige Informationen zu Corona

Dieser Beitrag ist zu verstehen als Handreichung für Eltern, Unternehmen und Arbeitnehmer sowie als Sammlung genereller Gesundheitshinweise, gewissenhaft zusammengestellt von mir und meinem Team auf Basis aktuell verfügbarer Informationen. Bitte informieren Sie sich jederzeit selbst über vertrauenswürdige Quellen. Ich empfehle dazu:

Wichtigste Telefonhotlines

  • Regionale Hotline im Saale-Holzland-Kreis: 0361 6010930
  • Hotline des Thüringer Landesamts für Verbraucherschutz: 0361 573-815099
  • Hotline des Bundesministeriums für Gesundheit: 030 346 465
  • Ärztlicher Bereitschaftsdienst: 116 117

Informationen für Schüler und Eltern

Informationen für Unternehmer und Unternehmen

  • Bei der Thüringer Aufbaubank gibt es aktuelle Informationen für Unternehmen in der Corona-Krise, über Wirtschaftshilfen, Bürgschaftsprogramme und Kreditangebote sowie Maßnahmen zur Steuerentlastung für Thüringer Firmen. Die Thüringer Aufbaubank steht auch per Hotline für Fragen zur Verfügung: 0800  534 56 76.
  • Die IHK München bietet wichtige Informationen für Unternehmer. Bitte beachten Sie jedoch die regionalen Besonderheiten und informieren Sie sich im Zweifel bei Ihrer regionalen IHK in Thüringen.

Informationen für Arbeitnehmer

  • Die Bundesagentur für Arbeit beantwortet alle Fragen, wenn Sie sich über Kurzarbeitergeld informieren möchten, Kurzarbeit anzeigen oder beantragen wollen.
  • Die IHK Erfurt hat wichtige rechtliche Informationen für Arbeitnehmer zusammengefasst.

Allgemeine Gesundheitshinweise

Maßnahmenpaket für Thüringen

Das neuartige Coronavirus stellt unsere Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt zusammenhalten und aufeinander Rücksicht nehmen. Nur so können wir die Krise gemeinsam überwinden. Wir als CDU-Fraktion haben daher ein Maßnahmenpaket für Thüringen erarbeitet.