Tiesler und Voigt: „Cannabis-Legalisierung stoppen“

Die beiden CDU-Abgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt haben sich im Thüringer Landtag für einen Stopp des Cannabis-Gesetzes im Bundesrat eingesetzt. Mit einem Antrag wollten Tiesler und Voigt erreichen, dass die rot-rot-grüne Landesregierung in der Länderkammer ihren Einspruch gegen das Gesetz einlegt und für die Anrufung des Vermittlungsausschusses stimmt. „Cannabis legalisieren, aber vor Süßigkeiten warnen – die Ampel pflegt weiter ihre moralischen Doppelstandards. Für uns als CDU ist klar: Nicht mit unseren Kindern“, machte Voigt deutlich. „Diese Entscheidung wird fatale Auswirkungen auf die Gesundheit vieler Menschen im Saale-Holzland-Kreis haben, insbesondere von Kindern und Jugendlichen. Vom Schwarzmarkt wird ein erhöhter Druck auf minderjährige Konsumenten ausgehen. Es besteht die große Gefahr, dass noch stärker gezielt an Kinder und Jugendliche herangetreten wird. Gerade für sie sind die gesundheitlichen Risiken erheblich, insbesondere mit Blick auf bleibende Hirnschäden und psychische Erkrankungen“, befürchtet Tiesler.

Kommt das Ampel-Gesetz durch den Bundesrat, können sich auch im Saale-Holzland-Kreis sogenannte Cannabis Social Clubs gründen. Mitglieder haben die Möglichkeit, bis zu 25 Gramm auf einmal und maximal 50 Gramm pro Monat zu erhalten. Aber auch Privatpersonen soll es, wenn das Gesetz bis dahin in Kraft tritt, ab dem 1. April 2024 erlaubt sein, bis zu 50 Gramm Cannabis zu besitzen, bis zu 25 Gramm in der Öffentlichkeit mit sich zu führen sowie bis zu drei Cannabispflanzen zu besitzen. „Neben den massiven gesundheitlichen Gefahren besteht das Ampel-Gesetz noch nicht einmal den Praxistest. Die beschlossenen Regelungen sind schlicht nicht kontrollierbar und werden jede Vollzugsbehörde vor unlösbare Aufgaben stellen. Notwendig sind langfristige Präventionsmaßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen“, macht Voigt deutlich. Auch droht die Justiz lahmgelegt zu werden, weil das Gesetz rückwirkend gelten soll und Tausende Fälle von im Zusammenhang mit Cannabis verurteilten oder bestraften Drogenkriminellen neu aufgerollt werden müssten, um das Urteil oder die Strafe gegebenenfalls zu revidieren. Auch laufende Verfahren wären betroffen.

Dennoch haben Rot-Rot-Grün und FDP im Landtag gegen den CDU-Antrag gestimmt und die Thüringer Zustimmung im Bundesrat signalisiert. Tiesler und Voigt hofftenjetzt, dass die Landesregierung „noch zur Vernunft kommt, endlich von ihrer drogenfreundlichen Politik abrückt und versucht, diesen Irrsinn zu stoppen“.

Tiesler und Voigt: „Wer Angehörige pflegt, verdient Unterstützung“

Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt haben mehr Engagement der Landesregierung bei der Unterstützung von pflegenden Angehörigen eingefordert. „Wer sich dazu entschieden hat, einen nahestehenden Menschen zu Hause zu pflegen, übernimmt eine wertvolle und wichtige Aufgabe und verdient Unterstützung“, sagte Voigt anlässlich der aktuellen Thüringer Woche der pflegenden Angehörigen. „Die pflegenden Angehörigen leisten Tag für Tag unbezahlbare Arbeit für das Wohlergehen ihrer Familienmitglieder. Rund 80 Prozent der Altenpflege liegt auf den Schultern der Angehörigen“, erklärte Tiesler. Beide Politiker wollen sich deshalb bei den Beratungen zum Landeshaushalt 2024 im Thüringer Landtag für konkrete Verbesserungen für pflegende Angehörige einsetzen. Tiesler und Voigt fordern die Schaffung von sogenannten Pflegestützpunkten im Saale-Holzland-Kreis, wo Betroffene sich niedrigschwellig und individuell beraten lassen können. Für diese direkte Fallberatung vor Ort sollen im Landeshaushalt 2024 zusätzliche Mittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro bereitgestellt werden.

CDU will Sportstätten sanieren, Freibeträge für Ehrenamtliche erhöhen und Bürokratie für Vereine abbauen

Tiesler und Voigt: „Sport im Saale-Holzland-Kreis braucht wirksame Unterstützung“

Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt wollen den Sanierungsstau an kommunalen und vereinseigenen Sportanlagen im Saale-Holzland-Kreis abbauen. In einem von ihnen und ihrer Fraktion beschlossenen Positionspapier fordern sie zur Verbesserung der lokalen Sportinfrastruktur eine deutliche Erhöhung der Landesmittel für Investitionen in Sportstätten. „Unsere Sportanlagen dürfen nicht länger auf Verschleiß gefahren werden. Die Mangelverwaltung muss endlich beendet werden“, machte Voigt in Richtung Landesregierung deutlich.

Gleichzeitig will Tiesler durchsetzen, dass für die Vereine die Ehrenamtspauschale auf 4.000 Euro und der Übungsleiterfreibetrag auf 1.000 Euro erhöht werden. „Ohne das freiwillige Engagement der mehreren Tausend Ehrenamtlichen und Helfer im Saale-Holzland-Kreis ist ein lebendiges Vereinsleben in unseren Sportvereinen nicht vorstellbar. Dieses Engagement müssen wir stärker fördern und honorieren“, erklärten Tiesler und Voigt. Darüber hinaus fordern sie Entlastungen und Vereinfachungen im Bereich der Körperschafts-, Einkommens- und Umsatzsteuer, um die tägliche Arbeit der Vereinsvorstände zu vereinfachen und bürokratische Hemmnisse und Hürden abzubauen.

Dazu braucht es aus Sicht von Tiesler und Voigt ein Maßnahmenpaket, um unnötige Bürokratie und den Fördermitteldschungel für Vereine und Ehrenamtliche abzubauen und so für Entlastung zu sorgen. „Dazu gehören beispielsweise Erleichterungen für Genehmigungen von Veranstaltungen und im Datenschutz, die Nutzung von Möglichkeiten der Digitalisierung bei Anmeldungen zum Vereinsregister und Satzungsänderungen, Vereinfachungen von Verwendungsnachweisen bei Fördermittelprogrammen und die Befreiung von überflüssigen Statistikpflichten“, erläuterte Tiesler.

Tiesler und Voigt fordern Verbesserungen für Apotheker im Saale-Holzland-Kreis

Im Zuge der Proteste der örtlichen Apotheken haben die CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt zusammen mit ihrer Fraktion die Landesregierung aufgefordert, sichtbare und wirkungsvolle Verbesserungen für die Pharmazeuten herbeizuführen. „Wir unterstützen die Proteste. Die Vor-Ort-Apotheken im Saale-Holzland-Kreis müssen dringend gestärkt werden. Die Personalsituation und die Nachwuchsgewinnung müssen Priorität bekommen, damit in unseren Apotheken im Saale-Holzland-Kreis nicht die Lichter ausgehen“, sagte die beiden Abgeordneten. „Unsere Apotheker im Saale-Holzland-Kreis stehen auch durch Lieferengpässe oder Bürokratie massiv unter Druck und brauchen vom Land und vom Bund endlich Unterstützung.“ Allein im vergangenen Jahr mussten Thüringenweit zehn Apotheken schließen, seit 2008 sind es 80, erinnert Tiesler.

Konkret fordern Tiesler und Voigt mehr Pharmaziestudienplätze, um die Nachwuchsprobleme in den Griff zu kriegen. So müsse schnellstens der Ausbau des pharmazeutischen Instituts in Jena vorangetrieben werden, um die Plätze um 20 Prozent aufzustocken. Der Zustand, dass sich bis zu vier Bewerber dort um einen Platz rangeln, müsse behoben werden, so Voigt. Damit gut ausgebildete Pharmazeuten Thüringen nicht den Rücken kehren, fordern die CDU-Abgeordneten  zudem eine „Landapotherkerquote“. Zudem müsse zwingend Bürokratie abgebaut werden, damit die Pharmazeuten wieder mehr Luft und Raum für die Patienten hätten. „Wir müssen handeln, damit die Bürger im Saale-Holzland-Kreis auch weiterhin eine Grundversorgung haben“, so Voigt abschließend.

Praktikum im ASB Senioren- und Pflegeheim in Hummelshain

Anfang Mai habe ich ein weiteres Praktikum, dieses Mal im ASB Senioren- und Pflegeheim in Hummelshain, durchgeführt. Da die Pflegebranche, wie ich finde zurecht im öffentlichen Fokus steht, wollte ich mir auch hier einen tieferen Einblick in diesen Alltag holen. In einer Frühschicht konnte ich miterleben, was es für eine Pflegefachkraft heißt, Senioren in den verschiedensten gesundheitlichen Umständen auf den Tag vorzubereiten. Von einem einfachen aber wichtigen Gespräch über kleinere Hilfestellungen bei der Morgentoilette bis hin zur kompletten Körperwäsche reicht die Bandbreite. Egal ob geistig fit oder dement, ob körperlich top oder bewegungstechnisch stark eingeschränkt, so vielseitig die Menschen, so vielseitig sind die Anforderungen die hier jeden Tag gestemmt werden müssen. Aber auch Medikamente verteilen und immer einen kritischen Blick auf den Gesundheitszustand der Bewohner haben gehören dazu, wie auch den Mittagstisch decken und das Essen austeilen. Und wenn all dies erledigt ist, müssen alle gesammelten Informationen natürlich auch noch im Rechner erfasst werden. Ich kann nach diesem Tag, in dem man sicher auch nur einen Teil der zu leistenden Arbeit sehen konnte, sagen, meinen vollen Respekt für die Arbeit die hier täglich geleistet wird. Vielen Dank für die Geduld mit mir und die vielen guten Gespräche. Ihr seit wirklich ein super Team.

Auch konnte ich einen kleinen Blick in die hausinterne Küche werfen, in welcher hunderte von Essen täglich zubereitet werden müssen. Aber dieser Bereich wird sicher bei einem späteren Praktikum noch einmal tiefer betrachtet.

Saale-Holzland-Kreis braucht Sicherheit über regionale Krankenhausversorgung

Die beiden CDU-Abgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt haben die Gesundheitsversorgung im Saale-Holzland-Kreis zum Thema im Thüringer Landtag gemacht. Auf Antrag ihrer Fraktion wurde in der Sitzung am Mittwoch darüber debattiert, dass die Landesregierung die Landeskrankenhausplanung deutlich schneller vorantreiben muss als bisher. „Das Gesundheitssystem im Saale-Holzland-Kreis ist – wie vielerorts – am Limit. Der Fachkräftemangel stellt eine grundlegende und langfristige Bedrohung für unsere regionale Gesundheitsversorgung dar. Deshalb braucht der Saale-Holzland-Kreis endlich Sicherheit über die regionale Krankenhausstruktur“, erklärte Voigt.

„Auch die Krankenhäuser im Saale-Holzland-Kreis erwarten endlich Klarheit, auf Grundlage welcher Vorgaben und Strukturen sie sich weiterentwickeln, investieren und sich um Fachkräfte bemühen können. Dazu muss die Thüringer Gesundheitsministerin aber endlich mal Entscheidungen treffen, und sich nicht immer nur hinter dem Bund verstecken“, sagte Tiesler. Laut einer Berechnung des Landesamts für Statistik wird das Durchschnittsalter der Menschen im Saale-Holzland-Kreis von 2020 bis 2040 um 2,8 Jahre von 48 auf 50,2 steigen. „Eine älter werdende Bevölkerung hat naturgemäß andere medizinische Bedürfnisse. Unsere Krankenhäuser und unsere medizinischen Einrichtungen müssen sich auf diesen demografischen Wandel einstellen. Hier wird umso deutlicher, wie wichtig eine gute und planbare Grundversorgung für die Entwicklung des Saale-Holzland-Kreis ist“, machten Tiesler und Voigt deutlich.

Praktikum bei Linimed 

Zu meinem ersten diesjährigen Praktikum ging es um das Thema außerklinische Intensivpflege. Eine komplette Frühschicht konnte ich mich in die grüne Arbeitskleidung von Linimed werfen und das Aufgabenfeld einer Intensivpflegefachkraft kennen lernen. Mit viel Bereitschaft und Engagement wird sich hier um Patienten gekümmert, welche aus allen Altersklassen stammen. Von der Querschnittslähmung bis zu den Auswirkungen einer Thrombose sind aber auch die Ursachen sehr vielfältig um auf eine solche Hilfe angewiesen zu sein. Ich durfte mich beim Essen zubereiten, dem Waschen oder dem wichtigen Umlagern an diversen Handgriffen beteiligen und so ganz real meine eigenen Erfahrungen sammeln. Im Resultat lässt sich sagen, ein sehr facettenreicher nicht ganz einfacher und alltäglicher Job, mit sehr viel Verantwortung für das Gegenüber, was einem zu jeder Zeit den vollen Einsatz abverlangt. Ich durfte aber auch ein wirklich super motiviertes und angenehmes Team kennenlernen, welches füreinander einsteht und die tägliche Arbeit gemeinsam angeht. Absoluter Respekt und vielen lieben Dank für diesen Tag.

Hier noch ein schöner Artikel über mein Pflegepraktikum mit einem kleinen Interview: Bereichernder Perspektivwechsel für Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler im Linimed-Pflegepraktikum in Jena Nord

Voigt & Tiesler für Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Die Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Mario Voigt fordern die Bundesregierung auf, die einrichtungsbezogene Impfpflicht auszusetzen. „Impfen ist und bleibt der entscheidende Faktor beim Schutz vor schweren Krankheitsverläufen. Die Impfpflicht für medizinisches Fachpersonal und den Rettungsdienst ist aber in der Praxis nicht umsetzbar. Ein Betretungsverbot für nicht geimpfte und genesene Beschäftigte würde die geimpften Mitarbeiter im Saale-Holzland-Kreis bis an die Belastungsgrenze und weit darüber hinaus führen“, sagten Mario Voigt & Stephan Tiesler. Als Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion haben Tiesler& Voigt deshalb im Landtag einen Antrag eingebracht, der die Landesregierung dazu auffordert, sich im Bund für eine Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht einzusetzen.
Überfordert mit der zusätzlichen Belastung durch zahlreiche Einzelfall- und Ermessensentscheidungen sehen Voigt und Tiesler auch das Gesundheitsamt im Saale-Holzland-Kreis. Sie fordern die Landesregierung deshalb per Antrag auf, die Gesundheitsämter zu entlasten. Laut den beiden Landtagsabgeordneten sieht das Infektionsschutzgesetz die Möglichkeit vor, dass nicht die kommunalen Gesundheitsämter, sondern eine andere staatliche Stelle auf Landesebene die Zuständigkeit dafür bekommt, die Meldungen der Einrichtungen und Unternehmen zum Immunitätsnachweis ihrer Mitarbeiter entgegenzunehmen und zu bearbeiten. „Die Landesregierung muss den bestehenden Ermessensspielraum nutzen, um die Arbeitsfähigkeit des Gesundheitsamtes und den Betrieb der Einrichtungen im Saale-Holzland-Kreis nicht zu gefährden“, sagten Mario Voigt & Stephan Tiesler.
Statt einer strikten Auslegung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht setzen Voigt & Tiesler deshalb zum Schutz der besonders gefährdeten Menschen in den Einrichtungen auf mehr und vor allem bessere Tests. „Mit der aktuellen Omikron-Variante können auch Geimpfte, Genesene und sogar Geboosterte das Virus nahezu ungebremst weiterverbreiten. Um gleichzeitig maximale Sicherheit und eine dauerhafte Versorgung der Pflegebedürftigen im Saale-Holzland-Kreis zu gewährleisten, ist deshalb der Einsatz von FFP2-Masken, ein konsequentes Testregime und die gründliche Befolgung der Hygieneregeln von entscheidender Bedeutung“, so Tiesler & Voigt.

„Wandern mit Stephan Tiesler“

Am Vormittag des 06. November fand bei schönsten Herbstwetter meine erste Wanderung statt. Es waren einige Hermsdorfer meiner Einladung gefolgt und es ging zunächst durch mir bis dahin unbekannte Straßen und Wege durch Hermsdorf. Nachdem wir dir Stadt hinter uns gelassen hatten, ging es an der Autobahn entlang und dann direkt hinein in die Natur. Leider entdeckten wir auf unserem Weg eine äußerst ärgerliche Sache, eine wilde Müllablagerung von Bauschutt. Nach unserer knapp 10 Kilometer langen Runde mit vielen guten Gesprächen gab es zum Abschluss für alle Teilnehmer noch eine Bratwurst bei der Hermsdorfer Feuerwehr. Vielen Dank an alle Teilnehmer, es war ein sehr informativer und gelungener Vormittag.

Meine zweite Herbstwanderung fand am 13. Novmeber bei Stadtroda statt. Wieder eine gute Gelegenheit in entspannter Atmosphäre ins Gespräch zu kommen. Los ging es in Stadtroda, über die recht leere Autobahn. Ein Teil des weiteren Weges führte uns entlang des Skulturenweges, dann entlang des Nossengraben mit einer kleinen Rast am Amselfall. Über Quirla anschließend in die Weihertalmühle, wo die Aufräumarbeiten sehr gut vorangeschritten sind und zurück nach Stadtroda. Unterwegs gab es jede Menge zu sehen und zu entdecken. Sehr interessant sieht aktuell der Nossengraben an vielen Stellen aus, welcher aufgrund der zurückliegenden Starkniederfälle in weiten Teilen bis auf die großen Sandsteinplatten freigespült ist und das Wasser hier über den glatten Fels läuft. Aber auch jede Menge Unrat haben die Unwetter leider wieder angespült. Zum Abschluss der Wanderung gab es noch einen heimlichen Beobachter unserer Wanderung. Versteckt saß er ganz ruhig in seiner Baumhöhle.

Medizinische Versorgung im Saale-Holzland-Kreis sicherstellen

Tiesler & Voigt: „Wir müssen Fachkräfte gewinnen und digitale Angebote schaffen“

Die CDU-Landtagsabgeordneten des Saale-Holzland-Kreises Stephan Tiesler und Mario Voigt fordern vom Land, die flächendeckende Hausarztversorgung in Thüringen sicherzustellen. „Der demographische Wandel, der deutschlandweit enorme Veränderungen und Verwerfungen bewirkt, trifft auch unseren Saale-Holzland-Kreis unmittelbarer und eher“, so Mario Voigt weiter. „Dies geht mit einem Rückgang der Patientenzahlen einher, welcher gerade kleinere Krankenhäuser überproportional treffen wird.“ Daher habe der Landtag auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion in dieser Woche ein ganzheitliches Konzept beraten, das gerade die medizinische Versorgung abseits der großen Städte in den Blick nehme. So forderte Voigt telemedizinische Lösungsstrategien für die ärztliche Versorgung in Thüringen. Dazu gehöre vor allem eine telemedizinische Testregion, um die sich der Saale-Holzland-Kreis bewerben sollte. Ebenso wichtig sei jedoch, den Fachkräftebedarf in der Region langfristig abzusichern. Hierzu zählt unter anderem der Ausbau der Kapazitäten für Human- und Zahnmedizin sowie Pharmazie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, so Mario Voigt weiter.
Rund 2500 Ärzte in freier Niederlassung praktizieren derzeit in Thüringen. Der überwiegend große Teil von Ihnen hat seine Praxis in den größeren Städten. „Nur etwa drei Dutzend Praxen finden sich in Dörfern von weniger als 500 Einwohnern“, sagt Stephan Tiesler. Auch das Apothekennetz auf dem Land sei ausgedünnt. „Diese Entwicklung zeigt deutlich, wie notwendig die Telemedizin und die Vernetzung von Gesundheitsleistungen in Thüringen und im Saale-Holzland-Kreis als politische Aufgabe bleibt“, so Tiesler.