Im Parlament

Der Thüringer Landtag ist das Zentrum der demokratischen Willensbildung im Freistaat. Er übt die gesetzgebende Gewalt aus, wählt den Ministerpräsidenten bzw. die Ministerpräsidentin, kontrolliert das Handeln der Regierung und debattiert über wichtige Zukunftsfragen des Landes. Bei den alle fünf Jahre stattfindenden Wahlen entscheiden die Bürgerinnen und Bürger über seine Zusammensetzung und damit zugleich über die politische Entwicklung Thüringens.

Der Thüringer Landtag ist ein offenes, bürgernahes Parlament. Er fördert die Transparenz der Politik und das Verständnis demokratischer Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse. Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes können sich hier über die unterschiedlichen politischen Positionen der Fraktionen informieren, Möglichkeiten der politischen Mitbestimmung kennenlernen und sich zum Engagement anregen lassen.

Die Aufgaben und Themenbereiche, die der Landtag zu bewältigen hat, sind so umfangreich und vielfältig, dass das Plenum als Ganzes sich nicht mit jeder Einzelfrage befassen kann. Vor diesem Hintergrund besteht die Hauptaufgabe der zehn Fachausschüsse darin, über die vom Plenum überwiesenen Vorlagen, also Gesetzentwürfe und sonstige Anträge, sehr genau und in allen Einzelheiten zu beraten. Die Ausschussmitglieder spezialisieren sich deshalb auf bestimmte Gebiete und arbeiten sich gründlich in die jeweilige Materie ein. In ihrer Zusammensetzung spiegeln die Ausschüsse die Mehrheitsverhältnisse im Landtag wider.

Die Ausschüsse sind sogenannte vorbereitende Beschlussorgane, die Werkstätten des Parlaments. Sie haben die Aufgabe, dem Landtag bestimmte Beschlüsse zu empfehlen, die dann im Plenum zur Debatte und zur Abstimmung gestellt werden. Oft führen die Ausschüsse Anhörungen von Sachverständigen und Interessenvertretern durch, um sich ein fundiertes Urteil zu bilden. Darüber hinaus nehmen die Ausschüsse gegenüber der Landesregierung eine wichtige Kontrollfunktion wahr. Regierungsmitglieder sind verpflichtet, den Ausschüssen Rede und Antwort zu stehen.

Ich bin in zwei Ausschüssen vertreten:

  • Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz als Sprecher für Naturschutz der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
  • Petitionsausschuss

Die Aufgabe des Petitionsausschusses ist es, Menschen, den besondere Härten im Leben widerfahren, mit gewissen organisatorischen und oder finanziellen Mitteln unter die Arme zu greifen und von Landesseite zu unterstützen. Eine wichtige und im Einzelfall nicht immer sehr einfache Aufgabe. Aber ich bin mir sicher, zusammen mit den weiteren Ausschussmitgliedern immer eine gute Entscheidung zu treffen.

Hier finden Sie einen Auszug meiner parlamentarischen Initiativen.