Hilfen für Bauwillige mit Kindern werden verschleppt

Voigt & Tiesler „Familien im Saale-Holzland-Kreis haben sich auf Zusage des Landes verlassen“

Die örtlichen CDU-Abgeordneten Stephan Tiesler und Mario Voigt kritisieren die Verzögerungstaktik der Landesregierung beim Kinder-Bauland-Bonus. „Seit einem halben Jahr warten auch die jungen Familien im Saale-Holzland-Kreis auf die versprochene Unterstützung“, so Tiesler. Er erinnerte die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen daran, dass die Koalition im Dezember dem Unionsantrag zugestimmt hatte, den Kauf oder Bau einer Immobile für jede Thüringer Familie mit je 2500 Euro pro Kind zu fördern. „Das Programm ist zunächst auf ein Jahr befristet. Wenn nach sechs Monaten noch nicht einmal eine Förderrichtlinie erarbeitet worden ist, zeigt das deutlich den Stellenwert der Familienförderung in der rot-rot-grünen Minderheitskoalition“, so Tiesler weiter.  Erst in dieser Woche hatte der Landtag in Erfurt das Thema aufgerufen und aufgrund des Widerstands der Minderheitenkoalition konnte er nicht direkt verabschiedet werden. „Ich hätte mir hier die Zusage gewünscht, das Programm nun endlich auf den Weg zu bringen. Die notwendigen Gelder hierfür sind ja schon in den Haushalt eingestellt“, so Mario Voigt.

Voigt forderte zugleich, dass das Programm auch auf die nächsten Jahre ausgeweitet werde. „Es ist nur ein Baustein unserer Familienpolitik, aber er ist wichtig“, so der Landtagsabgeordnete weiter: „Je früher eine Immobilie erworben wird, um so früher ist sie abbezahlt – und kann dann im Alter eine wichtige finanzielle Entlastung darstellen.“ Angesichts der Knappheit von Wohnraum insbesondere in den Ballungsgebieten und kreisfreien Städten entlaste der Bau neuer Wohnungen auch die Preissteigerungen auf dem Mietmarkt. Im vergangenen Jahr wurden im Saale-Holzland-Kreis nur 90 Baugenehmigungen für Gebäude mit insgesamt 304 Wohnungen erteilt. 20 Jahre zuvor habe diese Zahl noch rund doppelt so hoch gelegen, so Voigt.

Aufforsten in Kleineutersdorf

Landtagsabgeordneter Tiesler pflanzt 280 Bäume

250 Weißtannen und 30 Wildobstbäume hat der Landtagsabgeordnete Stephan Tiesler (CDU) am Freitag bei Kleineutersdorf gepflanzt. Hitze, Trockenheit und der Borkenkäfer haben unseren heimischen Wald in den letzten Jahren vor enorme Herausforderungen gestellt. Mit Neupflanzungen kann man die offenen Wunden behandeln und gleichzeitig etwas gegen den Klimawandel tun. Ein langer, aber lohnenswerter Prozess. Für Tiesler, den Naturschutzpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, ist das eine Selbstverständlichkeit. Er besorgte die Setzlinge und organisierte Unterstützer aus der CDU und JU, um die jungen Bäume im Kleineutersdorfer Kirchwald einzupflanzen, an der Stelle, die im letzten Jahr besonders unter dem Borkenkäfer gelitten hatte.

Seit einem Jahr liegen die Pläne für solche Baumpflanzungen bei Tiesler in der Schublade, mussten aber immer wieder aufgeschoben werden. „Ursprünglich wollte ich Schulklassen aus der Region nach draußen in die Natur einladen, um dort gemeinsam die Bäume zu pflanzen. Da das die Pandemie leider immer noch nicht möglich macht, habe ich mich nun dazu entschlossen, die erste Baumpflanzaktion in einer abgespeckten Form mit Unterstützern des Kreisverbandes der CDU sowie der Jungen Union durchzuführen“, sagte Tiesler.

Die Naturfreunde im Alter von vier bis 70 Jahren haben unter Anleitung des Revierförsters Raabe insgesamt 250 klimaresistente Weißtannen und je 10 Kirsch-, Birnen- und Apfelbäume in den Wald zwischen Hummelshain und Kleineutersdorf gepflanzt. Die Tannen werden später bis zu 50 Meter hoch und können rund 3 Tonnen CO2 speichern. Bei größeren Exemplaren auch deutlich mehr. Zudem spricht für die Weißtannen, dass sie wirtschaftlich und klimatisch Robust sind und gut mit langen Trockenperioden umgehen können.

Schnelle Hilfen für Wälder im Saale-Holzland-Kreis gefordert

Tiesler und Voigt: „Trockenheit und Borkenkäfer haben Erträge von Jahrzehnten vernichtet“

Die örtlichen CDU-Abgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt fordern eine rasche Auszahlung der am Donnerstagabend vom Landtag bewilligten Forsthilfen für private und kommunale Waldbesitzer. „Trockenheit, Stürme und Borkenkäfer haben viele Wälder auch im Saale-Holzland-Kreis schwer geschädigt“, sagt Tiesler, der Naturschutzpolitische Sprecher seiner Fraktion. „Bereits im Dezember wurden deshalb 15 Millionen Euro für Kommunen und private Waldbesitzer auf Vorschlag der Unionsfraktion in den Haushalt eingestellt.“ Das Geld werde dringend benötigt, um unsere Wälder vom Schadholz zu beräumen, junge Pflanzen aufzuforsten und den Wald klimaresistenter wieder aufzubauen. „Der Waldverlust ist eine Katastrophe. Auch im Saale-Holzland-Kreis sind besonders in den vergangenen drei Jahren die Erträge mehrerer Jahrzehnte nahezu komplett vernichtet werden“, sagt Voigt. Viele Waldbesitzer seien ohne die Erlöse aus dem Holzverkauf und ohne zusätzliche Hilfen nicht mehr in der Lage, ihre Wälder zu bewirtschaften, geschweige neue Investitionen zu tätigen. „Wenn wir hier nicht gegensteuern, werden unsere Wälder ihre Funktionen als Wirtschaftsgut, Erholungsraum und wichtiger CO2-Speicher nicht mehr erfüllen können“, warnte Voigt. Zugleich regten die CDU-Abgeordneten an, dass die Hilfen nicht nur 2021 ausgezahlt werden sollten, sondern auch für die kommenden Jahre in den Landeshaushalt eingestellt werden müssen. „Denn so viel ist klar“, so Tiesler weiter, „Die Schäden sind so groß, dass wir sie in nur einem Jahr lange nicht werden aufarbeiten können“.
Mit Sorge betrachten die beiden Landtagsabgeordneten des Saale-Holzland-Kreises den konkreten Zustand der Wälder im Landkreis. Laut Waldzustandsbericht von ThüringenForst sind in ganz Ostthüringen bis zu 80 Prozent der Bäume krank. Alle Initiativen der CDU-Fraktion für den Erhalt unserer Wälder seien auch unter www.waldbeschuetzer.de zu finden.

Faire Erstattung der Kindergarten- und Hortbeiträge erreicht

Tiesler & Voigt: Faire Erstattung der Kindergarten- und Hortbeiträge erreicht

„Im Ringen um die Rückerstattung der Kindergarten- und Hortbeiträge haben wir entscheidende Verbesserungen erreicht. Es ist uns gelungen, eine unverhältnismäßige Belastung von Eltern und Kommunen im Saale-Holzland-Kreis zu verhindern.“ Das haben die CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Mario Voigt zu dem am Freitag im Thüringer Landtag verabschiedeten Gesetz zur Beitragsrückerstattung nach Corona-bedingten Schließungen von Einrichtungen zur Kinderbetreuung gesagt. Tiesler und Voigt stimmten für das Paragraphenwerk, dessen rot-rot-grüner Erstentwurf vor den erfolgreichen Änderungen der CDU noch etliche Mängel enthalten habe.
„Alle Eltern, die ihre Kinder an höchstens fünf Tagen im Monat in die Notbetreuung gegeben haben, bekommen ihre Beiträge nun eins zu eins zurück. Und das unabhängig davon, ob sie in diesem Monat auch die reguläre Betreuung in Anspruch genommen haben oder nicht.“ Diese Regelung greift, wenn es zu landesweiten oder regionalen Einrichtungsschließungen an mehr als 15 Kalendertagen im Monat gekommen ist. „Gleichzeitig sorgt die von uns durchgesetzte Spitzabrechnung dafür, dass die Kommunen am Ende nicht auf Teilen der Rückerstattungskosten sitzen bleiben“, so Tiesler weiter.
Ebenfalls auf eine Forderung der CDU-Fraktion geht zurück, dass nicht in jedem möglichen weiteren Lockdown erneut komplizierte Gesetze verabschiedet werden müssen. „Diese Regelung gilt jetzt bis zum Jahresende“, machte Mario Voigt deutlich. Nun sei es an der Landesregierung, für eine schnelle Rückzahlung der Gelder an Eltern, Städte und Gemeinden im Saale-Holzland-Kreis zu sorgen. „Wichtig ist, dass die Eltern jetzt so schnell wie möglich ihr Geld zurückbekommen.“

Tourismuswirtschaft im Saale-Holzland-Kreis braucht klare Perspektive

Tiesler & Voigt: „Landesregierung muss sich für Stufenplan zur Öffnung der Veranstaltungswirtschaft einsetzen“

Die örtlichen Wahlkreisabgeordneten für den Saale-Holzland-Kreis, Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt fordern von der rot-rot-grünen Minderheitsregierung einen verbindlichen Stufenplan für die Wiedereröffnung von Gastronomie, Hotellerie und Veranstaltungswirtschaft. „Die Tourismusbranche in unserer Region hat infolge der Corona-Pandemie flächendeckend enorme Umsatzausfälle erlitten“, so Tiesler: „Monatelang konnten wir im Saale-Holzland-Kreis keine oder nur wenige Gäste in Hotels, Restaurants und touristischen Hotspots begrüßen.“ Was Thüringen und die Region nun dringend brauchen, seien klare Regelungen zu Hygienekonzepten, Raumgrößen und Corona-Schnelltestkonzepten. Zudem müsse die digitale Kontaktnachverfolgung, insbesondere in der Gastronomie, endlich professionalisiert werden. „Hierfür stehen Mittel im Landeshaushalt bereit. Wir müssen sie nur verwenden, um Kultur und Veranstaltungen in Pandemiezeiten abzusichern“, fordern Tiesler und Voigt weiter. Ihre Fraktion habe diese Forderungen mit der Branche gemeinsam entwickelt, in einem Plenarantrag gebündelt und auf die Tagesordnung der Landtagssitzungen in der kommenden Woche gesetzt. Die beiden Abgeordneten plädieren zudem dafür, die finanziellen Ausfälle in der Tourismuswirtschaft durch eine Landesförderung auszugleichen. „Es muss unser Anspruch sein, den Tourismus in allen Regionen Thüringens zu sichern“, fordert Voigt. Gerade im ländlichen Raum bringt der Tourismus Arbeitsplätze und Lebensqualität in die Dörfer und Städte unseres Saale-Holzland-Kreises. Daher fordere die CDU-Fraktion zudem eine breit angelegte Werbekampagne, um das Land und damit auch den Saale-Holzland-Kreises für die Zeit nach Corona als attraktives innerdeutsches Urlaubsziel ins Gespräch zu bringen.
Sorgen bereiten Tiesler und Voigt auch die jüngsten Konjunkturumfragen für das Gast- und Veranstaltungsgewerbe. Rund 6,7 Millionen mal verbrachten Besucher laut Daten des Statistischen Bundesamts von Januar bis Dezember die Nacht etwa in Thüringer Hotels. Das waren demnach 35 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Laut einer Konjunkturumfrage der IHK Ostthüringen beurteilen 85 Prozent der touristischen Betriebe die wirtschaftliche Lage schlecht und nur 11 Prozent blicken optimistisch in die Zukunft.

Tiesler & Voigt: „Kommunikation mit Lehrern, Schülern und Eltern im Saale-Holzland-Kreis dringend verbessern“

„Schulschließungen im aktuellen Ausmaß bis Ostern darf es im Saale-Holzland-Kreis nicht geben“, meinen die örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten, Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt. Für die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts sei ein Stufenmodell erforderlich, das sich für unsere Schulen klar am Inzidenzwert in unserem Landkreis orientiert. „Wechselunterricht hat sich im letzten Jahr für die Zeit des Übergangs vom Home-Schooling zum Präsenzunterricht bewährt“, so Tiesler weiter. Abschlussklassen, Grundschulklassen und Schüler mit besonderem Förderbedarf müssten innerhalb der jeweils vorhandenen Kapazitäten für den Präsenzunterricht Vorrang genießen, so die beiden Landtagsabgeordneten.

Die Forderung, die Öffnung der Schulen an die Gegebenheiten vor Ort auch im Saale-Holzland-Kreis anzupassen, ist dabei Teil eines Positionspapiers, das die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag in dieser Woche veröffentlicht hat. „Aus unserer Sicht ist zudem besonders wichtig, dass die Kommunikation mit den Schülern, Lehrern und Eltern im Saale-Holzland-Kreis deutlich verbessert werden muss“, so Voigt weiter. „Informationen aus dem Bildungsministerium müssen rechtzeitig, klar und verständlich weitergegeben werden. Den Schulleitungen müssen zwischen der offiziellen Information bis zur gewollten Umsetzung einer Maßnahme mindestens drei Werktage Zeit gegeben werden. Nur so können Neuerungen geplant und an Schüler, Eltern und das Lehrerkollegium kommuniziert werden“, so Voigt.

Als „absolut vordringlich“ benannte Voigt die Forderung, die Schulcloud endlich ans Laufen zu bringen. Hierfür sei auch die Versorgung der Schulen mit digitalen Endgeräten flächendeckend zu gewährleisten. Die Realität im Pandemiemanagement an den Schulen sei dagegen geprägt von einem Mangel an Klarheit, Planungssicherheit und Verlässlichkeit. „Willkürlich wirkende wechselnde Aussagen zur Wiederaufnahme und zum Umfang des Präsenzunterrichts, verschobene Ferientermine, unklare Vorgaben zur Notbetreuung, fragwürdige Entscheidungen zu Versetzungen, fehlende digitale Technik und Unsicherheit hinsichtlich der nutzbaren Programme, schlecht abgestimmte und kurzfristige Allgemeinverfügungen und Verordnungen verdichten sich zum Bild einer in und an der Pandemie scheiternden Bildungspolitik“, kritisieren Tiesler und Voigt.

Unterstützung für Familie nach Wohnhausbrand in Eichenberg

Der Landtagsabgeordnete Stephan Tiesler beteiligte sich bei einer Spendenaktion zur Unterstützung einer unverschuldet in Not geratenen Familie. Seit einem verheerenden Brand am 27. Dezember 2020 ist das Wohnhaus der Familie Kaufmann in Eichenberg unbewohnbar.

Tiesler, selbst langjähriger Kamerad, war als Atemschutzgeräteträger bei den Löscharbeiten im brennenden Haus mit dabei. „Wenn man sieht, wie das zerstörte Kinderspielzeug im Löschwasser davonschwimmt, dann geht das einem natürlich sehr nah. Aus diesem Grund war es mir ein wichtiges Anliegen, auch im Nachhinein die Familie persönlich zu unterstützen“, so Tiesler. Der Politiker übergab daher im Januar seine monatliche 100-€-Spende an den Eichenberger Bürgermeister Beuthe.

„Kurz nach Weihnachten das eigene Haus, Möbel, Spielsachen und wichtige Erinnerungsstücke zu verlieren ist ein schwerer Schlag“, findet Tiesler. Nach wie vor beeindruckt ist der Landtagsabgeordnete von der Hilfsbereitschaft vor Ort. Bereits mehr als 140 Spender sind auf dem von der Gemeinde eingerichteten Spendenkonto eingegangen. Die vielen freiwilligen Helfer seien ein Zeichen dafür, dass die Gesellschaft in schweren Zeiten noch zusammen stünde.

Die geschädigte Familie drückte bei dem Gespräch am Freitag ihren Dank an die im Einsatz beteiligten Feuerwehrleute aus. Nachdem das Haus durch Feuer und Löschwasser erheblichen Schaden genommen hatte, folgten jetzt für die Besitzer zähe Verhandlungen mit der Versicherung über die notwendigen Sanierungsmaßnahmen.

Spenden für die Familie können auf das Konto der Gemeinde Eichenberg bei der Sparkasse (DE05 8305 3030 0000 2833 71) eingezahlt werden.

Der Abgeordnete Stephan Tiesler spendet seit 2020 resultierend aus seiner Diätenerhöhung jeden Monat an ehrenamtliche oder gemeinnützige Institutionen wie Kultur-, Maibaumsetz- oder Fördervereine oder Projekte aus seinem Wahlkreis einen Betrag von 100 Euro.

Tiesler & Voigt: „Die Kommunale Familie kann sich auf uns verlassen“

Die CDU-Landtagsfraktion hat sich in den Haushaltsverhandlungen mit der rot-rot-grünen Minderheitskoalition mit ihrer Forderung nach einem 180 Millionen Euro schweren Hilfspaket für die Thüringer Kommunen durchgesetzt. „Unser Einsatz für den ländlichen Raum hat sich gelohnt. Dem Saale-Holzland-Kreis und seinen Kommunen stehen im kommenden Jahr zusätzlich über 6,3 Millionen Euro zur Verfügung, um Steuer- und Einnahmeausfälle sowie Corona-bedingte Mehrausgaben auszugleichen“, informierten die Abgeordneten für den Saale-Holzland-Kreis, Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt.

Im Detail setzt sich die Summe zusammen aus rund 2,15 Millionen Euro, die direkt an den Landkreis gehen und 1,36 Millionen Euro, die an die Kommunen im Saale-Holzland-Kreis fließen. Dazu kommen noch einmal insgesamt 2,82 Millionen Euro für die Städte und Dörfer im Landkreis zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle.

So erhalten beispielsweise die Kreisstadt Eisenberg auf diesem Wege rund 555.000 Euro, Hermsdorf knapp 461.000 Euro und Kahla rund 366.000 Euro. „Für uns war entscheidend, dass die Gelder pauschal ausgereicht und langwierige Antragsverfahren vermieden werden“, machte Tiesler deutlich.

„Die Kommunale Familie kann sich auf uns verlassen“, so Voigt weiter. Denn auch 2021 werden die Thüringer Kommunen mit erhöhten Ausgaben und sinkenden Einnahmen zu kämpfen haben. Was hier nicht mehr finanziert werden könne, treffe den einzelnen Bürger direkt und unmittelbar vor Ort. „Dank unseres Drängens bleiben die Kommunen auch im kommenden Jahr handlungsfähig“, so Voigt weiter. Er erinnerte zugleich daran, dass die Hilfen in besonderer Weise auch den kleineren Kommunen zugutekommen werden. Da für jeden der ersten 250 Einwohner einer Kommune bis ins Jahr 2024 jeweils 200 Euro an frei einsetzbaren Hilfen ausbezahlt werden. „Damit können in den Orten Projekte angefasst werden, die vielleicht schon viel zu lange auf ihre Finanzierung gewartet haben“. Das seien bis zu 50.000 Euro pro Jahr.

Tiesler unterstützt Kirchensanierung in Kleinebersdorf

100 € im Gepäck hatte der Landtagsabgeordnete Stephan Tiesler, als er am Samstag bei einem der wenigen Gottesdienste in der Advents- und Weihnachtszeit unter Einhaltung aller Corona-Auflagen in der Kirche in Kleinebersdorf teilnahm. 

Mit seiner Dezemberspende hat sich Tiesler ganz bewusst für die Kirchgemeinde in Kleinebersdorf entschieden, um damit Dank und Anerkennung für das ehrenamtliche Engagement zum Ausdruck zu bringen. Bezahlt wurde von der Spende unter anderem der prächtige Tannenbaum, der für die Weihnachtszeit in der Kirche aufgestellt wurde. Die Spende landete direkt im neuen Opferstock, den der Landtagsabgeordneten während des Gottesdienstes gemeinsam mit dem Weihnachtsengel einweihen durfte.

Gut gebrauchen kann die sehr aktive Kirchgemeinde das Geld. Der Holzwurm machte es nötig, dass das Gotteshaus in diesem Jahr begast werden musste. Viel Zeit und Kraft steckten die Mitglieder des Kirchenrates in dieses Projekt. Stephan Tiesler konnte dafür bei der Staatskanzlei eine Unterstützung aus Lottomittel organisieren. Insgesamt 50 % der Kosten für die Begasung konnten darüber finanziert werden. „Ich bin vom Engagement des Kirchenrates begeistert. In Kleinebersdorf sieht man, was alles möglich ist, wenn die Menschen vor Ort gemeinsam anpacken“, zeigt sich Tiesler erfreut.  

Als nächstes müssen Gelder beschafft werden, um die Orgel fachgerecht wieder zusammen bauen zu können, damit das Instrument im nächsten Jahr wieder erklingen kann. 2021 ist dann noch eine zwingend notwendige Dachsanierung geplant, für die die Gemeinde ebenfalls auf finanzielle Unterstützung angewiesen ist. „Auch für diese Projekte werde ich mich wieder bemühen, um Spendengelder und Lottomittel einzuwerben,“ versprach Tiesler.  

Der Abgeordnete Stephan Tiesler spendet seit Anfang des Jahres resultierend aus der diesjährigen Diätenerhöhung jeden Monat an ehrenamtliche oder gemeinnützige Institutionen wie Kultur-, Maibaumsetz- oder Fördervereine oder Projekte aus seinem Wahlkreis einen Betrag von 100 Euro.  

Windräder im Wald endlich verboten

Voigt und Tiesler zufrieden mit Änderung des Thüringer Waldgesetzes

Der Thüringer Landtag hat in seiner heutigen Sitzung ein Verbot von Windrädern im Wald beschlossen. Dies erfolgte durch eine Änderung des Thüringer Waldgesetzes. Ein entsprechender gemeinsamer Antrag war von der CDU-Fraktion und der FDP in den Landtag eingebracht worden. Die CDU-Fraktion stellte ihre Zustimmung zum Entwurf des aktuellen Haushalts zuletzt unter die Bedingung, dass rot-rot-grün, diesem Verbot zustimme.
Die beiden direkt gewählten Landtagsabgeordneten des Saale-Holzland-Kreises, Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt zeigten sich mit dem Erreichten zufrieden und erleichtert. „Heute ist ein großartiger Tag für unseren Freistaat und seine Wälder. Ich bin stolz und dankbar, dass es uns gemeinsam mit den zahlreichen Bürgerinitiativen in Thüringen gelungen ist, weitere Windräder im Wald zu verhindern. Der jahrelange Kampf gemeinsam mit den Bürgern hat sich gelohnt. Wir bewahren das grüne Herz Deutschlands damit vor massiven Rodungen von Bäumen und leisten damit einen aktiven Beitrag zum Umweltschutz“, so Voigt. Die CDU habe das Verbot der Windräder im Wald durchgesetzt und damit Wort gehalten. Er sei froh, dass damit etwa auch drohende Waldrodungen im Holzland, wie etwa in St.Gangloff und Umgebung, verhindert werden könnten. „Daran haben vor allem auch die zahlreichen Bürgerinitiativen des Landkreises mit ihrer Beharrlichkeit einen großen Anteil“, meinte Voigt. Dafür seien er und Tiesler sehr dankbar.
„Dieser Tag ist ein Meilenstein für den Natur-, Arten- und Klimaschutz in Thüringen und in unserem Landkreis. Wir schützen nicht nur viele Tierarten, die durch Rotorblätter von Windrädern getötet werden können. Auch jeder einzelne Baum, dessen Rodung wir mit dem Gesetz verhindern, liefert einen Beitrag für eine bessere CO2- Bilanz“, so der naturschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, Stephan Tiesler.