CDU geht neue Wege mit digitalen Bürgermeisterkonferenzen

Tiesler und Voigt laden Bürgermeister im Saale-Holzland-Kreis ein

„Zwischen den Gemeinden und Städten im Saale-Holzland-Kreis und der Landesebene gibt es zurzeit viel zu besprechen: den neuen Landeshaushalt, die Zukunft des Kommunalen Finanzausgleichs, die zusätzlichen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie, Änderungsvorschläge zur Thüringer Kommunalordnung oder bürokratische Belastungen und Verwaltungsaufwand. Dazu wollen wir jetzt Gelegenheit bieten“. Mit diesen Worten haben die örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt die Bürgermeister in der Region Ost-Thüringen für den 2. Dezember um 18 Uhr zu einer etwa anderthalbstündigen digitalen Bürgermeisterkonferenz eingeladen. „Auf unseren Bürgermeisterkonferenzen wollen wir über das informieren, was wir im Landtag kommunalpolitisch auf den Weg gebracht haben und noch bringen wollen”, sagte Tiesler. Vor allem aber wolle man ins Gespräch kommen, Hinweise und Erwartungen aufnehmen. „Nur so können wir Politik im Interesse der Gemeinden und Städte Thüringens weiterentwickeln“, so Voigt. Die Konferenz steht selbstverständlich auch allen Ortsteil- und Ortschaftsbürgermeistern sowie weiteren kommunalen Mandatsträgern offen – völlig unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit. Interessierte Kommunalvertreter können sich per E-Mail (paetz@cdu-landtag.de) oder Telefon (0361 3772-201) anmelden und erhalten dann einen Einwahl-Link.

Tiesler und Voigt setzen sich für Vereinsjugendsport in Turnhallen im Landkreis ein

Die beiden Landtagsabgeordneten der CDU-Fraktion aus dem Saale-Holzland-Kreis, Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt, haben sich an den Landkreis gewandt, um schnellstmöglich das aktuelle Betretungsverbot für Turnhallen aufzuheben, damit Kinder und Jugendliche wieder Freizeitsport betreiben können.

Die beiden Politiker hatten vergangene Woche mit Ihrer Fraktion im Thüringer Landtag Änderungen der Corona-Verordnung vorgeschlagen, durch die der Amateur- und Breitensport für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre in Thüringen wieder möglich wurde. Trotz dieser Einigung mussten bisher die Schulsporthallen aufgrund eines Erlasses von Minister Helmut Holter (Die Linke) an die Schulen vom 30.10.2020 leider geschlossen bleiben. In diesem wurde den Schulen unter anderem uneingeschränkt untersagt, schulfremde Personen in die Gebäude zu lassen. Dadurch konnten Vereine die Turnhallen nicht betreten.

Auf diese Problematik hatte Stephan Tiesler bereits Mitte letzter Woche in Bezug auf die ähnliche Situation von Musikschullehrern im Landkreis per Brief an Minister Holter hingewiesen. „Die Landesregierung hat dies daraufhin zumindest in Bezug auf die Betretung von Turnhallen geregelt. Es ist gut, dass der Widerspruch in der Corona-Verordnung zum Wohle der Kinder nun bereinigt ist“, so Tiesler.

„Wir als CDU-Fraktion haben den Vereinssport für Jugendliche wieder ermöglicht. Auch die Problematik mit dem Betretungsverbot haben wir mittlerweile geklärt. Jetzt ist es am Landkreis, die aktuelle Verordnung auch in diesem bisher unklaren Punkt so schnell es geht, umzusetzen, um baldmöglichst die Turnhallen wieder freigeben zu können“, so Mario Voigt. Zudem müsse auf Landesebene auch zügig eine Regelung für Musiklehrer gefunden werden.

Schnelle Lösung für Musikschulen – Tiesler schreibt Brief an Bildungsminister

In einem Brief an Bildungsminister Helmut Holter hat der CDU-Landtagsabgeordnete Stephan Tiesler die Widersprüche der aktuellen Coronaverordnung in Bezug auf die Musikschullehrer im Freistaat dargelegt.

Der Abgeordnete aus dem südlichen Saale-Holzland-Kreis kritisiert, dass beispielsweise in Kahla eine Musiklehrerin des Gymnasiums am Vormittag regulären Musikunterricht geben, aber am Nachmittag als Musikschullehrerin nicht mehr die gleiche Schule betreten darf.

„Eine vernünftige musikalische Bildung unserer Kinder muss auch unter Pandemiebedingungen möglich sein. Deshalb dürfen wir die Musiklehrer nicht alleine vor verschlossenen Türen stehen lassen“, fordert Tiesler.

In seinem Brief bittet Stephan Tiesler den Bildungsminister darum, sich der Problematik der Musikschullehrer anzunehmen und schnellstmöglich eine Anpassung der Verordnung zu bewirken.

Tiesler und Voigt setzen sich für Freiwillige Feuerwehren im Saale-Holzland-Kreis ein

Mit einem ganzen Katalog von Forderungen machen sich die Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt für die Freiwilligen Feuerwehren im Saale-Holzland-Kreis stark. Das Papier, das Tiesler und Voigt mit der CDU-Landtagsfraktion entwickelt haben, sieht zahlreiche Unterstützungsleistungen und Verbesserungen für die Arbeit der Wehren vor. „Die Kameradinnen und Kameraden brauchen mehr Unterstützung vom Land. Ohne die Freiwilligen Feuerwehren geht beim Brand- und Katastrophenschutz im Saale-Holzland-Kreis gar nichts.“ In schwierigen Zeiten komme es besonders auf den ehrenamtlichen Einsatz an, so Tiesler. „Viele Wehren stehen für gesellschaftliche Verantwortung in unseren Dörfern und Städten. Unseren Feuerwehren eine moderne, zeitgemäße Ausstattung zur Verfügung zu stellen, sie finanziell zu unterstützen und für eine gute Ausbildung zu sorgen, ist das Mindeste, was wir tun können. Wer hier spart, spielt mit dem Feuer“, erklärte Voigt.

Hinweise und Problemanzeigen aus zahlreichen Gesprächen mit den Feuerwehren im Saale-Holzland-Kreis seien in das Positionspapier eingeflossen, betonte Tiesler. Unter anderem wollen sich die CDU-Abgeordneten gemeinsam mit ihrer Landtagsfraktion dafür einsetzen, dass Feuerwehrfahrzeuge mit höheren Fördersätzen gefördert werden und die Fördermöglichkeiten auf gebrauchte Feuerwehr- und Multifunktionsfahrzeuge ausgeweitet werden. Auch eine faire Finanzierung dieser Pflichtaufgabe durch eine angemessene Integration in den Kommunalen Finanzausgleich hat sich Voigt auf die Agenda geschrieben. Dies beinhaltet auch eine zusätzliche Zuweisung von 50 Euro pro Mitglied der Einsatzabteilung der freiwilligen Feuerwehr. „Mit einer sogenannten ‚Einsatz-Card‘ wollen wir vergünstigte Angebote des Landes und der Kommunen beispielsweise für ÖPNV, Schwimmbäder oder Museen so bündeln, dass Ehrenamtliche in Feuerwehren im Saale-Holzland-Kreis maximal davon profitieren“, nennt Voigt einen weiteren Punkt. Den Nachwuchssorgen, die viele Wehren im Saale-Holzland-Kreis plagen, will Tiesler mit einer Erhöhung der Prämie für die Jugendfeuerwehr von 25 auf 50 Euro pro Kopf entgegenwirken. „Oberstes Ziel muss es sein, mehr junge Menschen für ein Engagement bei der Feuerwehr zu begeistern“, so Tiesler.

Voigt und Tiesler für 1000-Meter-Mindestabstand zu Windrädern

„Lasten der Energiewende nicht auf dem Rücken der Menschen im Saale-Holzland-Kreis abladen“

„1000 Meter sind das Minimum“ – mit einem Gesetzesentwurf ihrer Fraktion wollen die örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt die Thüringer Bauordnung so ändern, dass darin ein entsprechender Mindestabstand von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung im Saale-Holzland-Kreis festgeschrieben wird. Das in der Landtagssitzung am Donnerstag in die Ausschüsse überwiesene Gesetz geht damit an das Maximum dessen, was der Bund seit kurzem im Rahmen einer Länderöffnungsklausel ermöglicht. „Der Schutz der Anwohner im Saale-Holzland-Kreis vor Immissionen muss im Mittelpunkt stehen. Wir sind überzeugt: Das Vorrücken in den Nahbereich zur Wohnbebauung schadet der Akzeptanz der Windkraft, wie man nicht nur im Holzland oder im Heideland sehen kann“, erklärte Stephan Tiesler.

Die beiden CDU-Abgeordneten wiesen darauf hin, dass die Möglichkeit der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen, individuell Mindestabstände auch von mehr als 1000 Metern festzulegen, ausdrücklich erhalten bleibt. „Diese zusätzlichen Vorsorgeabstände können und sollen im Regionalplan für Ostthüringen auch weiterhin festgeschrieben werden“, machte Tiesler deutlich. „Der Umgang mit der Windenergie ist eine Zukunftsfrage für den Saale-Holzland-Kreis. Wir verfolgen deshalb ein Gesamtkonzept mit Initiativen zu Mindestabständen zur Wohnbebauung, dem Verbot von Windrädern im Wald und Repowering überall dort, wo es sinnvoll ist“, so Prof. Dr. Mario Voigt.

Eltern können sich auch gegen Empfehlung des Schulamtes für Förderschulen entscheiden

Landtagsabgeordnete Voigt & Tiesler (CDU): „Elternrechte werden gestärkt“

Die örtlichen CDU-Landtagsabgeordnete Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt weisen die Eltern von Vorschulkindern im Saale-Holzland-Kreis darauf hin, dass Sie ihre Kinder nun doch auch weiterhin direkt an freien Förderschulen und -zentren anmelden können, wenn diese sonderpädagogischen Förderbedarf haben. „Im staatlichen Schulsystem laufen die Anmeldungen zwar künftig zentral über die Grundschulen, in den Verhandlungen mit der Landesregierung haben wir aber erreicht, dass die Eltern am Ende des Feststellungsverfahrens das Recht haben, als Lernort für ihr Kind eine Förderschule zu wählen. Auch wenn das Schulamt etwas anderes empfiehlt“, erklärte Stephan Tiesler. Die Rechte von Eltern und Kinder würden damit gestärkt. Genau wie viele Eltern fürchten auch Tiesler und Voigt, dass die normalen Grundschulen nicht für jedes Kind den besten Lernort darstellen, weil viele solche Einrichtungen bereits jetzt mit Ihren inklusiven Aufgaben überfordert sind. „Das ist ein Verhandlungserfolg nicht nur für die Wahlfreiheit der Eltern, sondern am Ende auch für die optimale Förderung vieler Schüler“, machte Mario Voigt deutlich. „Einrichtungen wie die Staatlichen Förderzentrum in Hainspitz oder Kahla müssen auch weiterhin ihren Platz in der Schullandschaft im Saale-Holzland-Kreis haben. Bei allen noch immer bestehenden Fehlentwicklungen in der neuen Thüringer Schulordnung haben wir uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass zumindest das so bleibt“, so Voigt. Trotz des CDU-Verhandlungserfolges bleiben viele Punkte in der neuen Schulordnung, mit denen sich die beiden Landtagsabgeordneten überhaupt nicht anfreunden können. „Wir hätten uns noch viele weitere Änderungen gewünscht, aber die Grundfehler sind schon im rot-rot-grünen Schulgesetz aus der letzten Legislaturperiode angelegt und lassen sich auch auf dem Verordnungswege nicht mehr heilen“, erklärte Voigt.

Soforthilfe für kleine Vereine kann jetzt bei der Ehrenamtsstiftung beantragt werden

Voigt & Tiesler: „Wir dürfen unsere Ehrenamtlichen im Saale-Holzland-Kreis nicht allein lassen“

Eisenberg/Kahla. „Die Corona-Hilfen für ehrenamtlich geführte Vereine können ab sofort bei der Ehrenamtsstiftung beantragt werden“, informieren die örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Mario Voigt und Stephan Tiesler. Die Gelder seien auf Drängen der Union in das Corona-Hilfspaket der rot-rot-grünen Landesregierung aufgenommen worden. „Obwohl diese Unterstützung bereits Anfang Juni durch den Landtag beschlossen wurde, hat es fast zwei Monate gedauert, bis das zuständige Sozialministerium die Auszahlung organisiert hat“, meint Stephan Tiesler. 
Die Corona-Pandemie hat den kompletten Alltag verändert und auch das Vereinsleben im Freistaat Thüringen beinahe zum Erliegen gebracht.
„Von dem Soforthilfeprogramm der Landesregierung für Vereine konnten aber gerade die kleinen Vereine ohne wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb bisher nicht profitieren. Ab heute können nun endlich auch die kleinen Vereine im Saale-Holzland-Kreis die dringend benötigten Hilfen beantragen.“
Die Überbrückungs- und Soforthilfen für das Ehrenamt in gemeinnützigen Vereinen, die über die Stiftung ausgezahlt werden, sollen Vereine retten, die aufgrund der Folgen der Corona-Pandemie vor der Zahlungsunfähigkeit stehen. „Viele Vereine haben einerseits laufende Kosten für ihre Geschäftsstelle, andererseits geht die Spendenbereitschaft zurück und lange geplante Veranstaltungen konnten und können nicht durchgeführt werden. Auch dies reißt Löcher in die Vereinskasse“, meint Mario Voigt: „Wir dürfen unsere Ehrenamtlichen im Saale-Holzland-Kreis in dieser Situation nicht allein lassen.“
Antragsberechtigt sind alle rein ehrenamtlichen und gemeinnützigen Vereine Thüringens, ohne genügend Rücklagen, die noch keine weitere Förderung aus anderen Hilfsfonds zur Bewältigung der Corona-Pandemie beantragt oder erhalten haben. Insgesamt 500.000 Euro stünden thüringenweit auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion für solche Hilfen bei der Ehrenamtsstiftung bereit. Weitere Informationen zu den Förderkriterien für den nicht rückzahlbaren Zuschuss sowie das Antragsformular finden sich auf der Homepage der Thüringer Ehrenamtsstiftung.

Voigt und Tiesler fordern normalen Betrieb in den Kindertageseinrichtungen des Saale-Holzland-Kreises

Eisenberg/Kahla. Die örtlichen direkt gewählten Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler (CDU) und Prof. Dr. Mario Voigt (CDU) fordern die Rückkehr zum Normalbetrieb in den 59 Kindertageseinrichtungen des Saale-Holzland-Kreises. „Die aktuelle Betreuungssituation in den Kindergärten und Grundschulen ist für die Eltern der mehr als 3100 betreuten Kinder keineswegs zufriedenstellend, denn nach wie vor sind die Betreuungsmöglichkeiten erheblich eingeschränkt“, so Voigt. In dieser Woche hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag die vollständige Gewährleistung des Betreuungsanspruchs in den Kindergärten schon ab August gefordert. „Das unterstütze ich voll und ganz“, sagte Voigt. „Der Rechtsanspruch auf eine zehnstündige Betreuung auch im Saale-Holzland-Kreis müsse spätestens zum 1. August wiederhergestellt werden.“ Bislang habe die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in vielen Fällen nur durch das Entgegenkommen der jeweiligen Arbeitgeber realisiert werden können. Auch diese warten also dringend auf eine Rückkehr zu den alten Betreuungszeiten“, so Voigt weiter.
Auch die Probleme bei der Rückerstattung der Elternbeiträge und auch bei den anfallenden Stornierungskosten für Klassenfahrten müssen laut Stephan Tiesler dringend und für alle praktikabel gelöst werden. „Schulen müssen nach den Sommerferien wieder das gesamte Leistungsspektrum einschließlich der Möglichkeiten zu Klassenfahrten anbieten“, forderte Tiesler. Eine breit aufgestellte Arbeitsgruppe aus Eltern-, Schüler-, Lehrerverbänden, Landessportbund sowie Verbänden der beteiligten Unternehmen und Organisationen hat kürzlich ein entsprechendes Forderungspapier an die Thüringer Landesregierung gerichtet. „Wir nehmen diesen Aufschrei aller an der Umsetzung von Klassenfahrten Beteiligten sehr ernst und unterstützen die Forderungen“, erklärte Stephan Tiesler.

CDU-Fraktion im Thüringer Landtag mahnt schnelle Forstrettung an

Tiesler: „Für unseren Wald im Saale-Holzland-Kreis zeigt die Uhr
bereits halb eins“

Erfurt – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat ein 500
Millionen Euro schweres Paket zur Rettung der Wälder in Thüringen auf den
parlamentarischen Weg gebracht. In der letzten Woche hat sich der Landtag in
Erfurt erstmals mit einem Gesetzentwurf sowie einem entsprechenden Antrag
befasst. Nach den Sturmschäden sowie den extrem heißen Sommern der vergangenen
Jahre ist die Ausbreitung des Borkenkäfers so hoch wie zuletzt vor mehr als 70
Jahren. Ein Großteil der Anpflanzungen und Kulturen ist vertrocknet. Den Waldeigentümern
droht der Totalverlust. Sie sind finanziell nicht mehr in der Lage das
Schadholz aufzuarbeiten. Das liege auch daran, dass die Preise am Holzmarkt
zusammengebrochen seien. Die Reserven der kommunalen und privaten
Waldeigentümer sind aufgebraucht, Mitarbeiter und Betriebe erschöpft.

„Wir dürfen die Waldbesitzer in unserer Region nicht alleine lassen“, sind
sich die beiden CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Saale-Holzland-Kreis, Stephan
Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt, einigt. Die CDU-Fraktion hat dabei nicht nur
den Landeswald im Blick, sondern vor allem die kommunalen und privaten
Waldbesitzer. Hier gehe es nicht nur um Hilfen für viele Eigentümer von kleinen
Parzellen, die sich zum Teil schon seit Generationen in Familienbesitz
befinden, sondern um die Bewahrung unserer aller Lebensgrundlage, nicht nur für
den ländlichen Raum. „Auch unsere Wälder im Saale-Holzland-Kreis erfüllen
eine wichtige Schutz- und Erholungsfunktion. Wälder leisten einen
unverzichtbaren Beitrag für den Klimaschutz. Sie liefern uns den Baustoff Holz,
prägen unser Landschaftsbild und sind unverzichtbare Grundlage für rund 40.000
Arbeitsplätze in der Thüringer Holzindustrie“ erklärten die beiden Abgeordneten.

Mit Sorge betrachtet Tiesler den Zustand der Wälder im Saale-Holzland-Kreis.
Laut Waldzustandsbericht von ThüringenForst sind in Ostthüringen bis zu 80
Prozent der Bäume krank. 

Stephan Tiesler: „Für unseren Wald ist es also nicht fünf vor Zwölf, sondern
bereits halb eins. Darum müssen wir jetzt endlich helfen.“

Unterwegs mit dem Fraktionsvorsitzendem Prof. Dr. Mario Voigt

Am 22. Juni fand ein wichtiges Koordinierungsgespräch in Sachen Umwelt- & Naturschutz im Wahlkreisbüro in Kahla statt. Auf meine Einladung sind neben unserem Fraktionsvorsitzenden Mario Voigt und dem Landrat Andreas Heller auch der Präsident des Verbandes für Angeln und Naturschutz (VANT) Karsten Schmidt sowie der Leiter der Arbeitsgruppe Artenschutz Thüringen (AAT) Herr Martin Görner gekommen.

Ein weiterer Termin an diesem Tag fand mit dem Bürgermeister der Stadt Kahla Herrn Jan Schönfeld bei schönsten Sommerwetter am Ufer der Saale statt. Hauptgesprächspunkt war hier ein problematisches Eigentumsverhältnis zwischen der Stadt und dem Land Thüringen. Mario Voigt und ich haben die Problematik in einem guten Gespräch aufgenommen und werden die Kommune bei der notwendige Klärung unterstützen.

Der Tag stand ganz unter dem Stichwort „Wasser“. Nach dem Umwelt- und Naturschutzgespräch mit dem Hauptthema „Gewässer“ am Morgen und dem Termin am Ufer der Saale in Kahla ging es im dritten Termin um das Freibad in Stadtroda. Dort empfing uns der Geschäftsführer Herr Ralph Grillitsch. Bei einem kurzweiligen und interessanten Rundgang, bei welchen wir auch das unsichtbare Herz des Bades, den Pumpen- und Filterraum betreten durften, kamen wir auf die derzeitige Lage der Freibäder zu Zeiten von Corona und die damit einhergehenden Schutzmaßnahmen ins Gespräch. Aber auch die darüber hinaus ohnehin schwierige finanzielle Lage der Kommunen, die ein Freibad unterhalten, wie beispielsweise Stadtroda, wurde ausgiebig besprochen.