Tiesler: „Dörfer und Gemeinden profitieren vom Kommunalen Kraftpaket“
Der Saale-Holzland-Kreis und seine Dörfer und Gemeinden werden finanziell deutlich von der im Landtag erzielten Einigung zum Landeshaushalt 2025 profitieren. Darüber hat der Abgeordneter der CDU-Landtagsfraktion, Stephan Tiesler, informiert. „Mit der Einigung für einen Landeshaushalt bekommen nicht nur Feuerwehren, Vereine, soziale Einrichtungen und Landespersonal wie Polizisten oder Lehrer Sicherheit für dieses Jahr, auch die Kommunen und damit unser schöner Saale-Holzland-Kreis profitieren finanziell maßgeblich. Dafür haben wir als CDU-Fraktion intensiv verhandelt, denn in den Dörfern und Gemeinden spüren die Bürger sofort, ob etwas funktioniert oder hakt“, sagte Tiesler. Die Fraktionen haben sich auf zusätzliche 155 Millionen Euro Unterstützungsgelder für Landkreise und Städte, aber auch die kleinen Gemeinden und Dörfer geeinigt und damit eine wichtige Reparatur am Haushaltsentwurf der Vorgängerregierung vorgenommen. Tiesler: „Das ist ein zentraler Baustein und enormer Schub für die großen Herausforderungen, vor denen unsere Kommunen stehen.“
Konkret hat sich die CDU-Fraktion mit ihren Partnern auf zusätzliche Gelder für kleine Gemeinden, Entlastungen für die Sozialhaushalte oder auch Mittel für 38 kommunale Bäder verständigt. Der Saale-Holzland-Kreis erhält somit allein durch Sonderzuweisungen für die Bewältigung der wachsenden Sozialkosten sowie Ausschüttungen aus dem Finanzausgleich vom vergangenen Jahr 2,35 Millionen Euro zusätzlich.
Vor allem die kleinen Gemeinden, für die sich die CDU im Thüringer Landtag seit vielen Jahren intensiv einsetzt, dürfen sich auf mehr Geld freuen. So haben Tiesler und seine Fraktion erneut das von der CDU ins Leben gerufene Kleine-Gemeinden Programm mit insgesamt 43,4 Millionen Euro durchgesetzt. „Das heißt, dass auch die Dörfer 300 Euro für die ersten 250 Einwohner bekommen. Damit bekommen alle Ortschaften etwas vom Kuchen ab und können die kleinen Aufgaben beim Reparieren von Straßen oder einer neuen Rutsche für den Dorfkindergarten auch anpacken“, sagt Tiesler.
Ebenfalls im Paket steckt wieder die Feuerwehrpauschale, die die CDU-Fraktion initiiert hat. Damit bekommen die Wehren vor Ort 300 Euro für jede Kameradin und jeden Kameraden, um beispielsweise dringend benötigte Ausrüstung anzuschaffen. Landesweit fließen so 10,3 Millionen Euro.
Die Gemeinden im Saale-Holzland-Kreis profitieren von diesem Kraftpaket erheblich und erhalten insgesamt 6,97 Mio. Euro mehr vom Land als von der Vorgängerregierung geplant. So können sich beispielsweise die Gemeinden Gumperda auf zusätzlich 77.664 € und Bremsnitz auf 46.209 Euro freuen.