Weniger Autos für Kontaktbereichsbeamte im Saale-Holzland-Kreis

Mario Voigt & Stephan Tiesler: „Schwächung der Sicherheit im ländlichen Raum“

Die Pläne des Thüringer Innenministers Georg Maier (SPD), die Zahl der Dienstfahrzeuge für die Kontaktbereichsbeamten (KOBB) auch im Saale-Holzland-Kreis zu reduzieren, hat die CDU-Landtagsfraktion zum Thema im Thüringer Landtag gemacht. Die örtlichen Abgeordneten Mario Voigt & Stephan Tiesler übten scharfe Kritik an dem Vorhaben: „Weniger Autos für die Kontaktbereichsbeamten im Saale-Holzland-Kreis bedeuten weniger Polizeipräsenz in unseren Dörfern und Gemeinden. Damit schwächt die Landesregierung die Sicherheit im ländlichen Raum“, sagte Stephan Tiesler.

Eigentlich hatte die CDU-Landtagsfraktion in Verhandlungen zum Landeshaushalt 2021 zusätzliche Kontaktbereichsbeamte und zusätzliche Fahrzeuge für den Saale-Holzland-Kreis durchgesetzt. Durch Medienberichte wurde nun jedoch bekannt, dass das KOBB-Konzept umgestellt und die Fahrzeugflotte der Beamten deutlich reduziert werden soll. Demnach soll sich das Verhältnis von Beamten und Dienstfahrzeugen erheblich verschlechtern: Zwar soll die Zahl der KOBB in ganz Thüringen bis 2023 wie vereinbart von derzeit 190 auf dann 243 ansteigen. Gleichzeitig ist jedoch geplant, die Zahl von derzeit 160 Dienstfahrzeugen auf 142 zu kürzen, obwohl im Haushaltsplan des Landes das Gegenteil vorgesehen war.

„Damit konterkariert der Innenminister den Sinn der Maßnahme an sich: Mehr Polizisten als dauerhafte, persönliche Ansprechpartner vor Ort, gerade in stark ländlichen geprägten Regionen wie dem Saale-Holzland-Kreis“, kritisieren Tiesler & Voigt. Sie warnen deshalb davor, durch eine komplette Neuausrichtung „das ganze System auf den Kopf zu stellen.“ De facto wolle die Landesregierung offenbar unbesetzte Stellen und Personalengpässe im Streifendienst, wie sie verstärkt auch im Saale-Holzland-Kreis auftreten, mit den KOBB auffüllen. „Die Kontaktbereichsbeamten sollen offenbar als dauerhafte Personalreserve regulär in der Streifenplanung eingesetzt werden. Das ganze KOBB-System verkümmert so zur Mogelpackung“, warnte Mario Voigt. „Vom Innenminister fordern wir, diese Pläne zur weiteren Schwächung des ländlichen Raums noch einmal grundsätzlich zu überdenken. Wir brauchen dort mehr Präsenz und mehr Sicherheit, nicht weniger“, so die beiden CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Saale-Holzland-Kreis.

Jeden Adventssonntag 150 € für ein Projekt in meinem Wahlkreis

Die Adventszeit steht vor der Tür, die Zeit des Schenkens und des Zurückgebens. Mir sind Vereine und der Einsatz der Ehrenamtlichen besonders wichtig. Deshalb werde ich an jedem Adventssonntag jeweils eine Spende in Höhe von 150€ für konkrete Projekte von Vereinen verschenken. Gerade in diesem für Vereinsarbeit schwierigen Jahr will ich damit motivieren sich für seinen Verein einzusetzen.

Wer mit dabei sein möchte, kann mir unter machnik@stephan-tiesler.de eine Nachricht senden und sein Verein/Projekt kurz vorstellen.

An jedem Adventssonntag werde ich dann einen Gewinner-Verein auslosen.

„Wandern mit Stephan Tiesler“

Am Vormittag des 06. November fand bei schönsten Herbstwetter meine erste Wanderung statt. Es waren einige Hermsdorfer meiner Einladung gefolgt und es ging zunächst durch mir bis dahin unbekannte Straßen und Wege durch Hermsdorf. Nachdem wir dir Stadt hinter uns gelassen hatten, ging es an der Autobahn entlang und dann direkt hinein in die Natur. Leider entdeckten wir auf unserem Weg eine äußerst ärgerliche Sache, eine wilde Müllablagerung von Bauschutt. Nach unserer knapp 10 Kilometer langen Runde mit vielen guten Gesprächen gab es zum Abschluss für alle Teilnehmer noch eine Bratwurst bei der Hermsdorfer Feuerwehr. Vielen Dank an alle Teilnehmer, es war ein sehr informativer und gelungener Vormittag.

Meine zweite Herbstwanderung fand am 13. Novmeber bei Stadtroda statt. Wieder eine gute Gelegenheit in entspannter Atmosphäre ins Gespräch zu kommen. Los ging es in Stadtroda, über die recht leere Autobahn. Ein Teil des weiteren Weges führte uns entlang des Skulturenweges, dann entlang des Nossengraben mit einer kleinen Rast am Amselfall. Über Quirla anschließend in die Weihertalmühle, wo die Aufräumarbeiten sehr gut vorangeschritten sind und zurück nach Stadtroda. Unterwegs gab es jede Menge zu sehen und zu entdecken. Sehr interessant sieht aktuell der Nossengraben an vielen Stellen aus, welcher aufgrund der zurückliegenden Starkniederfälle in weiten Teilen bis auf die großen Sandsteinplatten freigespült ist und das Wasser hier über den glatten Fels läuft. Aber auch jede Menge Unrat haben die Unwetter leider wieder angespült. Zum Abschluss der Wanderung gab es noch einen heimlichen Beobachter unserer Wanderung. Versteckt saß er ganz ruhig in seiner Baumhöhle.

Förderung eingestellt: Schlechte Aussichten für 24-Stunden-Dorfläden im Saale-Holzland-Kreis

Tiesler und Voigt: „Landesregierung interessiert sich nicht für Versorgung in Dörfern“

Die Abgeordnete für den Saale-Holzland-Kreis, Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt, haben die Thüringer Landesregierung für die geplante Einstellung des Landesprogramms zur Förderung von 24-Stunden-Dorfläden im Haushaltsentwurf der Landesregierung kritisiert. „Diese Entscheidung zeigt einmal mehr, dass die rot-rot-grüne Landesregierung auf den ländlichen Raum herabschaut. Für alle Planungen zu 24-Stunden-Dorfläden im Saale-Holzland-Kreis ist das eine sehr schlechte Nachricht“, sagten Tiesler und Voigt. Die CDU-Politiker hatten zusammen mit ihrer Fraktion im Landeshaushalt 2021 das 4 Millionen Euro schwere Programm zur Förderung von 24-Stunden-Dorfläden durchsetzen können, das nach dem Willen des linksgeführten Infrastrukturministeriums nun 2022 nicht fortgesetzt werden soll.

Wie aus einer kleinen Anfrage der CDU-Landtagsfraktion hervorgeht (siehe Anhang), ist unter den bislang 21 bewilligten Projekten zur Errichtung von 24-Stunden-Dorfläden oder Verkaufsautomaten in Thüringen bislang keines im Saale-Holzland-Kreis.

Für Mario Voigt liegt das Problem auch in den extrem kurzen Antrags- und Umsetzungsfristen, die die Landesregierung vorgegeben hatte. Wenn die Förderung nun gleich wieder eingestellt werde, drohe diese große Chance für die Entwicklung des ländlichen Raums zu einem Strohfeuer zu verkommen, befürchtet Voigt. „Von der Streichung der Unterstützung für kleine Gemeinden über die Zulagen für Lehrer im Ländlichen Raum bis hin zu der Unterstützung für solche Dorfladen-Projekte: Die Liste der Verfehlungen rot-rot-grüner Politik im ländlichen Raum ist lang“, so Mario Voigt.Neben der Fortsetzung des Programms im neuen Landeshaushalt will sich Stephan Tiesler deshalb dafür einsetzen, dass die Förderrichtlinie vereinfacht wird. „Viele Orte im Saale-Holzland-Kreis würde ein solches Angebot erheblich aufwerten. Steigende Spritpreise und der demografische Wandel machen solche Projekte immer wichtiger, um infrastrukturelle Nachteile im ländlichen Raum auszugleichen“, so Tiesler. Zudem seien die Dorfläden nicht nur zur Versorgung mit Waren des täglichen Bedarfs gedacht, sondern sollten mit Angeboten wie Infotafeln, Ladesäulen, offenem WLAN und Kaffeeautomat auch zu Orten der Begegnung werden.

Haushaltsverhandlungen im Thüringer Landtag

Voigt und Tiesler: „Kleine Gemeinden im Saale-Holzland-Kreis nicht schlechterstellen“

Die CDU-Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Mario Voigt und Stephan Tiesler machen ihre Zustimmung für den Landeshaushalt 2022 davon abhängig, dass es nicht, wie von der rot-rot-grünen Landesregierung geplant, zu einer Schlechterstellung der kleinen Gemeinden im Saale-Holzland-Kreis kommt. „Bei der Finanzierung der Kommunen setzt die Landesregierung auf Taschenspielertricks, statt auf zukunftsfähige Reformen. Anstelle den Kommunen dauerhaft mehr Geld zur Verfügung zu stellen, werden Kreise, Städte und Gemeinden gegeneinander ausgespielt“, kritisierte Mario Voigt. „Auf der Strecke bleiben die kleinen Gemeinden, denen 30 Millionen Euro an Extra-Geldern, zum Beispiel für Investitionen in Spielplätze, Straßenreparaturen oder Jugend- und Seniorentreffs, wieder gestrichen werden“, so Voigt weiter.

Viele Gemeinden im Saale-Holzland-Kreis seien dringend auf dieses, im Jahr 2021 auf Drängen der CDU-Fraktion zur Verfügung gestellte, Geld angewiesen, sagte Stephan Tiesler. „Rot-Rot-Grün hat im Landtag keine Mehrheit. Wenn wir zu keiner Lösung kommen, bei der die kleinen Gemeinden nicht hinten runterfallen, werden meine Fraktion und ich keinesfalls zustimmen können“, erklärte Tiesler nach der ersten Lesung des Haushaltsgesetzes am Freitag.

Statt einer echten Reform des Kommunalen Finanzausgleichs, wie von der CDU-Fraktion gefordert, habe die Landesregierung lediglich eine „Mogelpackung“ präsentiert, so die Kritik der beiden Abgeordneten. „Anstelle den Kreisen, Städten und Gemeinden für die kommenden Jahre dauerhaft mehr Gelder zur Verfügung zu stellen, hat der Thüringer Innenminister einfach jene jährlich 100 Millionen Euro zu den Kommunalfinanzen hinzugebucht, die die Union Anfang des Jahres 2020 als Sonderinvestitionsprogramm für die Kommunen im Land durchgesetzt hatte. Wir fordern eine dauerhafte Aufstockung der kommunalen Finanzausstattung“, sagten Voigt und Tiesler. „Die Kommunen im Saale-Holzland-Kreis sind noch lange nicht über den Berg und kämpfen weiter mit den Nachwirkungen der Corona-Zeit. Auch hierfür braucht Thüringen dringend eine echte Reform des Kommunalen Finanzausgleichs, die diesen Namen auch verdient hat. Denn Geld für unsere Gemeinden ist Geld, das direkt allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommt. Gute Wohn- und Lebensbedingungen machen unsere Heimat so liebenswert.“ 

Sommertour der CDU-Fraktion in Kahla gestartet

Zusammen mit seinem Fraktionsvorsitzenden aus dem Thüringer Landtag, Prof. Dr. Mario Voigt, lud der örtliche CDU-Abgeordnete Stephan Tiesler am 28. Juli auf dem Kahlaer Marktplatz interessierte Bürger ein, sich über die Arbeit der CDU-Fraktion im Landtag zu informieren.

Das Angebot, sich mit den beiden Landtagsabgeordneten auszutauschen, wurde rege genutzt. Viele Interessierte kamen vorbei, aber auch konkrete Problemstellungen, die die Menschen vor Ort bewegen, haben Tiesler und Voigt für ihre parlamentarische Arbeit mitgenommen. Insgesamt haben die beiden CDU-Politiker aus den Gesprächen mit den Bürgern viel Zuspruch erhalten.

Die erste Station auf der Sommertour der CDU-Fraktion wurde zudem dazu genutzt, um eine Unterschriftensammlung für eine Unterrichtsgarantie nach den Ferien zu starten. Tiesler und Voigt fordern von der Landesregierung, dass die Schulen geöffnet bleiben müssen. Dazu brauche es Luftfilter und ein klares Konzept für Präsenzunterricht.

Seit fast zwei Jahren regiert die rot-rot-grüne Landesregierung Thüringen ohne Mehrheit im Parlament. Politische Entscheidungen werden seitdem direkt im Thüringer Landtag zwischen den Fraktionen verhandelt. Die CDU-Fraktion hat als konstruktive Opposition viel für das Land erreicht. „Wie haben in dieser Zeit viele wichtige Initiativen und Projekte im Parlament für die Bürger durchgesetzt – vor allem für Familien, die Dörfer und Städte, die Schulen, den Mittelstand, in der Pandemie-Bekämpfung und für das Handwerk ist viel vorangekommen“, so Voigt.

Gemeinsam mit den Menschen vor Ort wollen Tiesler und Voigt das Land wieder nach vorn bringen. „Die CDU-Landtagsfraktion stand und steht für ein Thüringen, das allen Bürgerinnen und Bürgern überall die gleichen Chancen bietet“, so Tiesler.

CDU Saale-Holzland mahnt faire Finanzierung der Feuerwehren an

Voigt & Tiesler: „Kommunen beim Brand- und Katastrophenschutz stärker unterstützen“

„Wir müssen die Feuerwehr auf allen Ebenen stärken“, unterstützen die örtlichen CDU-Abgeordneten Stephan Tiesler und Mario Voigt einen Antrag ihrer Fraktion im Thüringer Landtag. Im Katastrophenfall komme es darauf an, dass alle unsere Kameraden im Saale-Holzland-Kreis bestmöglich und schnellstmöglich handeln können. „Deshalb sollen die Wehren endlich fair finanziert werden“, so Voigt weiter. Konkret schlagen die CDU-Parlamentarier vor, die Gemeinden bei der oft sehr kostspieligen Beschaffung von Fahrzeugen zu unterstützen. Die bisherige Förderung mit Festbeträgen sei bei ständig steigenden Preisen wenig hilfreich, es müsse einfach prozentual gefördert werden. „Ein Feuerwehrfahrzeug kostet oft mehr als ein Einfamilienhaus“, sagte Mario Voigt. „Kleine Gemeinden müssen dabei besser unterstützt werden.“ Das Land könne auch mit einer gemeinsamen Beschaffung die Kosten senken sowie den sehr komplexen Ausschreibungsprozess vereinfachen, mit dem viele Gemeinden überfordert sind.
Zudem sollen 50 Euro im Jahr pro Mitglied der Einsatzabteilung gezahlt werden, so Mario Voigt: „Die Bekämpfung von Wald- und Hausbränden oder Flutkatastrophen darf nicht an Ausrüstungsmängeln scheitern.“
Darüber hinaus forderte Stephan Tiesler aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre zu lernen. „Die Waldbrände von 2019 oder etwa die Überschwemmungen im Wartburgkreis in diesem Frühjahr haben gezeigt, dass der Katastrophenschutz weit stärker auf Prävention setzen muss.“ So sollten alle Feuerlöschteiche in Waldgebieten binnen zwei Jahren durch den Freistaat Thüringen saniert werden und in jeder Gemeinde im Saale-Holzland-Kreis eine Sirene installiert werden.
Die Vorschläge für den Katastrophenschutz sind dabei Bestandteil einer Initiative der CDU-Landtagsfraktion, die Feuerwehren im Land insgesamt zu stärken. Hierzu gehört vor allem die Forderung nach einer besseren Ausstattung der Wehren. Nachwuchsprobleme bei den Wehren, so Tiesler weiter ließen sich mit einem Zuschuss zu den Kosten des PKW-Führerscheins für Jugendliche abmildern.

Medizinische Versorgung im Saale-Holzland-Kreis sicherstellen

Tiesler & Voigt: „Wir müssen Fachkräfte gewinnen und digitale Angebote schaffen“

Die CDU-Landtagsabgeordneten des Saale-Holzland-Kreises Stephan Tiesler und Mario Voigt fordern vom Land, die flächendeckende Hausarztversorgung in Thüringen sicherzustellen. „Der demographische Wandel, der deutschlandweit enorme Veränderungen und Verwerfungen bewirkt, trifft auch unseren Saale-Holzland-Kreis unmittelbarer und eher“, so Mario Voigt weiter. „Dies geht mit einem Rückgang der Patientenzahlen einher, welcher gerade kleinere Krankenhäuser überproportional treffen wird.“ Daher habe der Landtag auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion in dieser Woche ein ganzheitliches Konzept beraten, das gerade die medizinische Versorgung abseits der großen Städte in den Blick nehme. So forderte Voigt telemedizinische Lösungsstrategien für die ärztliche Versorgung in Thüringen. Dazu gehöre vor allem eine telemedizinische Testregion, um die sich der Saale-Holzland-Kreis bewerben sollte. Ebenso wichtig sei jedoch, den Fachkräftebedarf in der Region langfristig abzusichern. Hierzu zählt unter anderem der Ausbau der Kapazitäten für Human- und Zahnmedizin sowie Pharmazie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, so Mario Voigt weiter.
Rund 2500 Ärzte in freier Niederlassung praktizieren derzeit in Thüringen. Der überwiegend große Teil von Ihnen hat seine Praxis in den größeren Städten. „Nur etwa drei Dutzend Praxen finden sich in Dörfern von weniger als 500 Einwohnern“, sagt Stephan Tiesler. Auch das Apothekennetz auf dem Land sei ausgedünnt. „Diese Entwicklung zeigt deutlich, wie notwendig die Telemedizin und die Vernetzung von Gesundheitsleistungen in Thüringen und im Saale-Holzland-Kreis als politische Aufgabe bleibt“, so Tiesler.

Artenschutz nicht nur für kuschelige Sympathieträger

CDU-Fraktion kritisiert Konzentration von Schutzprogrammen im Land auf wenige Arten

Tiesler: „Biodiversität muss in Ökosystemen und nicht nur für kuschelige Sympathieträger gedacht werden“

Erfurt – Die CDU-Landtagsfraktion nimmt bisher wenig bekannte gefährdete Tier- und Pflanzenarten beim Artenschutz verstärkt in den Blick. „Wolf, Hamster und Wildkatze benötigen unseren Schutz“, so der Sprecher für Naturschutz der CDU-Landtagsfraktion, Stephan Tiesler. „Jedoch birgt die Verengung der Schutzmaßnahmen seitens der Landesregierung auf einige prominente und populäre Arten die Gefahr, dass weniger bekannte Tiere und Pflanzen, die unsere akute Hilfe vielleicht nötiger hätten, aus dem Blickfeld geraten.“ In einer Anfrage an die Landesregierung hat Tiesler daher exemplarisch nach den finanziellen Mitteln gefragt, mit denen vor allem der Schutz von populären Arten in Thüringen gefördert wird.

„Mit der Etikettierung von Luchs, Fischotter oder Auerwild als sogenannte „Flaggschiffarten“ soll dabei zumindest der Anspruch geltend gemacht werden, dass umfangreiche Schutzprograme für diese Arten auch der Gesamt-Biodiversität in deren Lebensräumen Nutzen bringen wird. Aber diese positiven Nebeneffekte bleiben in vielen Fällen ungewiss.“ Tiesler spricht sich daher dafür aus, die Förderprogramme mehr am tatsächlichen Nutzen für Flora und Fauna der unterschiedlichen Lebensräume auszurichten, als an dem meist kuschelig und sympathisch wirkenden Bildern populärer tierischer Werbeträger. „So eine Wölfin oder ihr knuffiger Nachwuchs machen eben viel her in einer Artenschutz-Kampagne. Doch die Rettung einer bedrohten Mückenart kann für das Ökosystem mindestens genauso wertvoll sein“, so Tiesler weiter. Biodiversität müsse für den Schutz der unterschiedlichen Lebensräume und nicht nur in der Kategorie einzelner prominenter Arten gedacht werden.