Krankenhaus Transformationsfonds

Stephan Tiesler will Gesundheitsversorgung im Saale-Holzland-Kreis langfristig stabilisieren

Der Thüringer Landtag hat auf Bestreben der Koalitionsfraktionen ein Maßnahmenpaket für die Unterstützung der Thüringer Krankenhäuser beschlossen. Der Antrag von CDU, BSW und SPD, der eine Sicherung der stationären Versorgung vorsieht, bekam im Landtag eine Mehrheit. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Stephan Tiesler: „Unsere Krankenhäuser stehen vor enormen Herausforderungen. Die aktuelle Struktur ist nicht mehr bedarfsgerecht und wirtschaftlich ineffizient. Steigende Kosten, der Fachkräftemangel und eine geringe Auslastung vieler Kliniken von durchschnittlich 67,5 Prozent setzen das System unter Druck, besonders im ländlichen Raum. Das wollen wir optimieren, indem wir durch eine kluge Planung unter anderem Doppelstrukturen abbauen, so effektiver werden.“ Das Vorhaben von CDU, BSW und SPD zielt im Kern auf eine sektorenübergreifende Versorgung als Modell der Zukunft. „Wir wollen die Poliklinik 2.0 als teilstationäre Lösung für Regionen, in denen eine stationäre Vollversorgung wirtschaftlich nicht mehr tragfähig ist. Damit können wir die Basisversorgung sichern“, so Tiesler.

Mit dem Vorhaben beabsichtigten die Koalitionsfraktionen außerdem eine Besserung Steuerung des Personals. „Das fehlende Personal ist ein Schlüsselproblem. Durch die bestehenden Verhältnisse werden Fachkräfte gebunden, die andernorts dringender gebraucht werden“, sagt der CDU-Abgeordnete für den südlichen Saale-Holzland-Kreis. Stephan Tiesler: „Mit einer überlegten Krankenhausplanung wollen wir Personal dorthin lenken, wo es benötigt wird. Essenziell sind dafür auch Anreize, damit Mediziner sich auch im ländlichen Raum niederlassen.“ Der Antrag sieht eine finanzielle Absicherung von bis zu 100 Millionen Euro für die Transformation der Häuser vor. Es soll zielgerichtet investiert werden, um Thüringens Gesundheitsversorgung langfristig zu stabilisieren, erklärt Tiesler. „Abteilungen oder gleich ganze Kliniken wie in Schleiz oder Neuhaus schließen. Das möchte ich für den südlichen Saale-Holzland-Kreis mit seinen Kliniken vermeiden. Wir haben enormen Zeitdruck, die Realität zwingt uns zum Handeln. Wir wollen mit den Reformen die Gesundheitsversorgung zukunftssicher, wirtschaftlich tragfähig und qualitativ hochwertig gestalten.“

Thüringen soll landeseigene Abschiebehaftplätze erhalten

Tiesler: „Wer unsere Regeln nicht einhält, muss gehen“

Der Landtagsabgeordnete Stephan Tiesler aus dem südlichen Saale-Holzland-Kreis hat sich für die schnelle Schaffung von landeseigenen Abschiebehaftplätzen ausgesprochen. „Das Vorhaben der neuen Landesregierung begrüße ich. Als CDU-Fraktion fordern wir seit Jahren die Schaffung von Abschiebehaftplätzen, das wird mit dem Regierungswechsel jetzt endlich angepackt. Bei uns gelten klare Regeln und wer diese nicht einhält, muss gehen“, erklärt Tiesler. CDU-Migrationsministerin Beate Meißner hatte angekündigt, in der bisherigen Jugendarrestanstalt Arnstadt bis zu 37 Plätze zu schaffen. Bisher nutzt Thüringen einen einzigen Haftplatz im über 300 Kilometer entfernten Ingelheim am Rhein. Tiesler: „Das hat sich als enorm ineffizient und hinderlich bei der Durchführung von Abschiebungen erwiesen. Thüringen muss die Möglichkeit nutzen, eigene Plätze auszuweisen und damit reibungslosere Abläufe ermöglichen.“

Die Thüringer Kommunen haben bei einer Befragung 111 Plätze für Ausreisegewahrsam angemeldet. Im vergangen Jahr scheiterten außerdem fast 350 Abschiebungen in Thüringen, weil die jeweilige Person nicht angetroffen wurde, berichtete die Ministerin. Nicht zuletzt die Bluttaten von Solingen, Mannheim, Magdeburg, Aschaffenburg oder München hätten gezeigt, dass der Handlungsdruck groß ist, sagt Stephan Tiesler. Der eingeschlagene Weg sei deshalb richtig und muss weiterverfolgt werden. Tiesler: „Mit Blick auf eine neue Bundesregierung und den nötigen Politikwechsel in der Migrationspolitik auch im Bund werden wir deshalb prüfen, wo Thüringen noch schneller zu Recht und Ordnung zurückkehren kann, etwa über eine zentrale Ausländerbehörde. Thüringen braucht Ordnung in der Migrationspolitik und muss dafür vorhandene Spielräume entschieden nutzen.“

Grünes Herz kehrt zurück

Absolute Mehrheit für Rückkehr des Werbeslogans

Tiesler: „Thüringen wird wieder grünes Herz Deutschlands“

Eine absolute Mehrheit der Thüringer wünscht sich eine Rückkehr zum Werbe-Slogan „Grünes Herz Deutschlands“. Das hat eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der CDU-Fraktion ergeben. Demnach haben sich unter den 1000 Befragten 60 Prozent für die deutschlandweit bekannte Dachmarke ausgesprochen, nur zehn Prozent waren dagegen. „Das grüne Herz steht für unsere Identität und den Wiedererkennungswert, es ist tief in der Bevölkerung verwurzelt, das sieht auch die absolute Mehrheit der Thüringer so. Die aktuellen Leit-Mottos ‚Das ist Thüringen‘ und ‚Thüringen entdecken‘ wirken generisch und austauschbar“, erklärte der Abgeordnete Stephan Tiesler. Eine emotionale Bindung könne mit den aktuellen Mottos nicht erreicht werden, ist sich Tiesler sicher. Anders sei das beim „Grünen Herz“. Seine Fraktion im Landtag spricht sich deshalb dafür aus, die Kraft bei der Vermarktung unseres Freistaats zu bündeln.

Die Befragten gaben in der Umfrage verschiedene Assoziationen mit dem „Grünen Herz“ an. Am häufigsten genannt wurde dabei der Thüringer Wald (54 Prozent), die Natur und frische Luft (28 Prozent) sowie der Stolz auf unsere Heimat (10 Prozent). Weitere Nennungen waren Freizeitaktivitäten in der Natur, Tourismus und Erholung oder die Lebensqualität in unserem Freistaat. Tiesler: „Die neu zu entwickelnde Leitmarke soll den Thüringern deshalb nach innen und außen Stolz auf unser Land vermitteln. Unser Freistaat hat viel zu bieten. Wir sind Thüringer mit Leib und Seele.“ Nachdem Stephan Tiesler und seine Fraktion bereits in der vergangenen Wahlperiode vehement eine Rückkehr zum bekannten Slogan forderten, kommt jetzt Bewegung in die Sache. Die Staatskanzlei habe angekündigt, dass das Grüne Herz wieder in den Mittelpunkt des Landesmarketings rücken werde, erklärt Tiesler.

Neue Erstaufnahme für Flüchtlinge

Tiesler: Kein Neubau in Hermsdorf

Die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Suhl soll bis Ende 2026 geschlossen werden. Auch die Außenstelle in Eisenberg will die Landesregierung perspektivisch schließen und sucht derzeit nach einem neuen Standort, wo Flüchtlinge zentral untergebracht werden können.

Stephan Tiesler, Landtagsabgeordnete aus dem südlichen Saale-Holzland-Kreis, unterstützt den neuen Kurs in der Landespolitik, wonach zukünftig nur noch Flüchtlinge auf die Kommunen verteilt werden sollen, die auch eine realistische Bleibeperspektive haben. Auch soll die Gesamtsituation in den Unterkünften dahingehend verbessert werden, dass stärker nach Ethnien unterteilt und Familien vor „Unruhestiftern“ geschützt werden.

Bei der Suche nach einem neuen Standort brachte der Innenminister Hermsdorf mit einem Neubau ins Spiel. Unsere Migrationsministerin Beate Meißner (CDU) sagte dazu deutlich: „Ich halte nichts davon, jetzt irgendwelche Standorte zu nennen. Es geht um ein tragfähiges Gesamtkonzept.“

Tiesler sieht einen Neubau in Hermsdorf ebenfalls kritisch. „Bevor wir über einen Neubau nachdenken, sollten wir zuerst landeseigene Immobilien in den Blick nehmen und nicht über die Köpfe der Bürger hinweg im Vorfeld Entscheidungen treffen. Gemeinsam muss eine Lösung gefunden werden, die sowohl den Bedürfnissen der Einheimischen als auch der Flüchtlinge gerecht werden“, so Stephan Tiesler.

Allein die Ankündigung des Innenministers hat für kontroverse Diskussionen in Hermsdorf gesorgt. Aus Angst vor negativen Folgen lehnen die Menschen dort den Neubau einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge ab und beklagen fehlende Transparenz.

Praktikum im Winterdienst

Als Vorsitzender des Werksauschusses des Saale-Holzland-Kreises ist es mir besonders wichtig, auch und gerade mit den Mitarbeitern unseres Dienstleistungsbetriebes ins Gespräch zu kommen. Und das klappt am besten dort, wo sie für uns unterwegs sind. Daher bin ich heute wieder eine Schicht beim Winterdienst mit rausgefahren. Start war 4:00 Uhr in der Früh mit „meinem“ Fahrer David. Rund drei Stunden hat die Runde gedauert und auch wenn das Thema Schnee in diesem Jahr noch kein wirkliches Problem dargestellt hat, auch mit überfrierender Nässe, gerade bei den aktuellen Temperaturen um den Nullpunkt, ist nicht zu spaßen.

CDU-Fraktion beschließt Erklärung zum 100-Tage-Programm der Landesregierung

Stephan Tiesler: „Nach vorne beginnt jetzt“

Der Landtagsabgeordnete Stephan Tiesler aus dem südlichen Saale-Holzland-Kreis hat im Rahmen der Winterklausur seiner CDU-Fraktion in Zeulenroda wichtige Wegmarken für das Jahr gesteckt und das Arbeitsprogramm für die ersten 100 Tage bestimmt. „Thüringen steht vor enormen Herausforderungen, die wir annehmen und pragmatisch lösen wollen. Aufbruch, Fortschritt und Mut zur Veränderung ist unser Auftrag für dieses Jahr. Wir wollen und werden unsere Heimat nach zehn Jahren des Stillstands und der Blockade nach vorne bringen und zukunftsfest machen“, erklärt Tiesler. Die CDU habe versprochen, dass schnell Lösungen fürs Land vorgeschlagen werden. Jetzt werde geliefert, so der Abgeordnete.

Die Ergebnisse hat die CDU-Fraktion in einer Erklärung zum 100-Tage-Programm der neuen Landesregierung festgehalten. Thüringen rutscht bei der Wirtschaft und in der Bildung im Bundesvergleich ab, die Energiepreise sind hoch, überbordende Bürokratie belastet Bürger und Unternehmen. „Auf diese Fragen braucht es schnell Antworten“, betonte Tiesler. Die Fraktion wolle im neuen Jahr mit Verlässlichkeit, mit Pragmatismus statt Ideologie, einer klaren Haltung und im engen Austausch mit den Bürgern das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen. Stephan Tiesler: „Wir haben keine Zeit zu verlieren. Nach vorne beginnt für uns genau jetzt.“

Tiesler und seine Fraktion haben in Zeulenroda deshalb Sofortmaßnahmen für Thüringen in der Bildung, der Wirtschaft, bei Gesundheit und Pflege sowie Sicherheit und Migration beschlossen. Gefordert wird unter anderem ein Einstellungsturbo für Lehramtsabsolventen sowie die Umsetzung einer Lesen-Schreiben-Rechnen-Garantie. Für die Wirtschaft braucht es einen Abbau von Hürden, damit Handwerk und Mittelstand wieder entfesselt werden. „Investitionen zu ermöglichen und damit die Wirtschaft anzukurbeln sowie die Infrastruktur zu erneuern, muss auch von Beginn angegangen werden“, sagt Tiesler. Außerdem fordert seine Fraktion, Ordnung und Sicherheit zu garantieren und die Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik etwa durch den Aufbau einer zentralen Ausländerbehörde, die Einführung von Abschiebehaftplätzen oder die einheitliche Einführung einer Bezahlkarte zügig zu meistern. In der Finanzpolitik fordert die Fraktion unter anderem, mehr Flexibilität bei der Grundsteuer zu ermöglichen. „Hausbesitzer im Saale-Holzland-Kreis drohen durch die Grundsteuerreform übermäßig belastet zu werden. Es braucht mehr Fairness zwischen privaten und gewerblichen Grundstücksbesitzern“, so Tiesler.

Auf der Klausur hat die Fraktion abschließend die Sprecherfunktionen in den einzelnen Themengebieten gewählt. Tiesler, der selbst Jäger ist und in seiner Heimatgemeinde Hummelshain jährlich das Fest des Waldes und der Jagd organisiert, ist dabei zum Fachsprecher für Forsten, Jagd und Petitionen der CDU-Landtagsfraktion im Thüringer Landtag gewählt worden.

Vielen lieben Dank für dieses Ergebnis – Landtagswahl 2024

Ich möchte mich bei jedem einzelnen meiner 9.890 Wähler bedanken, der mir am 01. September 2024 seine Stimme gegeben und damit auch sein Vertrauen ausgesprochen hat.

In der vor mir liegenden 8. Wahlperiode des Thüringer Landtages werde ich mich wieder mit voller Kraft für die Belange unseres Landkreises einsetzen. Ich werde auch weiterhin in jeder(!) Kommune zu meinen Bürgerstammtischen einladen. Darauf können Sie sich verlassen!

Im Jahr 2019 gewann ich das erste Mal das Direktmandat im südlichen Saale-Holzland-Kreis (Wahlkreis 35) mit insgesamt 6.016 Wählern, was ein Ergebnis von 26,1 % der Erststimmen ergab. Bei der Wahl 2024 konnte ich dieses Ergebnis auf 39,8 % verbessern. Die Anzahl der Menschen, die mir Ihre Stimme gegeben haben hat sich um sage und schreibe 61 Prozent erhöht. Ein Ergebnis, was mich stolz und zugleich demütig macht.

Es ist mir eine große Ehre, Ihr Vertreter zu sein und ich werde mein Bestes geben, um eure Anliegen und Wünsche bestmöglich zu vertreten. Ich verspreche, weiterhin hart zu arbeiten und mich mit ganzer Kraft für eine positive Entwicklung unseres Landkreises einzusetzen.

Hier kann man das Ergebnis von 2024 nachschauen: Wahlen in Thüringen

Unterricht statt Ausfall

Wir setzen uns ein für Bildung, die stark fürs Leben macht. Wir wollen eine gute Bildung von klein auf und die Stärken jedes Einzelnen fordern und fördern. Deshalb stehen wir für ein durchlässiges und leistungsorientiertes Schulsystem mit verschiedenen Schulformen. Jeder Schüler soll seine individuellen Potenziale ausschöpfen können, einen Abschluss erlangen und entsprechend gefördert werden.

Wussten Sie, dass in Thüringen …. ❓

  • jede 10. Unterrichtsstunde ausfällt?
  • … jeder 10. Schüler die Schule ohne Abschluss verlässt?
  • … auf einen Lehrer mehr Schüler als im Bundesschnitt kommen und jeder 5. Lehrer bald in Rente geht?
  • … es nur an etwa der Hälfte der Thüringer Schulen Schulsozialarbeiter gibt?

Die CDU Thüringen und Mario Voigt wollen deshalb:

  • ▶️ Unterricht statt Ausfall.
  • ▶️ Lesen-Schreiben-Rechnen-Garantie.
  • ▶️ Schul- und Kopfnoten wiedereinführen.
  • ▶️ Sonderprogramm „Digitale Schule“.
  • ▶️ Hortgebühren abschaffen.
  • ▶️ Schulstandorte erhalten.

Alle unsere Ideen zum Nachlesen gibt es im #ThüringenPlan.

Landtagswahl am 01.09.2024

Im Jahr 2019 wurde ich durch Sie als Direktkandidat für den Wahlkreis 35 (südlicher Saale-Holzland-Kreis) in den Thüringer Landtag gewählt. Seither bin ich auf vielfältige Art und Weise für die Menschen in unseren Gemeinden, ob Feuerwehr, Sportverein oder Kirchgemeinde, ob Landwirtschaft oder Handwerksbetrieb, ob Kindergärten, Schulen oder Seniorenheimen unterwegs. Darüber hinaus unterstützen meine monatlichen Spenden viele ehrenamtliche Zwecke, genau wie die über 100.000 € Fördergelder aus Lottomitteln die ich bisher vermitteln konnte. 
 
Die Dinge kennen, über die man im Landtag spricht. Getreu diesem Motto absolviere ich regelmäßig Praktika in den unterschiedlichsten Bereichen, um mir selber ein Bild von den Menschen und Ihrer Arbeit vor Ort zu verschaffen. Die Erfahrungen, die ich dabei sammle, sind sehr wichtig für meine Arbeit als Landtagsabgeordneter. Vom Kühllager, über Krankenpflege, Zimmerei und Agrargenossenschaft bis hin zum Dönerladen. Es gibt nichts, was mich nicht interessieren würde. 

Ich bin 46 Jahre alt, verheiratet, Diplom-Wirtschaftsinformatiker und Vater eines Sohnes. Im Thüringer Landtag bin ich Mitglied im Petitionsausschuss und Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz. Zudem bin ich seit 2010 Bürgermeister meines Heimatortes Hummelshain und Mitglied des Kreistages. Als Mitglied in zahlreichen Vereinen, Jäger, Angler, aktiver Feuerwehrmann und Organisator des Fest des Waldes und der Jagd liegt mir die Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements am Herzen. 
 
Ich möchte mich daher auch zukünftig als Abgeordneter weiter für die Bürger, Unternehmen, sozialen Einrichtungen und Vereine in unserer Region einsetzen. 
 
Als Ihr Landtagsabgeordneter sind mir das Gespräch vor Ort und der direkte Draht zu den Menschen in unserer Heimat sehr wichtig. In dieser Legislaturperiode habe ich zu über 150 Bürgerstammtischen eingeladen. Dabei war ich mindestens zwei Mal in jeder einzelnen der 51 Kommunen meines Wahlkreises zu Gast. 

Meine Motivation für die Bürgerstammtische ist es, das Ohr am Volk zu haben, eine direkte Reaktion auf meine eigene Arbeit zubekommen und auch einfach mal zuhören, mit welchen Problemen die Menschen im ländlichen Raum täglich zu kämpfen haben. Vieles, über das bei meinen Stammtischen gesprochen wird, nehme ich mit für meine Arbeit im Thüringer Landtag. Und auch wenn nicht alle Probleme gelöst werden können, so können doch in den meisten Fällen Dinge zumindest angeschoben werden und zwischen den verschiedenen Interessen vermittelt werden. 

Ich würde mich freuen, auch in der kommenden Legislaturperiode wieder mit meinem Stammtisch in Ihre Kommune kommen zu dürfen. Ihre Meinung und Ihre Anliegen sind mir wichtig. Kommen Sie ganz einfach und unkompliziert auf ein Gespräch vorbei. Ich freue mich auf Sie. 

Die Landtagswahl am 01. September wird sehr eng, die letzten Umfragen deuten auf einen knappen Ausgang hin und es kommt tatsächlich auf jede einzelne Stimme an. Es geht darum, ob in den nächsten fünf Jahren der Jenaer Stadtrat und Oberbürgermeisterkandidat der AfD oder wieder ich die Interessen unserer Region im Thüringer Landtag vertreten werde.

Es kommt bei dieser richtungsweisenden Entscheidung auf jeden einzelnen Wähler an, damit unsere Heimat eine starke Stimme in Erfurt behält und wir bei der Landtagswahl endlich einen politischen Wechsel im Freistaat erreichen. Am 01.09.2024 kommt’s drauf an: Erststimme ist Heimatstimme.