Anfang April schlüpfte ich wieder in die Rolle des Praktikanten. Bei der Firma BCH Bau-Consult Hermsdorf GmbH, einem Ingenieur- und Architekturbüro in Hermsdorf konnte ich in die vielfältigen Aufgaben von der ersten Kostenkalkulation eines Bauprojektes, über die sehr arbeitsintensive Bauplanung bis hin zur Kontrolle des im Bau befindlichen Objektes hineinschnuppern. Besonders von der zeitaufwendigen und filigranen Arbeit in der „Zeichenstube“ bin ich fasziniert. Hier wird am PC wirklich bis auf das kleinste Eisen im Beton alles detailliert eingearbeitet und das Gebäude in 3D entwickelt. Ich konnte selbst meine ersten Wände in ein Projekt einzeichen und mit entsprechenden Baustahlmatten ausstatten. Und beeindruckend ist im nächsten Schritt, wenn man die „kleinen“ Planungszeichnungen aus dem Rechner vor Augen hat und dann auf der Baustelle die tatsächlichen und wirklich riesigen Dimensionen auf einen einwirken. Vielen lieben Dank für die Möglichkeit auch in dieses Berufsfeld einen kleinen Einblick werfen zu dürfen, vielen Dank aber auch für die guten Gespräche am Rande.
Zu meinem Bürgerstammtisch in der Gemeinde Eichenberg habe ich gestern Abend mit rund 20 Gästen über drei Stunden intensive Gespräche geführt. Dabei ging es von kommunale Problemen über die Beteiligung der Gemeinde beim 5G-Funkmastbau bis zum mäßigen Breitbandausbau. Auch das Thema Feuerwehr kam nicht zu kurz. Gefreut habe ich mich, dass die 300€ Feuerwehrpauschale, die wir als CDU wieder in den Haushalt hineinverhandelt haben, in der Gemeinde gut angekommen ist.
Begleitet wurde ich dieses Mal von unserem Landratskandidaten Johann Waschnewski. Ihn hatte ich eingeladen mich nach Eichenberg zu begleiten, um in gemütlicher Atmosphäre mit den Bürgern hier vor Ort ins Gespräch zu kommen. Wer Landrat im Saale-Holzland-Kreis werden will, der muss die Menschen, ihre Gemeinden und ihre liebenswerten Besonderheiten kennen. Schön, dass du mit dabei warst Johann.
Tiesler und Voigt: „Kameradinnen und Kameraden verdienen Respekt und Unterstützung“
Die beiden CDU-Landtagsabgeordnete Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt informieren über die bevorstehende Auszahlung der Feuerwehrpauschale für das Jahr 2024. Rund 550.000 Euro sollen in den Saale-Holzland-Kreis fließen. Die CDU-Fraktion hatte die Pauschale in den Haushaltsverhandlungen zum vergangenen und zum aktuellen Landeshaushalt für die Wehren im Saale-Holzland-Kreis erstritten. „Die Kameraden im Saale-Holzland-Kreis verdienen Respekt und Unterstützung. Immer wieder setzen sie ihr Leben für Menschen in Not aufs Spiel. Mit der Feuerwehrpauschale leisten wir unseren Beitrag, dass sie bei diesen Einsätzen bestmöglich ausgerüstet und geschützt sind“, sagte Tiesler, selber aktiver Feuerwehrmann. Laut Angaben des Innenministeriums erhalten die Gemeinden im Saale-Holzland-Kreis ab April automatisch die entsprechenden Zuwendungsbescheide in Höhe von 300 Euro für jedes ehrenamtliche Mitglied der Einsatzabteilung ihrer Freiwilligen Feuerwehr. Die Mittel sollen dann bis zum 15. Mai 2025 zur Beschaffung verwendet werden können, die Auszahlung ist für November angekündigt.
Mit Blick auf die Bildung einer neuen Landesregierung machte Mario Voigt deutlich, nicht mehr Jahr für Jahr um die Umsetzung ringen zu wollen. „Wenn die CDU regiert, wird die Pauschale dauerhaft gezahlt“, kündigte Voigt an. Insbesondere kleine Gemeinden im Saale-Holzland-Kreis mit kleinen Wehren seien auf die Mittel angewiesen, weil Ausrüstung oder Feuerwehrhäuser dort in die Jahre gekommen seien. „Viele Jahre wurde im Zivilschutz zu wenig investiert. Mit der Feuerwehrpauschale wollen wir die Kommunen in die Lage versetzen, jahrelang nicht erfolgte Investitionen nachzuholen.“
Die in Staatsbesitz befindlichen Wälder im Saale-Holzland-Kreis sollen frei von Windrädern bleiben: Dafür setzt sich die beiden CDU-Landtagsabgeordnete Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt jetzt mit einer Gesetzesinitiative ihrer Fraktion im Thüringer Landtag ein. Der Entwurf wurde am Donnerstag zur Weiterberatung in die Ausschüsse überwiesen. „Dort wo Thüringen als Land entscheiden kann, muss der Wald von Windrädern verschont bleiben. Das wollen wir jetzt für die Landesforstanstalt auch gesetzlich festschreiben“, sagte Voigt. „Die Wälder im Saale-Holzland-Kreis sind prägend für unsere Naturlandschaft, dienen der Naherholung und sind vor allem der beste Klimaschützer, den wir hier haben“, machte Tiesler deutlich. Deshalb müsse angesichts teils massiver Schäden durch den Borkenkäfer auch die Aufforstung im Vordergrund stehen.
Aus Voigts Sicht macht es keinen Sinn, Waldflächen zu versiegeln, um Energieziele zu erreichen, die viel effektiver und vor allem ohne zusätzlichen Flächenfraß erreicht werden können: Voigt plädiert stattdessen für das sogenannte Repowering, bei dem alte und ineffektive Windkraftanlagen durch neue, deutlich leistungsfähigere ersetzt werden. Entscheidend sei zudem die Grundlastfähigkeit der Energieversorgung. Diese werde mit Windrädern im Wald nicht verbessert, stattdessen brauche es einen klugen Energiemix, der auch grundlastfähige Energieformen wie Wasserkraft, Geothermie und Bioenergie in den Fokus rücke, so Tiesler. „Wir müssen unseren Wald nicht versiegeln, um Energiesicherheit für unsere Region zu schaffen. Wir sind das Grüne Herz Deutschlands und soll es auch bleiben“, machte Tiesler deutlich.
Die beiden CDU-Abgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt haben sich im Thüringer Landtag für einen Stopp des Cannabis-Gesetzes im Bundesrat eingesetzt. Mit einem Antrag wollten Tiesler und Voigt erreichen, dass die rot-rot-grüne Landesregierung in der Länderkammer ihren Einspruch gegen das Gesetz einlegt und für die Anrufung des Vermittlungsausschusses stimmt. „Cannabis legalisieren, aber vor Süßigkeiten warnen – die Ampel pflegt weiter ihre moralischen Doppelstandards. Für uns als CDU ist klar: Nicht mit unseren Kindern“, machte Voigt deutlich. „Diese Entscheidung wird fatale Auswirkungen auf die Gesundheit vieler Menschen im Saale-Holzland-Kreis haben, insbesondere von Kindern und Jugendlichen. Vom Schwarzmarkt wird ein erhöhter Druck auf minderjährige Konsumenten ausgehen. Es besteht die große Gefahr, dass noch stärker gezielt an Kinder und Jugendliche herangetreten wird. Gerade für sie sind die gesundheitlichen Risiken erheblich, insbesondere mit Blick auf bleibende Hirnschäden und psychische Erkrankungen“, befürchtet Tiesler.
Kommt das Ampel-Gesetz durch den Bundesrat, können sich auch im Saale-Holzland-Kreis sogenannte Cannabis Social Clubs gründen. Mitglieder haben die Möglichkeit, bis zu 25 Gramm auf einmal und maximal 50 Gramm pro Monat zu erhalten. Aber auch Privatpersonen soll es, wenn das Gesetz bis dahin in Kraft tritt, ab dem 1. April 2024 erlaubt sein, bis zu 50 Gramm Cannabis zu besitzen, bis zu 25 Gramm in der Öffentlichkeit mit sich zu führen sowie bis zu drei Cannabispflanzen zu besitzen. „Neben den massiven gesundheitlichen Gefahren besteht das Ampel-Gesetz noch nicht einmal den Praxistest. Die beschlossenen Regelungen sind schlicht nicht kontrollierbar und werden jede Vollzugsbehörde vor unlösbare Aufgaben stellen. Notwendig sind langfristige Präventionsmaßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen“, macht Voigt deutlich. Auch droht die Justiz lahmgelegt zu werden, weil das Gesetz rückwirkend gelten soll und Tausende Fälle von im Zusammenhang mit Cannabis verurteilten oder bestraften Drogenkriminellen neu aufgerollt werden müssten, um das Urteil oder die Strafe gegebenenfalls zu revidieren. Auch laufende Verfahren wären betroffen.
Dennoch haben Rot-Rot-Grün und FDP im Landtag gegen den CDU-Antrag gestimmt und die Thüringer Zustimmung im Bundesrat signalisiert. Tiesler und Voigt hofftenjetzt, dass die Landesregierung „noch zur Vernunft kommt, endlich von ihrer drogenfreundlichen Politik abrückt und versucht, diesen Irrsinn zu stoppen“.
Die CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Mario Voigt haben sich gegen das von der EU geplante Verbrenner-Verbot ab 2035 ausgesprochen und zusammen mit ihrer Landtagsfraktion eine Unterschriftensammlung gestartet. „Wir sagen ja zum Autoland Thüringen, aber Nein zum Verbrenner-Verbot. Eine bezahlbare Mobilität für ländlich geprägte Regionen wie den Saale-Holzland-Kreis ist mittelfristig noch nicht allein mit dem Elektroantrieb zu leisten. Dazu bleibt die Anschaffung absehbar zu teuer und die Ladeinfrastruktur ist noch zu schlecht. In der Lebenswirklichkeit unserer Dörfer und kleinen Städte funktioniert es nicht ohne Verbrenner“, sagten die beiden Abgeordneten. Was es brauche, sei Technologieoffenheit und das Vertrauen in die Innovationskraft der heimischen Wirtschaft.
Tiesler verwies außerdem auf die Rolle der Automobil- und der Zulieferindustrie für die Region. „Wir sehen mit großer Sorge, dass viele Zulieferer Stellen abbauen. Viele Familien im Saale-Holzland-Kreis sind von den Arbeitsplätzen in der Automobil- und Zulieferindustrie abhängig“, erklärte Voigt. Umso wichtiger sei es, ein klares Zeichen an die Ampel-Regierung zusenden, sich in der EU für eine technologieoffene Regelung einzusetzen.
Rund ein Drittel aller Feuerwehren aus dem südlichen Saale-Holzland-Kreis waren der Einladung des Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler gefolgt, um beim mittlerweile zweiten Feuerwehrforum darüber zu sprechen, wie von politischer Seite die Wehren im ländlichen Raum besser unterstützt werden können. In der zweistündigen Diskussion konnten neben der Darstellung der aktuellen feuerwehrpolitischen Aktivitäten auf Landesebene vor allem eine Vielzahl von weiterführenden Ideen und Gedanken aufgenommen werden.
Vorgeschlagen wurde beispielsweise, dass auch der Kauf von gebrauchten Fahrzeugen förderungsfähig wird. Denn bei einer geringen Einsatzanzahl müsse es nicht immer gleich ein Neuwagen sein. Aus Sicht der ehrenamtlichen Feuerwehrleute könnte man ihnen viel Arbeit abnehmen, wenn es eine zentrale Anlaufstelle für die Beschaffung von Bekleidung und Fahrzeugen gäbe, ganz zu schweigen von den daraus resultierenden geringeren Anschaffungskosten. Auch die gegenseitige Unterstützung benachbarter Gemeinden müsse wieder unkomplizierter werden.
Tiesler, selber seit über 14 Jahren aktives Mitglied bei der Feuerwehr in Hummelshain, kennt die aktuellen Herausforderungen der Kameradinnen und Kameraden aus eigener Erfahrung ganz genau. Daher ist es ihm wichtig, mit den Wehren konkret ins Gespräch zu kommen, damit die Unterstützung genau dort ankommt, wo sie benötigt wird.
Im Thüringer Landtag hat die CDU-Fraktion ein Ehrenamtsgesetz vorgelegt, in dem sich einiges zum Thema Brand- und Katastrophenschutz wiederfindet. Zum Beispiel soll die Jugendpauschale bei den Feuerwehren von 25 auf 100 Euro erhöht werden und die Auszahlung der Feuerwehrrente soll nicht nur monatlich und nicht erst nach 15 Jahren, sondern optional auch als Gesamtbetrag ab Rentenbeginn erfolgen. Für langjährige Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren soll es zudem Jubiläumsprämien geben.
„Die stete Einsatzbereitschaft unserer Feuerwehren liegt vor allem am unermüdlichen ehrenamtlichen Engagement unserer Kameradinnen und Kameraden. Aber es braucht vor allem in der heutigen Zeit auch eine passgenaue Unterstützung von Seiten der Politik, um die stete Weiterentwicklung in den Wehren zu begleiten und zu unterstützen,“ so Tiesler.
Durchweg positiv war die Reaktion der Teilnehmer auf die Feuerwehrpauschale, die die CDU-Fraktion in den letzten Jahren immer wieder gegen den Willen der Landesregierung nach zähen Verhandlungen in den Landeshaushalt hereinverhandelt hat.
Tiesler & Voigt: „Kinder im Saale-Holzland-Kreis sollen ordentlich lesen und schreiben lernen“
Die CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Mario Voigt haben sich in der aktuellen Plenarsitzung dafür eingesetzt, dass sich in Schulen und Behörden im Saale-Holzland-Kreis künftig an die Regeln der deutschen Sprache gehalten werden soll. „80 Prozent der Thüringer sind gegen das Gendern. Es verunglimpft unsere Sprache und erschwert Kindern und Jugendlichen, ordentlich lesen und schreiben zu lernen“, begründeten Tiesler& Voigt die Gesetzesinitiative der CDU, die am Freitag zur sogenannten ersten Lesung im Landtag beraten wurde. „Die Menschen sollen so reden und schreiben, wie sie wollen. Aber im Schulunterricht gilt der Duden. Sprache sollte nicht unnötig kompliziert sein oder durch Sonderzeichen verzerrt werden“, machten Tiesler & Voigt deutlich.
Ziel des Gesetzes ist es auch, künftig Gendersternchen, Binnen-I oder Doppelpunkte aus der Schriftsprache der Landesbehörden zu verbannen. „Unser Ziel ist, dass dort wo Steuergeld eingesetzt wird, nach den Regeln des Rates der deutschen Rechtschreibung gesprochen und gelehrt wird. Für öffentliche Einrichtungen sollte dies eigentlich selbstverständlich sein“, so Tiesler & Voigt weiter. „Die Menschen im Saale-Holzland-Kreis sind freiheitsliebend und direkt. Thüringen ist das Land der Dichter und Denker. Ein bewusster Umgang mit der deutschen Sprache ist uns wichtig. In unseren öffentlichen Einrichtungen sollte es eine klare und verständliche deutsche Sprache geben“, sind Tiesler & Voigt überzeugt.
Die CDU-Fraktion hatte im Thüringer Landtag bereits im Jahr 2022 einen Beschluss erwirkt, dass in Landesbehörden und Schulen auf Gendersprache verzichtet werden soll. Diesen hat die rot-rot-grüne Landesregierung jedoch bis heute nicht umgesetzt. Die CDU-Landtagsfraktion hat deshalb diese Gesetzesinitiative gestartet, um so zu einer rechtlich bindenden Regelung zu kommen.
Tiesler und Voigt: „Ehrenamt im Saale-Holzland-Kreis braucht konkrete Unterstützung“
Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Mario Voigt bringen ein ganzes Bündel von Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung ehrenamtlicher Arbeit ein. Der entsprechende Gesetzesentwurf ihrer Fraktion wird in der kommenden Woche erstmals im Thüringer Landtag beraten – und wäre einzigartig in ganz Deutschland. „Wir wollen den rund 29.000 Ehrenamtlichen im Saale-Holzland-Kreis konkret helfen, denn ihre Arbeit hält unser gesellschaftliches Miteinander am Leben.“ Viele Menschen, die ehrenamtlich aktiv sind, hätten das Gefühl, dass Sie mehr und mehr belastet werden, dass ihnen mehr und mehr Kosten und Bürokratie auferlegt werden, sagt Mario Voigt.
Mit einem 15 Millionen Euro schweren Landesprogramm sollen Ehrenamtliche und Vereine gefördert werden. Dafür wird die Thüringer Ehrenamtsstiftung entsprechende Förderprogramme auflegen. Dabei geht es unter anderem um Aus- und Weiterbildungsangebote, Entschädigungsleistungen bei Gesundheitsschäden oder die Nachwuchsgewinnung von Kindern und Jugendlichen. Zudem soll die Übernahme von GEMA-Gebühren für Vereine im dauerhaft im Gesetz festgeschrieben und eine Härtefallregelung für Vereine in Not getroffen werden.
Auch im Brand- und Katastrophenschutz wollen Tiesler und Voigt Verbesserungen für die Ehrenamtlichen im Saale-Holzland-Kreis erreichen. Vorgesehen ist die Erhöhung der Jugendpauschale bei den Feuerwehren von 25 auf 100 Euro und die Auszahlung der Feuerwehrrente nicht nur monatlich und nicht erst nach 15 Jahren, sondern optional auch als Gesamtbetrag ab Rentenbeginn. Für langjährige Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren soll es Jubiläumsprämien geben – und erstmals auch für Ehrenamtler im Katastrophenschutz, der Bergwacht, der Wasserwacht und beim THW. „Es gibt kein effektiveres Mittel zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts im ländlichen Raum als das Ehrenamt. Wir wollen ein Zeichen setzen – nicht mit Sonntagsreden und leeren Versprechen, sondern mit konkreter Förderung“, sagt Stephan Tiesler.
Im Einzelnen sieht das CDU-Gesetz zudem die Förderung der Thüringer Ehrenamtsstiftung mit 3,5 Millionen Euro jährlich und höhere Zuführungen an den Landessportbund und die Liga der Freien Wohlfahrtspflege aus Lottomitteln vor. Ehrenamtliche sollen sich in Fragen des Datenschutzes durch den Landesdatenschutzbeauftragten beraten lassen können, Bußgelder für Ehrenamtliche bei Datenschutz-Verstößen abgeschafft werden. Zudem sieht der CDU-Vorstoß eine Änderung des Schulgesetzes vor, welche die Aufnahme ehrenamtlichen Engagements in Zeugnisse als besondere Würdigung und Vorteil bei Bewerbungen ermöglicht.
Weitere Informationen zum Thüringer Ehrenamtsgesetz finden Sie hier: https://cduth.de/ehrenamt
Am 19. Januar 2024 habe ich mir im Rahmen meiner Praktikumsreihe einen Einblick in die Arbeit unseres Winterdienstes geholt. Zur Erklärung vielleicht vorab, wird dieser bei uns je nach Straßentyp vom jeweiligen der vier Eigentümer organisiert. Also von Bund, Land, Kreis oder der Gemeinde. Ich war gestern nun bei einer Schicht der Kreisstraßenmeisterei des SHK dabei, welche sich mit 16 Leuten und sechs Fahrzeugen im Zweischichtsystem um das rund 260 km lange Kreisstraßennetz im Saale-Holzland-Kreis kümmert. Und ich muss sagen, es ist schon eine andere Perspektive, wenn man einmal selbst aus dem Fahrerhaus eines Streufahrzeuges schaut und durch unseren Landkreis fährt. Hut ab vor den Fahrern und deren tägliche Leistung. Zum Teil engste Straßen, Autofahrer und Fußgänger die nur ihr eigenes Fortkommen interessiert oder geparkte Fahrzeuge abseits jeder Parkordnung konnten schon auf unserer Tour bei ansonsten besten Bedingungen zu regelrechten Hindernissen werden. Dies nun aber gepaart mit schlechter Sicht in der Nacht, durch Schneeflug, Eis und Dunkelheit sowie zugeschneite und vereiste Straßen sowie ein gewisser Zeitdruck weil ja jeder gern „seine“ Straßen schnellstmöglich geräumt haben möchte. Wirklich meinen absoluten Respekt vor den Männern des Winterdienstes wie Bernd Michaelis der dies nun auch schon seit weit über 30 Jahren macht. Vielen lieben Dank für die tiefen Einblicke in diesen Arbeitsalltag und natürlich sind auch wieder einige Gedanken und Fragen zur Lösungsfindung in mein Arbeitsbuch aufgenommen wurden.
