Tiesler & Voigt: „Die Kommunale Familie kann sich auf uns verlassen“

Die CDU-Landtagsfraktion hat sich in den Haushaltsverhandlungen mit der rot-rot-grünen Minderheitskoalition mit ihrer Forderung nach einem 180 Millionen Euro schweren Hilfspaket für die Thüringer Kommunen durchgesetzt. „Unser Einsatz für den ländlichen Raum hat sich gelohnt. Dem Saale-Holzland-Kreis und seinen Kommunen stehen im kommenden Jahr zusätzlich über 6,3 Millionen Euro zur Verfügung, um Steuer- und Einnahmeausfälle sowie Corona-bedingte Mehrausgaben auszugleichen“, informierten die Abgeordneten für den Saale-Holzland-Kreis, Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt.

Im Detail setzt sich die Summe zusammen aus rund 2,15 Millionen Euro, die direkt an den Landkreis gehen und 1,36 Millionen Euro, die an die Kommunen im Saale-Holzland-Kreis fließen. Dazu kommen noch einmal insgesamt 2,82 Millionen Euro für die Städte und Dörfer im Landkreis zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle.

So erhalten beispielsweise die Kreisstadt Eisenberg auf diesem Wege rund 555.000 Euro, Hermsdorf knapp 461.000 Euro und Kahla rund 366.000 Euro. „Für uns war entscheidend, dass die Gelder pauschal ausgereicht und langwierige Antragsverfahren vermieden werden“, machte Tiesler deutlich.

„Die Kommunale Familie kann sich auf uns verlassen“, so Voigt weiter. Denn auch 2021 werden die Thüringer Kommunen mit erhöhten Ausgaben und sinkenden Einnahmen zu kämpfen haben. Was hier nicht mehr finanziert werden könne, treffe den einzelnen Bürger direkt und unmittelbar vor Ort. „Dank unseres Drängens bleiben die Kommunen auch im kommenden Jahr handlungsfähig“, so Voigt weiter. Er erinnerte zugleich daran, dass die Hilfen in besonderer Weise auch den kleineren Kommunen zugutekommen werden. Da für jeden der ersten 250 Einwohner einer Kommune bis ins Jahr 2024 jeweils 200 Euro an frei einsetzbaren Hilfen ausbezahlt werden. „Damit können in den Orten Projekte angefasst werden, die vielleicht schon viel zu lange auf ihre Finanzierung gewartet haben“. Das seien bis zu 50.000 Euro pro Jahr.

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