Kategorie: Wahlkreis

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Weniger Autos für Kontaktbereichsbeamte im Saale-Holzland-Kreis

Mario Voigt & Stephan Tiesler: „Schwächung der Sicherheit im ländlichen Raum“

Die Pläne des Thüringer Innenministers Georg Maier (SPD), die Zahl der Dienstfahrzeuge für die Kontaktbereichsbeamten (KOBB) auch im Saale-Holzland-Kreis zu reduzieren, hat die CDU-Landtagsfraktion zum Thema im Thüringer Landtag gemacht. Die örtlichen Abgeordneten Mario Voigt & Stephan Tiesler übten scharfe Kritik an dem Vorhaben: „Weniger Autos für die Kontaktbereichsbeamten im Saale-Holzland-Kreis bedeuten weniger Polizeipräsenz in unseren Dörfern und Gemeinden. Damit schwächt die Landesregierung die Sicherheit im ländlichen Raum“, sagte Stephan Tiesler.

Eigentlich hatte die CDU-Landtagsfraktion in Verhandlungen zum Landeshaushalt 2021 zusätzliche Kontaktbereichsbeamte und zusätzliche Fahrzeuge für den Saale-Holzland-Kreis durchgesetzt. Durch Medienberichte wurde nun jedoch bekannt, dass das KOBB-Konzept umgestellt und die Fahrzeugflotte der Beamten deutlich reduziert werden soll. Demnach soll sich das Verhältnis von Beamten und Dienstfahrzeugen erheblich verschlechtern: Zwar soll die Zahl der KOBB in ganz Thüringen bis 2023 wie vereinbart von derzeit 190 auf dann 243 ansteigen. Gleichzeitig ist jedoch geplant, die Zahl von derzeit 160 Dienstfahrzeugen auf 142 zu kürzen, obwohl im Haushaltsplan des Landes das Gegenteil vorgesehen war.

„Damit konterkariert der Innenminister den Sinn der Maßnahme an sich: Mehr Polizisten als dauerhafte, persönliche Ansprechpartner vor Ort, gerade in stark ländlichen geprägten Regionen wie dem Saale-Holzland-Kreis“, kritisieren Tiesler & Voigt. Sie warnen deshalb davor, durch eine komplette Neuausrichtung „das ganze System auf den Kopf zu stellen.“ De facto wolle die Landesregierung offenbar unbesetzte Stellen und Personalengpässe im Streifendienst, wie sie verstärkt auch im Saale-Holzland-Kreis auftreten, mit den KOBB auffüllen. „Die Kontaktbereichsbeamten sollen offenbar als dauerhafte Personalreserve regulär in der Streifenplanung eingesetzt werden. Das ganze KOBB-System verkümmert so zur Mogelpackung“, warnte Mario Voigt. „Vom Innenminister fordern wir, diese Pläne zur weiteren Schwächung des ländlichen Raums noch einmal grundsätzlich zu überdenken. Wir brauchen dort mehr Präsenz und mehr Sicherheit, nicht weniger“, so die beiden CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Saale-Holzland-Kreis.

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Jeden Adventssonntag 150 € für ein Projekt in meinem Wahlkreis

Die Adventszeit steht vor der Tür, die Zeit des Schenkens und des Zurückgebens. Mir sind Vereine und der Einsatz der Ehrenamtlichen besonders wichtig. Deshalb werde ich an jedem Adventssonntag jeweils eine Spende in Höhe von 150€ für konkrete Projekte von Vereinen verschenken. Gerade in diesem für Vereinsarbeit schwierigen Jahr will ich damit motivieren sich für seinen Verein einzusetzen.

Wer mit dabei sein möchte, kann mir unter machnik@stephan-tiesler.de eine Nachricht senden und sein Verein/Projekt kurz vorstellen.

An jedem Adventssonntag werde ich dann einen Gewinner-Verein auslosen.

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„Wandern mit Stephan Tiesler“

Am Vormittag des 06. November fand bei schönsten Herbstwetter meine erste Wanderung statt. Es waren einige Hermsdorfer meiner Einladung gefolgt und es ging zunächst durch mir bis dahin unbekannte Straßen und Wege durch Hermsdorf. Nachdem wir dir Stadt hinter uns gelassen hatten, ging es an der Autobahn entlang und dann direkt hinein in die Natur. Leider entdeckten wir auf unserem Weg eine äußerst ärgerliche Sache, eine wilde Müllablagerung von Bauschutt. Nach unserer knapp 10 Kilometer langen Runde mit vielen guten Gesprächen gab es zum Abschluss für alle Teilnehmer noch eine Bratwurst bei der Hermsdorfer Feuerwehr. Vielen Dank an alle Teilnehmer, es war ein sehr informativer und gelungener Vormittag.

Wanderung in Hermsdorf am 06.11.2021

Meine zweite Herbstwanderung fand am 13. Novmeber bei Stadtroda statt. Wieder eine gute Gelegenheit in entspannter Atmosphäre ins Gespräch zu kommen. Los ging es in Stadtroda, über die recht leere Autobahn. Ein Teil des weiteren Weges führte uns entlang des Skulturenweges, dann entlang des Nossengraben mit einer kleinen Rast am Amselfall. Über Quirla anschließend in die Weihertalmühle, wo die Aufräumarbeiten sehr gut vorangeschritten sind und zurück nach Stadtroda. Unterwegs gab es jede Menge zu sehen und zu entdecken. Sehr interessant sieht aktuell der Nossengraben an vielen Stellen aus, welcher aufgrund der zurückliegenden Starkniederfälle in weiten Teilen bis auf die großen Sandsteinplatten freigespült ist und das Wasser hier über den glatten Fels läuft. Aber auch jede Menge Unrat haben die Unwetter leider wieder angespült. Zum Abschluss der Wanderung gab es noch einen heimlichen Beobachter unserer Wanderung. Versteckt saß er ganz ruhig in seiner Baumhöhle.

Wanderung in Stadtroda am 13.11.2021
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Förderung eingestellt: Schlechte Aussichten für 24-Stunden-Dorfläden im Saale-Holzland-Kreis

Tiesler und Voigt: „Landesregierung interessiert sich nicht für Versorgung in Dörfern“

Die Abgeordnete für den Saale-Holzland-Kreis, Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt, haben die Thüringer Landesregierung für die geplante Einstellung des Landesprogramms zur Förderung von 24-Stunden-Dorfläden im Haushaltsentwurf der Landesregierung kritisiert. „Diese Entscheidung zeigt einmal mehr, dass die rot-rot-grüne Landesregierung auf den ländlichen Raum herabschaut. Für alle Planungen zu 24-Stunden-Dorfläden im Saale-Holzland-Kreis ist das eine sehr schlechte Nachricht“, sagten Tiesler und Voigt. Die CDU-Politiker hatten zusammen mit ihrer Fraktion im Landeshaushalt 2021 das 4 Millionen Euro schwere Programm zur Förderung von 24-Stunden-Dorfläden durchsetzen können, das nach dem Willen des linksgeführten Infrastrukturministeriums nun 2022 nicht fortgesetzt werden soll.

Wie aus einer kleinen Anfrage der CDU-Landtagsfraktion hervorgeht (siehe Anhang), ist unter den bislang 21 bewilligten Projekten zur Errichtung von 24-Stunden-Dorfläden oder Verkaufsautomaten in Thüringen bislang keines im Saale-Holzland-Kreis.

Für Mario Voigt liegt das Problem auch in den extrem kurzen Antrags- und Umsetzungsfristen, die die Landesregierung vorgegeben hatte. Wenn die Förderung nun gleich wieder eingestellt werde, drohe diese große Chance für die Entwicklung des ländlichen Raums zu einem Strohfeuer zu verkommen, befürchtet Voigt. „Von der Streichung der Unterstützung für kleine Gemeinden über die Zulagen für Lehrer im Ländlichen Raum bis hin zu der Unterstützung für solche Dorfladen-Projekte: Die Liste der Verfehlungen rot-rot-grüner Politik im ländlichen Raum ist lang“, so Mario Voigt.Neben der Fortsetzung des Programms im neuen Landeshaushalt will sich Stephan Tiesler deshalb dafür einsetzen, dass die Förderrichtlinie vereinfacht wird. „Viele Orte im Saale-Holzland-Kreis würde ein solches Angebot erheblich aufwerten. Steigende Spritpreise und der demografische Wandel machen solche Projekte immer wichtiger, um infrastrukturelle Nachteile im ländlichen Raum auszugleichen“, so Tiesler. Zudem seien die Dorfläden nicht nur zur Versorgung mit Waren des täglichen Bedarfs gedacht, sondern sollten mit Angeboten wie Infotafeln, Ladesäulen, offenem WLAN und Kaffeeautomat auch zu Orten der Begegnung werden.

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Sommertour der CDU-Fraktion in Kahla gestartet

Zusammen mit seinem Fraktionsvorsitzenden aus dem Thüringer Landtag, Prof. Dr. Mario Voigt, lud der örtliche CDU-Abgeordnete Stephan Tiesler am 28. Juli auf dem Kahlaer Marktplatz interessierte Bürger ein, sich über die Arbeit der CDU-Fraktion im Landtag zu informieren.

Das Angebot, sich mit den beiden Landtagsabgeordneten auszutauschen, wurde rege genutzt. Viele Interessierte kamen vorbei, aber auch konkrete Problemstellungen, die die Menschen vor Ort bewegen, haben Tiesler und Voigt für ihre parlamentarische Arbeit mitgenommen. Insgesamt haben die beiden CDU-Politiker aus den Gesprächen mit den Bürgern viel Zuspruch erhalten.

Die erste Station auf der Sommertour der CDU-Fraktion wurde zudem dazu genutzt, um eine Unterschriftensammlung für eine Unterrichtsgarantie nach den Ferien zu starten. Tiesler und Voigt fordern von der Landesregierung, dass die Schulen geöffnet bleiben müssen. Dazu brauche es Luftfilter und ein klares Konzept für Präsenzunterricht.

Seit fast zwei Jahren regiert die rot-rot-grüne Landesregierung Thüringen ohne Mehrheit im Parlament. Politische Entscheidungen werden seitdem direkt im Thüringer Landtag zwischen den Fraktionen verhandelt. Die CDU-Fraktion hat als konstruktive Opposition viel für das Land erreicht. „Wie haben in dieser Zeit viele wichtige Initiativen und Projekte im Parlament für die Bürger durchgesetzt – vor allem für Familien, die Dörfer und Städte, die Schulen, den Mittelstand, in der Pandemie-Bekämpfung und für das Handwerk ist viel vorangekommen“, so Voigt.

Gemeinsam mit den Menschen vor Ort wollen Tiesler und Voigt das Land wieder nach vorn bringen. „Die CDU-Landtagsfraktion stand und steht für ein Thüringen, das allen Bürgerinnen und Bürgern überall die gleichen Chancen bietet“, so Tiesler.

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CDU Saale-Holzland mahnt faire Finanzierung der Feuerwehren an

Voigt & Tiesler: „Kommunen beim Brand- und Katastrophenschutz stärker unterstützen“

„Wir müssen die Feuerwehr auf allen Ebenen stärken“, unterstützen die örtlichen CDU-Abgeordneten Stephan Tiesler und Mario Voigt einen Antrag ihrer Fraktion im Thüringer Landtag. Im Katastrophenfall komme es darauf an, dass alle unsere Kameraden im Saale-Holzland-Kreis bestmöglich und schnellstmöglich handeln können. „Deshalb sollen die Wehren endlich fair finanziert werden“, so Voigt weiter. Konkret schlagen die CDU-Parlamentarier vor, die Gemeinden bei der oft sehr kostspieligen Beschaffung von Fahrzeugen zu unterstützen. Die bisherige Förderung mit Festbeträgen sei bei ständig steigenden Preisen wenig hilfreich, es müsse einfach prozentual gefördert werden. „Ein Feuerwehrfahrzeug kostet oft mehr als ein Einfamilienhaus“, sagte Mario Voigt. „Kleine Gemeinden müssen dabei besser unterstützt werden.“ Das Land könne auch mit einer gemeinsamen Beschaffung die Kosten senken sowie den sehr komplexen Ausschreibungsprozess vereinfachen, mit dem viele Gemeinden überfordert sind.
Zudem sollen 50 Euro im Jahr pro Mitglied der Einsatzabteilung gezahlt werden, so Mario Voigt: „Die Bekämpfung von Wald- und Hausbränden oder Flutkatastrophen darf nicht an Ausrüstungsmängeln scheitern.“
Darüber hinaus forderte Stephan Tiesler aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre zu lernen. „Die Waldbrände von 2019 oder etwa die Überschwemmungen im Wartburgkreis in diesem Frühjahr haben gezeigt, dass der Katastrophenschutz weit stärker auf Prävention setzen muss.“ So sollten alle Feuerlöschteiche in Waldgebieten binnen zwei Jahren durch den Freistaat Thüringen saniert werden und in jeder Gemeinde im Saale-Holzland-Kreis eine Sirene installiert werden.
Die Vorschläge für den Katastrophenschutz sind dabei Bestandteil einer Initiative der CDU-Landtagsfraktion, die Feuerwehren im Land insgesamt zu stärken. Hierzu gehört vor allem die Forderung nach einer besseren Ausstattung der Wehren. Nachwuchsprobleme bei den Wehren, so Tiesler weiter ließen sich mit einem Zuschuss zu den Kosten des PKW-Führerscheins für Jugendliche abmildern.

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Hilfe für Musik- und Jugendkunstschulen im Saale-Holzland-Kreis

Tiesler und Voigt: „Unsere Einrichtungen brauchen langfristige Zusagen“

Eisenberg/Kahla – Die CDU-Fraktion will Musik- und Jugendkunstschulen dauerhaft fördern. Einen entsprechenden Gesetzesvorschlag haben die Christdemokraten jetzt im Thüringer Landtag eingebracht. „Damit wollen wir die angemessene Versorgung mit einem qualitativ hochwertigen Musik- und Jugendkunstschulangebot auch in unserem Saale-Holzland-Kreis sichern“, sagte der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Mario Voigt. Bislang nämlich könne das Land die Einrichtungen nur auf Umwegen und ohne längere Finanzgarantien fördern. „Thüringen braucht ein Gesetz, das deren staatliche Anerkennung als Bildungseinrichtungen festschreibt“, so Voigt weiter.

Seit 2008 ist es Thüringen nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichts verboten, Musik- und Jugendkunstschulen direkt aus dem Landeshaushalt heraus zu unterstützen. „Nur noch Co-Finanzierungen gemeinsam mit anderen Fördermittelgebern oder als feste Summe innerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs seien seitdem noch möglich“, sagte Stephan Tiesler. Das allerdings stelle für die öffentlich geförderten Musik- und Jugendkunstschulen keine stabile Finanzierungsquelle dar. „Eine dauerhaft verlässliche Mitfinanzierung des Landes an den Musik- und Jugendkunstschulen existiert in Thüringen im Gegensatz zu anderen Bundesländern, wie Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg oder Sachsen-Anhalt, wo diese Mitfinanzierung garantiert ist, nicht“, so Tiesler weiter. Diese Lücke soll mit dem nun vorgelegten Gesetzentwurf geschlossen werden.

In Thüringen existieren 25 Musikschulen in kommunaler Trägerschaft, ferner zahlreiche privat getragene öffentliche Musikschulen sowie 13 Jugendkunstschulen. „Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag im Bereich der musikalischen Früherziehung bis hin zur Vorbereitung auf ein musikalisches oder künstlerisches Hochschulstudium“, betonten die beiden Abgeordneten. „Die öffentlichen gemeinnützigen Musik- und Jugendkunstschulen unterstützen Kinder und Jugendliche darin, ein nachhaltiges Interesse an Musik und Kunst zu entwickeln, ihr eigenes musisches und künstlerisches Potenzial zu entdecken und zu entfalten.“

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Hilfen für Bauwillige mit Kindern werden verschleppt

Voigt & Tiesler „Familien im Saale-Holzland-Kreis haben sich auf Zusage des Landes verlassen“

Die örtlichen CDU-Abgeordneten Stephan Tiesler und Mario Voigt kritisieren die Verzögerungstaktik der Landesregierung beim Kinder-Bauland-Bonus. „Seit einem halben Jahr warten auch die jungen Familien im Saale-Holzland-Kreis auf die versprochene Unterstützung“, so Tiesler. Er erinnerte die rot-rot-grünen Regierungsfraktionen daran, dass die Koalition im Dezember dem Unionsantrag zugestimmt hatte, den Kauf oder Bau einer Immobile für jede Thüringer Familie mit je 2500 Euro pro Kind zu fördern. „Das Programm ist zunächst auf ein Jahr befristet. Wenn nach sechs Monaten noch nicht einmal eine Förderrichtlinie erarbeitet worden ist, zeigt das deutlich den Stellenwert der Familienförderung in der rot-rot-grünen Minderheitskoalition“, so Tiesler weiter.  Erst in dieser Woche hatte der Landtag in Erfurt das Thema aufgerufen und aufgrund des Widerstands der Minderheitenkoalition konnte er nicht direkt verabschiedet werden. „Ich hätte mir hier die Zusage gewünscht, das Programm nun endlich auf den Weg zu bringen. Die notwendigen Gelder hierfür sind ja schon in den Haushalt eingestellt“, so Mario Voigt.

Voigt forderte zugleich, dass das Programm auch auf die nächsten Jahre ausgeweitet werde. „Es ist nur ein Baustein unserer Familienpolitik, aber er ist wichtig“, so der Landtagsabgeordnete weiter: „Je früher eine Immobilie erworben wird, um so früher ist sie abbezahlt – und kann dann im Alter eine wichtige finanzielle Entlastung darstellen.“ Angesichts der Knappheit von Wohnraum insbesondere in den Ballungsgebieten und kreisfreien Städten entlaste der Bau neuer Wohnungen auch die Preissteigerungen auf dem Mietmarkt. Im vergangenen Jahr wurden im Saale-Holzland-Kreis nur 90 Baugenehmigungen für Gebäude mit insgesamt 304 Wohnungen erteilt. 20 Jahre zuvor habe diese Zahl noch rund doppelt so hoch gelegen, so Voigt.

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Aufforsten in Kleineutersdorf

Landtagsabgeordneter Tiesler pflanzt 280 Bäume

250 Weißtannen und 30 Wildobstbäume hat der Landtagsabgeordnete Stephan Tiesler (CDU) am Freitag bei Kleineutersdorf gepflanzt. Hitze, Trockenheit und der Borkenkäfer haben unseren heimischen Wald in den letzten Jahren vor enorme Herausforderungen gestellt. Mit Neupflanzungen kann man die offenen Wunden behandeln und gleichzeitig etwas gegen den Klimawandel tun. Ein langer, aber lohnenswerter Prozess. Für Tiesler, den Naturschutzpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, ist das eine Selbstverständlichkeit. Er besorgte die Setzlinge und organisierte Unterstützer aus der CDU und JU, um die jungen Bäume im Kleineutersdorfer Kirchwald einzupflanzen, an der Stelle, die im letzten Jahr besonders unter dem Borkenkäfer gelitten hatte.

Seit einem Jahr liegen die Pläne für solche Baumpflanzungen bei Tiesler in der Schublade, mussten aber immer wieder aufgeschoben werden. „Ursprünglich wollte ich Schulklassen aus der Region nach draußen in die Natur einladen, um dort gemeinsam die Bäume zu pflanzen. Da das die Pandemie leider immer noch nicht möglich macht, habe ich mich nun dazu entschlossen, die erste Baumpflanzaktion in einer abgespeckten Form mit Unterstützern des Kreisverbandes der CDU sowie der Jungen Union durchzuführen“, sagte Tiesler.

Die Naturfreunde im Alter von vier bis 70 Jahren haben unter Anleitung des Revierförsters Raabe insgesamt 250 klimaresistente Weißtannen und je 10 Kirsch-, Birnen- und Apfelbäume in den Wald zwischen Hummelshain und Kleineutersdorf gepflanzt. Die Tannen werden später bis zu 50 Meter hoch und können rund 3 Tonnen CO2 speichern. Bei größeren Exemplaren auch deutlich mehr. Zudem spricht für die Weißtannen, dass sie wirtschaftlich und klimatisch Robust sind und gut mit langen Trockenperioden umgehen können.