Kategorie: Wahlkreis

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Faire Erstattung der Kindergarten- und Hortbeiträge erreicht

Tiesler & Voigt: Faire Erstattung der Kindergarten- und Hortbeiträge erreicht

„Im Ringen um die Rückerstattung der Kindergarten- und Hortbeiträge haben wir entscheidende Verbesserungen erreicht. Es ist uns gelungen, eine unverhältnismäßige Belastung von Eltern und Kommunen im Saale-Holzland-Kreis zu verhindern.“ Das haben die CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Mario Voigt zu dem am Freitag im Thüringer Landtag verabschiedeten Gesetz zur Beitragsrückerstattung nach Corona-bedingten Schließungen von Einrichtungen zur Kinderbetreuung gesagt. Tiesler und Voigt stimmten für das Paragraphenwerk, dessen rot-rot-grüner Erstentwurf vor den erfolgreichen Änderungen der CDU noch etliche Mängel enthalten habe.
„Alle Eltern, die ihre Kinder an höchstens fünf Tagen im Monat in die Notbetreuung gegeben haben, bekommen ihre Beiträge nun eins zu eins zurück. Und das unabhängig davon, ob sie in diesem Monat auch die reguläre Betreuung in Anspruch genommen haben oder nicht.“ Diese Regelung greift, wenn es zu landesweiten oder regionalen Einrichtungsschließungen an mehr als 15 Kalendertagen im Monat gekommen ist. „Gleichzeitig sorgt die von uns durchgesetzte Spitzabrechnung dafür, dass die Kommunen am Ende nicht auf Teilen der Rückerstattungskosten sitzen bleiben“, so Tiesler weiter.
Ebenfalls auf eine Forderung der CDU-Fraktion geht zurück, dass nicht in jedem möglichen weiteren Lockdown erneut komplizierte Gesetze verabschiedet werden müssen. „Diese Regelung gilt jetzt bis zum Jahresende“, machte Mario Voigt deutlich. Nun sei es an der Landesregierung, für eine schnelle Rückzahlung der Gelder an Eltern, Städte und Gemeinden im Saale-Holzland-Kreis zu sorgen. „Wichtig ist, dass die Eltern jetzt so schnell wie möglich ihr Geld zurückbekommen.“

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Tourismuswirtschaft im Saale-Holzland-Kreis braucht klare Perspektive

Tiesler & Voigt: „Landesregierung muss sich für Stufenplan zur Öffnung der Veranstaltungswirtschaft einsetzen“

Die örtlichen Wahlkreisabgeordneten für den Saale-Holzland-Kreis, Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt fordern von der rot-rot-grünen Minderheitsregierung einen verbindlichen Stufenplan für die Wiedereröffnung von Gastronomie, Hotellerie und Veranstaltungswirtschaft. „Die Tourismusbranche in unserer Region hat infolge der Corona-Pandemie flächendeckend enorme Umsatzausfälle erlitten“, so Tiesler: „Monatelang konnten wir im Saale-Holzland-Kreis keine oder nur wenige Gäste in Hotels, Restaurants und touristischen Hotspots begrüßen.“ Was Thüringen und die Region nun dringend brauchen, seien klare Regelungen zu Hygienekonzepten, Raumgrößen und Corona-Schnelltestkonzepten. Zudem müsse die digitale Kontaktnachverfolgung, insbesondere in der Gastronomie, endlich professionalisiert werden. „Hierfür stehen Mittel im Landeshaushalt bereit. Wir müssen sie nur verwenden, um Kultur und Veranstaltungen in Pandemiezeiten abzusichern“, fordern Tiesler und Voigt weiter. Ihre Fraktion habe diese Forderungen mit der Branche gemeinsam entwickelt, in einem Plenarantrag gebündelt und auf die Tagesordnung der Landtagssitzungen in der kommenden Woche gesetzt. Die beiden Abgeordneten plädieren zudem dafür, die finanziellen Ausfälle in der Tourismuswirtschaft durch eine Landesförderung auszugleichen. „Es muss unser Anspruch sein, den Tourismus in allen Regionen Thüringens zu sichern“, fordert Voigt. Gerade im ländlichen Raum bringt der Tourismus Arbeitsplätze und Lebensqualität in die Dörfer und Städte unseres Saale-Holzland-Kreises. Daher fordere die CDU-Fraktion zudem eine breit angelegte Werbekampagne, um das Land und damit auch den Saale-Holzland-Kreises für die Zeit nach Corona als attraktives innerdeutsches Urlaubsziel ins Gespräch zu bringen.
Sorgen bereiten Tiesler und Voigt auch die jüngsten Konjunkturumfragen für das Gast- und Veranstaltungsgewerbe. Rund 6,7 Millionen mal verbrachten Besucher laut Daten des Statistischen Bundesamts von Januar bis Dezember die Nacht etwa in Thüringer Hotels. Das waren demnach 35 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Laut einer Konjunkturumfrage der IHK Ostthüringen beurteilen 85 Prozent der touristischen Betriebe die wirtschaftliche Lage schlecht und nur 11 Prozent blicken optimistisch in die Zukunft.

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Tiesler & Voigt: „Kommunikation mit Lehrern, Schülern und Eltern im Saale-Holzland-Kreis dringend verbessern“

„Schulschließungen im aktuellen Ausmaß bis Ostern darf es im Saale-Holzland-Kreis nicht geben“, meinen die örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten, Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt. Für die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts sei ein Stufenmodell erforderlich, das sich für unsere Schulen klar am Inzidenzwert in unserem Landkreis orientiert. „Wechselunterricht hat sich im letzten Jahr für die Zeit des Übergangs vom Home-Schooling zum Präsenzunterricht bewährt“, so Tiesler weiter. Abschlussklassen, Grundschulklassen und Schüler mit besonderem Förderbedarf müssten innerhalb der jeweils vorhandenen Kapazitäten für den Präsenzunterricht Vorrang genießen, so die beiden Landtagsabgeordneten.

Die Forderung, die Öffnung der Schulen an die Gegebenheiten vor Ort auch im Saale-Holzland-Kreis anzupassen, ist dabei Teil eines Positionspapiers, das die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag in dieser Woche veröffentlicht hat. „Aus unserer Sicht ist zudem besonders wichtig, dass die Kommunikation mit den Schülern, Lehrern und Eltern im Saale-Holzland-Kreis deutlich verbessert werden muss“, so Voigt weiter. „Informationen aus dem Bildungsministerium müssen rechtzeitig, klar und verständlich weitergegeben werden. Den Schulleitungen müssen zwischen der offiziellen Information bis zur gewollten Umsetzung einer Maßnahme mindestens drei Werktage Zeit gegeben werden. Nur so können Neuerungen geplant und an Schüler, Eltern und das Lehrerkollegium kommuniziert werden“, so Voigt.

Als „absolut vordringlich“ benannte Voigt die Forderung, die Schulcloud endlich ans Laufen zu bringen. Hierfür sei auch die Versorgung der Schulen mit digitalen Endgeräten flächendeckend zu gewährleisten. Die Realität im Pandemiemanagement an den Schulen sei dagegen geprägt von einem Mangel an Klarheit, Planungssicherheit und Verlässlichkeit. „Willkürlich wirkende wechselnde Aussagen zur Wiederaufnahme und zum Umfang des Präsenzunterrichts, verschobene Ferientermine, unklare Vorgaben zur Notbetreuung, fragwürdige Entscheidungen zu Versetzungen, fehlende digitale Technik und Unsicherheit hinsichtlich der nutzbaren Programme, schlecht abgestimmte und kurzfristige Allgemeinverfügungen und Verordnungen verdichten sich zum Bild einer in und an der Pandemie scheiternden Bildungspolitik“, kritisieren Tiesler und Voigt.

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Unterstützung für Familie nach Wohnhausbrand in Eichenberg

Der Landtagsabgeordnete Stephan Tiesler beteiligte sich bei einer Spendenaktion zur Unterstützung einer unverschuldet in Not geratenen Familie. Seit einem verheerenden Brand am 27. Dezember 2020 ist das Wohnhaus der Familie Kaufmann in Eichenberg unbewohnbar.

Tiesler, selbst langjähriger Kamerad, war als Atemschutzgeräteträger bei den Löscharbeiten im brennenden Haus mit dabei. „Wenn man sieht, wie das zerstörte Kinderspielzeug im Löschwasser davonschwimmt, dann geht das einem natürlich sehr nah. Aus diesem Grund war es mir ein wichtiges Anliegen, auch im Nachhinein die Familie persönlich zu unterstützen“, so Tiesler. Der Politiker übergab daher im Januar seine monatliche 100-€-Spende an den Eichenberger Bürgermeister Beuthe.

„Kurz nach Weihnachten das eigene Haus, Möbel, Spielsachen und wichtige Erinnerungsstücke zu verlieren ist ein schwerer Schlag“, findet Tiesler. Nach wie vor beeindruckt ist der Landtagsabgeordnete von der Hilfsbereitschaft vor Ort. Bereits mehr als 140 Spender sind auf dem von der Gemeinde eingerichteten Spendenkonto eingegangen. Die vielen freiwilligen Helfer seien ein Zeichen dafür, dass die Gesellschaft in schweren Zeiten noch zusammen stünde.

Die geschädigte Familie drückte bei dem Gespräch am Freitag ihren Dank an die im Einsatz beteiligten Feuerwehrleute aus. Nachdem das Haus durch Feuer und Löschwasser erheblichen Schaden genommen hatte, folgten jetzt für die Besitzer zähe Verhandlungen mit der Versicherung über die notwendigen Sanierungsmaßnahmen.

Spenden für die Familie können auf das Konto der Gemeinde Eichenberg bei der Sparkasse (DE05 8305 3030 0000 2833 71) eingezahlt werden.

Der Abgeordnete Stephan Tiesler spendet seit 2020 resultierend aus seiner Diätenerhöhung jeden Monat an ehrenamtliche oder gemeinnützige Institutionen wie Kultur-, Maibaumsetz- oder Fördervereine oder Projekte aus seinem Wahlkreis einen Betrag von 100 Euro.

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Tiesler & Voigt: „Die Kommunale Familie kann sich auf uns verlassen“

Die CDU-Landtagsfraktion hat sich in den Haushaltsverhandlungen mit der rot-rot-grünen Minderheitskoalition mit ihrer Forderung nach einem 180 Millionen Euro schweren Hilfspaket für die Thüringer Kommunen durchgesetzt. „Unser Einsatz für den ländlichen Raum hat sich gelohnt. Dem Saale-Holzland-Kreis und seinen Kommunen stehen im kommenden Jahr zusätzlich über 6,3 Millionen Euro zur Verfügung, um Steuer- und Einnahmeausfälle sowie Corona-bedingte Mehrausgaben auszugleichen“, informierten die Abgeordneten für den Saale-Holzland-Kreis, Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt.

Im Detail setzt sich die Summe zusammen aus rund 2,15 Millionen Euro, die direkt an den Landkreis gehen und 1,36 Millionen Euro, die an die Kommunen im Saale-Holzland-Kreis fließen. Dazu kommen noch einmal insgesamt 2,82 Millionen Euro für die Städte und Dörfer im Landkreis zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle.

So erhalten beispielsweise die Kreisstadt Eisenberg auf diesem Wege rund 555.000 Euro, Hermsdorf knapp 461.000 Euro und Kahla rund 366.000 Euro. „Für uns war entscheidend, dass die Gelder pauschal ausgereicht und langwierige Antragsverfahren vermieden werden“, machte Tiesler deutlich.

„Die Kommunale Familie kann sich auf uns verlassen“, so Voigt weiter. Denn auch 2021 werden die Thüringer Kommunen mit erhöhten Ausgaben und sinkenden Einnahmen zu kämpfen haben. Was hier nicht mehr finanziert werden könne, treffe den einzelnen Bürger direkt und unmittelbar vor Ort. „Dank unseres Drängens bleiben die Kommunen auch im kommenden Jahr handlungsfähig“, so Voigt weiter. Er erinnerte zugleich daran, dass die Hilfen in besonderer Weise auch den kleineren Kommunen zugutekommen werden. Da für jeden der ersten 250 Einwohner einer Kommune bis ins Jahr 2024 jeweils 200 Euro an frei einsetzbaren Hilfen ausbezahlt werden. „Damit können in den Orten Projekte angefasst werden, die vielleicht schon viel zu lange auf ihre Finanzierung gewartet haben“. Das seien bis zu 50.000 Euro pro Jahr.

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Tiesler unterstützt Kirchensanierung in Kleinebersdorf

100 € im Gepäck hatte der Landtagsabgeordnete Stephan Tiesler, als er am Samstag bei einem der wenigen Gottesdienste in der Advents- und Weihnachtszeit unter Einhaltung aller Corona-Auflagen in der Kirche in Kleinebersdorf teilnahm. 

Mit seiner Dezemberspende hat sich Tiesler ganz bewusst für die Kirchgemeinde in Kleinebersdorf entschieden, um damit Dank und Anerkennung für das ehrenamtliche Engagement zum Ausdruck zu bringen. Bezahlt wurde von der Spende unter anderem der prächtige Tannenbaum, der für die Weihnachtszeit in der Kirche aufgestellt wurde. Die Spende landete direkt im neuen Opferstock, den der Landtagsabgeordneten während des Gottesdienstes gemeinsam mit dem Weihnachtsengel einweihen durfte.

Gut gebrauchen kann die sehr aktive Kirchgemeinde das Geld. Der Holzwurm machte es nötig, dass das Gotteshaus in diesem Jahr begast werden musste. Viel Zeit und Kraft steckten die Mitglieder des Kirchenrates in dieses Projekt. Stephan Tiesler konnte dafür bei der Staatskanzlei eine Unterstützung aus Lottomittel organisieren. Insgesamt 50 % der Kosten für die Begasung konnten darüber finanziert werden. „Ich bin vom Engagement des Kirchenrates begeistert. In Kleinebersdorf sieht man, was alles möglich ist, wenn die Menschen vor Ort gemeinsam anpacken“, zeigt sich Tiesler erfreut.  

Als nächstes müssen Gelder beschafft werden, um die Orgel fachgerecht wieder zusammen bauen zu können, damit das Instrument im nächsten Jahr wieder erklingen kann. 2021 ist dann noch eine zwingend notwendige Dachsanierung geplant, für die die Gemeinde ebenfalls auf finanzielle Unterstützung angewiesen ist. „Auch für diese Projekte werde ich mich wieder bemühen, um Spendengelder und Lottomittel einzuwerben,“ versprach Tiesler.  

Der Abgeordnete Stephan Tiesler spendet seit Anfang des Jahres resultierend aus der diesjährigen Diätenerhöhung jeden Monat an ehrenamtliche oder gemeinnützige Institutionen wie Kultur-, Maibaumsetz- oder Fördervereine oder Projekte aus seinem Wahlkreis einen Betrag von 100 Euro.  

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Windräder im Wald endlich verboten

Voigt und Tiesler zufrieden mit Änderung des Thüringer Waldgesetzes

Der Thüringer Landtag hat in seiner heutigen Sitzung ein Verbot von Windrädern im Wald beschlossen. Dies erfolgte durch eine Änderung des Thüringer Waldgesetzes. Ein entsprechender gemeinsamer Antrag war von der CDU-Fraktion und der FDP in den Landtag eingebracht worden. Die CDU-Fraktion stellte ihre Zustimmung zum Entwurf des aktuellen Haushalts zuletzt unter die Bedingung, dass rot-rot-grün, diesem Verbot zustimme.
Die beiden direkt gewählten Landtagsabgeordneten des Saale-Holzland-Kreises, Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt zeigten sich mit dem Erreichten zufrieden und erleichtert. „Heute ist ein großartiger Tag für unseren Freistaat und seine Wälder. Ich bin stolz und dankbar, dass es uns gemeinsam mit den zahlreichen Bürgerinitiativen in Thüringen gelungen ist, weitere Windräder im Wald zu verhindern. Der jahrelange Kampf gemeinsam mit den Bürgern hat sich gelohnt. Wir bewahren das grüne Herz Deutschlands damit vor massiven Rodungen von Bäumen und leisten damit einen aktiven Beitrag zum Umweltschutz“, so Voigt. Die CDU habe das Verbot der Windräder im Wald durchgesetzt und damit Wort gehalten. Er sei froh, dass damit etwa auch drohende Waldrodungen im Holzland, wie etwa in St.Gangloff und Umgebung, verhindert werden könnten. „Daran haben vor allem auch die zahlreichen Bürgerinitiativen des Landkreises mit ihrer Beharrlichkeit einen großen Anteil“, meinte Voigt. Dafür seien er und Tiesler sehr dankbar.
„Dieser Tag ist ein Meilenstein für den Natur-, Arten- und Klimaschutz in Thüringen und in unserem Landkreis. Wir schützen nicht nur viele Tierarten, die durch Rotorblätter von Windrädern getötet werden können. Auch jeder einzelne Baum, dessen Rodung wir mit dem Gesetz verhindern, liefert einen Beitrag für eine bessere CO2- Bilanz“, so der naturschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, Stephan Tiesler.

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Gutscheine vor der Tafel Kahla verteilt

Der Landtagsabgeordnete Stephan Tiesler hat am Dienstag im Rahmen seiner Weihnachtsaktion Gutscheine vor der Tafel in Kahla an Bedürftige verteilt.

In den letzten Jahren gab es in Kahla eine schöne Tradition in der Vorweihnachtszeit. Hilfsbedürftige Mitmenschen, welche auf die Tafel angewiesen sind, wurden in einer zentralen Veranstaltung auf ein leckeres Weihnachtsessen eingeladen. Coronabedingt kann in diesem Jahr diese wichtige Veranstaltung leider nicht veranstaltet werden. „Damit eine solch gute Sache, gerade in einem solch schwierigen Jahr, nicht einschläft, möchte ich hier unbedingt auf anderem Wege eine kleine Freude machen.“ beschreibt Tiesler seine Beweggründe. 

Tiesler kaufte daher ein großes Paket Gutscheine bei der Gewerbegemeinschaft Kahla und verteilte diese an die Bedürftigen. Mit den Gutscheinen können sich nun viele ein kleines Weihnachtsgeschenk extra gönnen.

Neben der Freude und Dankbarkeit der Beschenkten stellt sich noch ein weiterer positiver Effekt ein: Mit den Gutscheinen werde gleichzeitig den Unternehmen vor Ort in dieser schwierigen Zeit geholfen. „Wer also noch ein Weihnachtsgeschenk sucht, ein solcher Gutschein kommt immer gut an“, ergänzt Tiesler.

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Tiesler spendet 100 € an Altstadtschule

Eine Spende von 100 € konnte am Dienstag die Altstadtschule in Kahla vom Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler entgegen nehmen.

Eigentlich hatte die Grundschule in Kahlas Altstadt um den Vorlesetag zum 20. November  herum eine ganze Vorlesewoche mit vielen kleinen und großen Höhepunkten geplant. Leider musste diese Coronabedingt ausfallen.

In Vorbereitung dieser Vorlesewoche wurde dennoch schon viel geplant und organisiert. Unter anderem sind für die Kinder neue Bücher gekauft worden. Für die angefallen Kosten gab es nun zur Unterstützung und großen Freude der Organisatoren die Spende von Tiesler.

Der Abgeordnete Stephan Tiesler spendet seit Anfang des Jahres resultierend aus der diesjährigen Diätenerhöhung jeden Monat an ehrenamtliche oder gemeinnützige Institutionen wie Kultur-, Maibaumsetz- oder Fördervereine oder Projekte aus seinem Wahlkreis einen Betrag von 100 Euro.

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CDU geht neue Wege mit digitalen Bürgermeisterkonferenzen

Tiesler und Voigt laden Bürgermeister im Saale-Holzland-Kreis ein

„Zwischen den Gemeinden und Städten im Saale-Holzland-Kreis und der Landesebene gibt es zurzeit viel zu besprechen: den neuen Landeshaushalt, die Zukunft des Kommunalen Finanzausgleichs, die zusätzlichen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie, Änderungsvorschläge zur Thüringer Kommunalordnung oder bürokratische Belastungen und Verwaltungsaufwand. Dazu wollen wir jetzt Gelegenheit bieten“. Mit diesen Worten haben die örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt die Bürgermeister in der Region Ost-Thüringen für den 2. Dezember um 18 Uhr zu einer etwa anderthalbstündigen digitalen Bürgermeisterkonferenz eingeladen. „Auf unseren Bürgermeisterkonferenzen wollen wir über das informieren, was wir im Landtag kommunalpolitisch auf den Weg gebracht haben und noch bringen wollen”, sagte Tiesler. Vor allem aber wolle man ins Gespräch kommen, Hinweise und Erwartungen aufnehmen. „Nur so können wir Politik im Interesse der Gemeinden und Städte Thüringens weiterentwickeln“, so Voigt. Die Konferenz steht selbstverständlich auch allen Ortsteil- und Ortschaftsbürgermeistern sowie weiteren kommunalen Mandatsträgern offen – völlig unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit. Interessierte Kommunalvertreter können sich per E-Mail (paetz@cdu-landtag.de) oder Telefon (0361 3772-201) anmelden und erhalten dann einen Einwahl-Link.