Tiesler und Voigt laden Bürgermeister im Saale-Holzland-Kreis ein
„Zwischen den Gemeinden und Städten im Saale-Holzland-Kreis und der Landesebene gibt es zurzeit viel zu besprechen: den neuen Landeshaushalt, die Zukunft des Kommunalen Finanzausgleichs, die zusätzlichen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie, Änderungsvorschläge zur Thüringer Kommunalordnung oder bürokratische Belastungen und Verwaltungsaufwand. Dazu wollen wir jetzt Gelegenheit bieten“. Mit diesen Worten haben die örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt die Bürgermeister in der Region Ost-Thüringen für den 2. Dezember um 18 Uhr zu einer etwa anderthalbstündigen digitalen Bürgermeisterkonferenz eingeladen. „Auf unseren Bürgermeisterkonferenzen wollen wir über das informieren, was wir im Landtag kommunalpolitisch auf den Weg gebracht haben und noch bringen wollen”, sagte Tiesler. Vor allem aber wolle man ins Gespräch kommen, Hinweise und Erwartungen aufnehmen. „Nur so können wir Politik im Interesse der Gemeinden und Städte Thüringens weiterentwickeln“, so Voigt. Die Konferenz steht selbstverständlich auch allen Ortsteil- und Ortschaftsbürgermeistern sowie weiteren kommunalen Mandatsträgern offen – völlig unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit. Interessierte Kommunalvertreter können sich per E-Mail (paetz@cdu-landtag.de) oder Telefon (0361 3772-201) anmelden und erhalten dann einen Einwahl-Link.
Voigt & Tiesler: „Wir dürfen unsere Ehrenamtlichen im Saale-Holzland-Kreis nicht allein lassen“
Eisenberg/Kahla. „Die Corona-Hilfen für ehrenamtlich geführte Vereine können ab sofort bei der Ehrenamtsstiftung beantragt werden“, informieren die örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Mario Voigt und Stephan Tiesler. Die Gelder seien auf Drängen der Union in das Corona-Hilfspaket der rot-rot-grünen Landesregierung aufgenommen worden. „Obwohl diese Unterstützung bereits Anfang Juni durch den Landtag beschlossen wurde, hat es fast zwei Monate gedauert, bis das zuständige Sozialministerium die Auszahlung organisiert hat“, meint Stephan Tiesler. Die Corona-Pandemie hat den kompletten Alltag verändert und auch das Vereinsleben im Freistaat Thüringen beinahe zum Erliegen gebracht. „Von dem Soforthilfeprogramm der Landesregierung für Vereine konnten aber gerade die kleinen Vereine ohne wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb bisher nicht profitieren. Ab heute können nun endlich auch die kleinen Vereine im Saale-Holzland-Kreis die dringend benötigten Hilfen beantragen.“ Die Überbrückungs- und Soforthilfen für das Ehrenamt in gemeinnützigen Vereinen, die über die Stiftung ausgezahlt werden, sollen Vereine retten, die aufgrund der Folgen der Corona-Pandemie vor der Zahlungsunfähigkeit stehen. „Viele Vereine haben einerseits laufende Kosten für ihre Geschäftsstelle, andererseits geht die Spendenbereitschaft zurück und lange geplante Veranstaltungen konnten und können nicht durchgeführt werden. Auch dies reißt Löcher in die Vereinskasse“, meint Mario Voigt: „Wir dürfen unsere Ehrenamtlichen im Saale-Holzland-Kreis in dieser Situation nicht allein lassen.“ Antragsberechtigt sind alle rein ehrenamtlichen und gemeinnützigen Vereine Thüringens, ohne genügend Rücklagen, die noch keine weitere Förderung aus anderen Hilfsfonds zur Bewältigung der Corona-Pandemie beantragt oder erhalten haben. Insgesamt 500.000 Euro stünden thüringenweit auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion für solche Hilfen bei der Ehrenamtsstiftung bereit. Weitere Informationen zu den Förderkriterien für den nicht rückzahlbaren Zuschuss sowie das Antragsformular finden sich auf der Homepage der Thüringer Ehrenamtsstiftung.
Zur Unterstützung und Wertschätzung unserer freiwilligen Feuerwehren im Landkreis habe ich mich insbesondere aufgrund der COVID-19 Lage für eine erste Ausrüstung mit sog. FFP2-Masken stark gemacht. Mit Erfolg, denn alle Feuerwehren im Landkreis erhalten nun ein Starterset Masken. Auch ich konnte heute als Bürgermeister meinem Wehrleiter Stephan Büchel diese, als Bestandteil der persönlichen Schutzausrüstung, überreichen.
Letzte Woche hat der nahkauf-Markt aus Kahla zur großen Ostereierspende aufgerufen. Für jedes Osterei spendet der Markt im Nachgang einen Euro an die Tafel Kahla. Und in der aktuellen Zeit ist hier jeder Euro wichtiger als je zuvor. Da habe ich nicht lange überlegt und bin bei mir auf die Suche nach Dekoostereiern gegangen. 66 Stück habe ich gefunden und diese heute zusammen mit Frau Loch vom nahkauf und Frau Staude von der Tafel Kahla aufgehangen. Herr Schönfeld, der Bürgermeister von Kahla, brachte gerade auch noch ein paar Eier vorbei und half gleich mit beim Aufhängen. Da aktuell wirklich jeder Euro zählt, übergab ich zusätzlich an Frau Staude noch eine kleine eigene finanzielle Unterstützung für die Tafel Kahla. Rund 100 Familien sind derzeit auf die Unterstützung der Tafel angewiesen und aufgrund der aktuellen Entwicklungen durch Corona werden weitere Hilfsbefürftige den Weg suchen müssen. Die Spendenaktion geht noch bis Ostern!
Stephan Tiesler fordert besseren Lärmschutz für die Bewohner an der B88
Der CDU-Landtagsabgeordnete Stephan Tiesler kritisiert die Landesregierung für veraltete Messungen der Immissionen und fordert dazu auf, die Lärmbelastung der Bewohner in Orlamünde durch den geplanten Ausbau der B88 durch entsprechende Nachbesserungen der Lärmschutzmaßnahmen zu reduzieren.
Tiesler bemängelt konkret, dass die schalltechnische Untersuchung zur Ermittlung der Lärmbelastung vor Ort bereits 12 Jahre alt sei. Darin wird mit täglich 6.625 Kfz gerechnet. Nach dem Bundesverkehrswegeplan 2030 (Projekt B88-G10-TH) liegt die Verkehrsstärke auf der B88 in diesem Bereich momentan zwischen 6.200 und 9.500 Kfz am Tag. Durch den Ausbau soll sich die Verkehrsstärke für das Prognosejahr (wohl 2030) auf 7.050 bis 16.500 Kfz pro Tag erhöhen. Die damit verbundene Erhöhung des Verkehrsaufkommens ist ohne entsprechende Lärmschutzmaßnahmen eine nichthinnehmbare Belastung für die Anwohner. Obwohl neue Erkenntnisse vorliegen, zeigt sich die Landesregierung als komplett unflexibel und hält an veralteten und überholten Messergebnissen fest.
In der ursprünglichen Planfeststellung wurde zudem festgestellt, „dass erhebliche Beeinträchtigungen durch vorhabenbedingte Immissionen im Bereich der Ortsdurchfahrt Orlamünde, speziell in der Rudolstädter Straße, nicht vorliegen“. Die Bürger von Orlamünde haben ein Gegengutachten erstellen lassen, wo andere Verkehrszahlen und Fakten herausgekommen sind. Dieses wird jedoch von der Landesregierung nicht berücksichtigt. Das Infrastrukturministerium bezieht sich ausschließlich auf ein veraltetes Gutachten, das von den Bürgern von Orlamünde angezweifelt wird.
„Die Landesregierung nimmt die Sorgen der Bewohner von Orlamünde nicht ernst“, kritisiert Stephan Tiesler. Die vorgebrachten Einwendungen bezüglich der befürchteten Immissionsbelastung führten beispielsweise dazu, dass zwar eine zusätzliche Betonschutzwand errichtet werden soll, diese jedoch „in erster Linie der Fahrzeugrückhaltung und nicht dem Lärmschutz“ dient.
Für Stephan Tiesler ergeben sich drei relativ einfach zu realisierende Schallschutzmaßnahmen, die nicht erheblich in die genehmigte Planung eingreifen würden: 1. Die Beibehaltung der bisher festgesetzten Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h bis zur Einmündung der Rudolstädter Straße, 2. Die Optimierung der lärmmindernden Straßenoberfläche und 3. Die Erhöhung der effektiven Höhe der Betonschutzwand durch Installation von Aufsatzelementen. „Ich fordere die Landesregierung auf, diese Möglichkeiten zur Lärmminderung nochmals zu prüfen und sie im Interesse der Bewohner von Orlamünde bei den geplanten Umbaumaßnahmen zu berücksichtigen“ so der Landtagsabgeordnete Tiesler.
Im Rahmen des geplanten Ausbaus der Bundesstraße B88 zwischen Zeutsch und Orlamünde ist ab Ortsausgang Orlamünde in Richtung Zeutsch ein dreistreifiger Ausbau geplant, um Überholmöglichkeiten zu schaffen und so den Verkehrsfluss zu optimieren. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit soll von bisher 70 km/h auf künftig 100 km/h erhöht werden.
Nach § 41 (1) des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ist unbedingt sicherzustellen, dass beim Bau oder wesentlichen Änderungen eines öffentlichen Verkehrsweges schädliche Umwelteinwirkungen vermieden werden, die unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit nach dem Stand der Technik vermeidbar sind. Eine solche Prüfung erfolgte in der Schalltechnischen Untersuchung der Landesregierung bisher nicht, obwohl durch den Bau einer dritten Fahrspur eine maßgebliche Erweiterung der B88 geplant ist.
Heller, Tiesler und Voigt setzen sich für schnelle Lieferung von Schutzmasken ein
Zu
einem Koordinierungsgespräch in der Coronakrise haben sich die beiden
direkt gewählten Landtagsabgeordneten aus dem Saale-Holzland-Kreis,
Mario Voigt und Stephan Tiesler, heute mit Landrat Andreas Heller
getroffen. Das Gespräch fand in Kahla statt und man tagte mit 1,5 m
Sicherheitsabstand.
Heller,
Tiesler und Voigt besprachen ein gemeinsames Vorgehen, um die Hilfen
für Kleinunternehmen schneller an die Bürger zu bringen.
Gemeinsam wolle man mit der IHK und TAB besprechen wie zügig das Geld
ausgezahlt werden. Es seien Existenzen bedroht, da müsse es
unbürokratische Landeshilfe geben.
Die
Beschaffung von Schutzausrüstung war ein wesentliches Thema. Heller
berichtete über die Beschaffungsmaßnahmen für die Klinken und das
Gesundheitsamt. Tiesler und Voigt rückten die Schutzausrüstungen für die
vielen freiwilligen Feuerwehren im Landkreis in den Blick. „Wir müssen
die Feuerwehren bei der Beschaffung von Schutzausrüstung unterstützen“,
ist sich Stephan Tiesler sicher. Auch die Erweiterung der Landeshilfe
für Vereine unterstützen sie. Als Beispiel verwiesen sie auf das
Maibaumsetzen, das vielerorts der Jahreshöhepunkt und gleichzeitig auch
die Haupteinnahmequelle der Vereine sei, um das restliche Jahr zu
finanzieren. Ob diese Veranstaltungen in diesem Jahr in dem geplanten
Rahmen stattfinden können ist sehr fraglich.
Ein
weiteres Projekt, dass schnell angegangen werden muss, ist die
Ausweitung der Notbetreuung auf Mitarbeiter im Jobcenter, damit zügig
auch die Anträge auf Kurzarbeit ausgezahlt werden können. „Die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen in der Lage sein,
Kurzarbeitsanträge zügig zu bearbeiten und brauchen dringend
Entlastung“, beschreiben die Abgeordneten die angespannte Lage. Nur so
kämen die Bürger an ihr Geld.
Sorgen
machen sich die drei Politiker auch um die Kommunen. Die Coronakrise
wird auf einen längeren Zeitraum zu wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen
führen. „Wir müssen die Gemeinden darauf vorbereiten, dass sie mit
deutlich geringeren Einnahmen auskommen müssen“, so Landrat Heller. „Wir
brauchen eine Soforthilfe für die Ausfälle und Mehrbelastungen sowie
eine sofortige Reform des kommunalen Finanzausgleichs.“ forderte Mario
Voigt angesichts der aktuellen Lage. Die Unterfinanzierung des
ländlichen Raums gefährdet die Daseinsvorsorge der Bürger. Gemeinsam mit
den kommunalen Spitzenverbänden sollen deshalb zeitnah detaillierte
Vorschläge ausgearbeitet werden.
Landtagsabgeordnete Voigt & Tiesler: „Das Ehrenamt nicht im Stich lassen“
Die CDU-Landtagsabgeordneten des Saale-Holzland-Kreises Prof. Dr. Mario Voigt und Stephan Tiesler haben umfangreiche Hilfen für die im Zuge der Corona-Krise in Schwierigkeiten geratene Vereine aus der Region gefordert. In dieser Woche seien wichtige Hilfen für die Wirtschaft angeschoben worden. Nun sei es Zeit, sich weiteren Problemfeldern zu widmen: „Die finanziellen Auswirkungen auf unsere Vereine sind teilweise erheblich. Wir werden uns deshalb bei der Landesregierung dafür einsetzen, die schlimmsten Auswirkungen des Corona-Virus auf das Vereinsleben im Saale-Holzland-Kreis abzumildern“, sagte Voigt. Der CDU-Abgeordnete schlägt deshalb vor, möglichst zügig die Einrichtung eines „Notfallsfonds Ehrenamt“ durch die Landesregierung zu prüfen. In Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg gibt es bereits entsprechende ähnliche Ankündigungen und Überlegungen der jeweiligen Landesregierung.
Grundproblem sei, dass sich die bisherigen Hilfspakete nur an Wirtschaftsunternehmen und Solo-Selbstständige richteten. „Unter Vereinsvertretern kommt deshalb immer wieder die Frage auf, inwieweit die von der Bundesregierung zugesagten Soforthilfen auch für Vereine nutzbar sind. Hier braucht es schnell klare Antworten von Bund und Land“, machte Tiesler zudem deutlich. „Wir dürfen das Ehrenamt jetzt nicht im Stich lassen. Jedes Vereinsleben, das jetzt erlischt, ist im Falle von Insolvenzen schlimmstenfalls für immer verloren“, so Tiesler weiter.
Wenn Vereine durch ausfallende Einnahmequellen in Bedrängnis geraten, können laufende Kosten für Mieten, Büroinfrastruktur, Betreuer oder Übungsleiter nicht mehr gedeckt werden. Voigt wies deshalb darauf hin, dass Vereine in ihrer Funktion als Arbeitgeber die Anordnung von Kurzarbeit und die Beantragung von Kurzarbeitergeld prüfen könnten. Möglich seien außerdem die Stundung von Steuerschulden und die Anpassung von Steuervorauszahlungen. Wenn sich jedoch abzeichne, dass sich die Folgen der Krise für einzelne Vereine nicht abfedern ließen, rieten die beiden Abgeordneten zur Notbremse in Form eines Insolvenzantrags. „Das jedoch zu verhindern sehen wir als unsere oberste Aufgabe. Hierfür werden wir auch bei der Landesregierung mit Nachdruck werben“, so Voigts und Tieslers Appell.
Eine Jahrhunderte alte Tradition, der Strohbärumzug in Orlamünde. Immer am Dienstag vor Aschermittwoch. Bei super Wetter und perfekter Stimmung wurde auch in diesem Jahr der Strohbär von der Schule bis zur Siedlung gebracht und dort verbrannt. Natürlich ohne Inhalt.
Super Organisation vom OCV und den befreundeten Vereinen sowie in tatkräftiger Unterstützung durch die Feuerwehr Orlamünde. Orlamünne Helau.
Heute hatte ich meinen ersten angefragten Außentermin in meinem Wahlkreis. Es ging in die von der Kreismusikschule genutzten Räume im Gymnasium Kahla. Die aktuell recht problematische Situation angefangen vom sehr erneuerungswürdigen Zustand der Räume (als ich vor 22 Jahren mein Abi dort gemacht hatte, sah es auch schon so aus) über ein neues Nutzungskonzept der Räumlichkeiten und ein großer offener Abstimmungsbedarf zwischen allen Beteiligten, macht eine Unterstützung dringend nötig. Gerade wenn man sieht, mit welchem Enthusiasmus alle Akteure der Musikschule um die Leiterin (korrekt: Außenstellenleiterin) Frau Tonndorf-Martini hier tätig sind.
Zusammen mit unserem Filialleiter der Sparkasse in Kahla, Herrn Krense, ging es heute quer durch die Kindergärten der Verwaltungsgemeinschaft Südliches Saaletal. Unzählige Wunschzettel konnte der Weihnachtsmann noch persönlich einsammeln, viele eingeübte Weihnachtslieder und Gedichte abhorchen und in zahlreiche kleine erwartungsfrohe Augen blicken. Aber auch die ein oder andere Träne musste getrocknet werden. Ein unbezahlbar schöner Vormittag.
