Auf ihrer Mitgliederversammlung in Laasdorf hat die CDU den bisherigen Amtsinhaber Stephan Tiesler mit 100 % der Stimmen zum erneuten Direktkandidaten für die Landtagswahl im September 2024 nominiert. Der Landesvorsitzende, Prof. Dr. Mario Voigt, gratulierte als erster und lobte die vielfältige und aktive Arbeit Tieslers in seinem Wahlkreis. „Für die Bürger war Stephan Tiesler jederzeit ansprechbar und als Problemlöser unterwegs“, sagte Voigt.
Tiesler betonte in seiner Ansprache, dass er seit seiner Wahl in den Thüringer Landtag 2019 den Fokus seiner Arbeit auf die Menschen im südlichen Saale-Holzland-Kreis gelegt habe. „Besonders die Unterfinanzierung der kleinen Gemeinden, die Würdigung und Unterstützung der vielen Ehrenämtler sowie der gesellschaftliche Zusammenhalt sind für mich bis heute der Antrieb für meine parlamentarische Arbeit“, sagte Tiesler. Erkennen lässt sich das auch in der Arbeit des Abgeordneten. So hat Tiesler mittlerweile fast 100 Bürgerstammtische in den insgesamt 51 Gemeinden durchgeführt. Aber auch die unterschiedlichen Praktika wie beispielsweise im Seniorenheim, bei der Zimmerei und in den Agrargenossenschaften geben dem Politiker immer wieder neue Einblicke in das Leben und die Arbeit der Menschen in seinem Wahlkreis.
Land und Kommunen sind längst an den Grenzen ihrer Aufnahmemöglichkeiten angelangt. Die Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl platzt aus allen Nähten. Die Kapazitäten der Kommunen sind erschöpft. Die Unterstützung und Akzeptanz in der Bevölkerung schwindet von Tag zu Tag mehr. Doch weder die Bundesregierung noch die Ramelow-Regierung sind Willens und in der Lage, der Situation Herr zu werden. Ihr Agieren ist planlos und geprägt von Überforderung und Realitätsverlust. Maßnahmen zur Steuerung und Begrenzung illegaler Einreisen finden nicht statt. Von der angekündigten Rückführungsoffensive fehlt jede Spur. Stattdessen besteht ein faktisches Bleiberecht für abgelehnte Asylbewerber und die Überlastung unserer Gesellschaft wird durch zusätzliche Landesaufnahmeprogramme zementiert. Angesicht der chaotischen Zustände steht fest: Die Ampel-Regierung mit Bundesinnenministerin Faeser und die Ramelow-Regierung mit Migrationsministerin Denstädt sind gescheitert. Es braucht jetzt eine Wende in der Migrationspolitik! So lange in Deutschland das liberalste Asylrecht mit der geringsten Rückführungsquote bei gleichzeitig attraktivsten Sozialleistungen in der EU gilt, wird es nicht gelingen, irreguläre Zuwanderung einzudämmen. Was ist kurzfristig zu tun? Wir müssen den Zustrom nach Deutschland begrenzen, Ordnung in der Flüchtlingspolitik herstellen und Rückführungen konsequent durchführen. Hierzu bedarf es folgender 10 Sofort-Maßnahmen:
Zustrom nach Deutschland begrenzen!
1. EU-Außengrenzen sichern und Kontrollen an EU-Binnengrenzen durchführen
Europa muss seine Außengrenzen wirksam sichern. Hierzu fordern wir den Aufbau eines europäischen Grenzschutzes und eine faire Verteilung der Lasten innerhalb der EU nach dem Muster des Königsteiner Schlüssels. Es braucht klare Zuständigkeiten für Asylverfahren sowie die Steuerung und Begrenzung der Sekundärmigration zwischen den Mitgliedsstaaten. Perspektivisch muss das ganze Asylverfahren in zentralen europäischen Asyleinrichtungen an den europäischen Außengrenzen abschließend bearbeitet werden. Personen mit fehlender Bleibeperspektive müssen bereits an den Grenzen zurückgewiesen werden.
Die nach wie vor hohe Zahl illegaler Einreisen macht kurzfristig verstärkte Kontrollen an den EU-Binnengrenzen notwendig. Nach dem Vorbild der Grenze zu Österreich (stationäre Grenzkontrollen und Schleierfahndung) muss die Bundesregierung schnellstmöglich auch Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien, der Schweiz und Frankreich durchführen.
2. Aufnahmeprogramme stoppen
Ein faires und geordnetes Verteilungsverfahren kann nur funktionieren, solange einzelne Länder keine Sonderwege gehen. Deshalb müssen alle Aufnahmeprogramme umgehend eingestellt werden. Gerade Thüringen hat für die Landesaufnahmeprogramme Syrien und Afghanistan keine Kapazitäten mehr.
3. Keine zusätzlichen Anreize schaffen
Anreize speziell nach Deutschland zu kommen, müssen unbedingt vermieden werden. Das heißt, Leistungen für Asylbewerber müssen sich an dem Niveau anderer europäischer Staaten orientieren. Auch Vorschläge wie der Spurwechsel, der abgelehnte Asylbewerber legalisieren soll, die Ausweitung des Wahlrechts auf Nicht-EU-Bürger und Asylantragsteller sowie der erleichterte Familiennachzug gehen in die völlig falsche Richtung. Zusätzlich müssen alle Sozialleistungen für Ausländer einer grundsätzlichen Überprüfung unterzogen werden.
4. Rechtskreiswechsel für Ukrainer beenden
Der sogenannte Rechtskreiswechsel gewährt Flüchtlingen aus der Ukraine dieselben Geldleistungen wie Bürgergeldempfängern und damit europaweit die höchsten finanziellen Mittel. Für neu aus der Ukraine ankommende Menschen muss der „Rechtskreiswechsel” zu einem konkreten Stichtag wieder aufgehoben werden. Leistungen dürfen nur nach einer Bedürftigkeitsprüfung gewährt werden. Dabei müssen die Verfahren an ausländische Bürgergeldempfänger angepasst werden, z.B. durch die Einführung einer Pflicht zur Offenlegung von Bankdaten. Darüberhinausgehende Leistungen, wie z.B. Unterhaltsvorschuss oder KFZ-Steuerbefreiung, darf es nicht länger geben.
Ordnung in der Flüchtlingspolitik herstellen!
5. Unterbringungs- und Verteilungschaos beenden
Das gescheiterte Unterbringungs- und Verteilungsmanagement der Landesregierung wird auf dem Rücken der Erstaufnahmeeinrichtung Suhl und der Kommunen ausgetragen. Neu ankommende Asylbewerber werden immer schneller auf die Städte und Gemeinden verteilt. Dadurch wird der Druck auf die Kommunen zusätzlich erhöht. Zukünftig muss durch einen längeren Aufenthalt in bedarfsgerechten Landeseinrichtungen eine restriktivere Praxis bei der Zuweisung von Asylbewerbern Anwendung finden. Ausländer mit geringer Bleibeperspektive dürfen nicht mehr auf die Kommunen verteilt werden.
6. Vorrang von Sachleistungen vor Geldleistungen umsetzen
Rücküberweisungen in Herkunftsländer sind ein wesentlicher Anreiz zur Einreise in unser Sozialsystem. Damit Asylbewerber ihren Lebensunterhalt bestreiten können, braucht es nicht zwangsläufig reine Geldleistungen. Gerade in Erst- und Gemeinschaftsunterkünften können Unterkunft, Verpflegung, Mobilität und Kommunikation vollständig über Sachleistungen abgebildet werden. Ergänzend kann mit der Ausgabe einer Grundversorgungskarte der Kauf von Lebensmitteln und Dingen des täglichen Bedarfs ermöglicht werden. Geldtransfers ins Herkunftsland sind dann nicht mehr möglich.
Rückführungen konsequent durchführen!
7. Rücknahmen von abgelehnten Asylbewerbern durchsetzen
Rückführungen scheitern überwiegend an der mangelnden Kooperation der Herkunftsstaaten. Der Erhalt von finanzieller Unterstützung aus Deutschland sowie die Erteilung von Visa muss ab sofort an die unbedingte Bereitschaft des Herkunftsstaates geknüpft werden, seine Staatsbürger im Rahmen einer Rückführung wiederaufzunehmen bzw. Rücknahmeabkommen zu schließen.
8. Thüringer Rückführungszentrum einrichten
Thüringen schiebt zu wenig ab. Personen ohne Bleibeperspektive müssen konsequent und schnellstmöglich in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Besonders konsequent muss bei Straftätern und Gefährdern vorgegangen werden. Alle abgelehnten Asylbewerber müssen dauerhaft in einem Rückführungszentrum des Landes untergebracht werden. Durch eine Zentrale Ausländerbehörde müssen von dort effektiv Abschiebungen durchgeführt werden.
9. Liste sicherer Herkunftsländer erweitern
Damit Abschiebungen erleichtert und beschleunigt werden können, muss die Landesregierung endlich ihre Blockadehaltung aufgeben, Georgien, Moldau, Indien sowie die Maghreb-Staaten Tunesien, Marokko und Algerien als sichere Herkunftsländer einzustufen. Migranten aus diesen Ländern weisen seit Jahren eine sehr geringe Asylanerkennungsquote auf.
10. Abschiebungen gesetzlich stärken
Eine geplante Abschiebung darf nicht länger durch das Stellen eines Asylfolgeantrags verhindert werden. Diese Lücke im Asylgesetz muss die Ampel-Regierung endlich schließen, indem die Regelung des § 71 Asylgesetz um die in Artikel 41 der EU-Asylverfahrensrichtlinie aufgeführten Ausnahmen erweitert wird. Im Falle von anerkannten Geflüchteten muss konsequent der Schutzstatus entzogen werden, wenn diese in Deutschland Straftaten nach § 54 des Aufenthaltsgesetzes begehen, wozu künftig auchdie Straftaten des Landfriedensbruchs zählen müssen.
Die beiden CDU-Abgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt fordern eine Schwimmunterrichtsoffensive in Kindergärten, Schulen, Sportvereinen und Schwimmbädern für den Saale-Holzland-Kreis, um die Schwimmfähigkeit von Kindern und Jugendlichen, aber auch Erwachsenen zu verbessern. „Geschlossene Bäder während der Corona-Pandemie, ausgebuchte Kurse, unzureichende Schwimmhallenkapazitäten und Personalknappheit bei Schwimmlehrern haben zu immer größeren Defiziten bei der Schwimmfähigkeit geführt. Das große Ziel muss sein, dass jeder im Saale-Holzland-Kreis schwimmen kann“, erläuterten Tiesler und Voigt die Grundausrichtung eines entsprechenden Antrags ihrer Fraktion, der eine Mehrheit im Landtag bekam. Die zunehmend mangelnde Schwimmfähigkeit, insbesondere von Kindern und Jugendlichen, aber auch im Erwachsenenbereich, sei besorgniserregend, sagten die CDU-Politiker.
In ihrem Antrag fordern Tiesler, Voigt und die CDU-Fraktion, dass alle Erstklässler bzw. Vorschulkinder jeweils zu Beginn des Kindergarten- bzw. Schuljahres einen Gutschein über 50 Euro als Anreiz für den Besuch eines Schwimmkurses erhalten. Gleichzeitig soll nach dem Willen der Union die Ausbildung zur Fachkraft für Bäderbetriebe im Saale-Holzland-Kreis und ganz Thüringen gestärkt werden. Kommunen mit Schwimmhallen und -bädern sollen laut CDU-Antrag mit Landeszuschüssen und höheren Fördermittelquoten unterstützt werden. Der Bau und die Modernisierung von Schulschwimmhallen soll zusätzlich mit weiteren zehn Prozent zur regulären Förderquote unterstützt werden.
Tiesler und Voigt: „Sport im Saale-Holzland-Kreis braucht wirksame Unterstützung“
Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt wollen den Sanierungsstau an kommunalen und vereinseigenen Sportanlagen im Saale-Holzland-Kreis abbauen. In einem von ihnen und ihrer Fraktion beschlossenen Positionspapier fordern sie zur Verbesserung der lokalen Sportinfrastruktur eine deutliche Erhöhung der Landesmittel für Investitionen in Sportstätten. „Unsere Sportanlagen dürfen nicht länger auf Verschleiß gefahren werden. Die Mangelverwaltung muss endlich beendet werden“, machte Voigt in Richtung Landesregierung deutlich.
Gleichzeitig will Tiesler durchsetzen, dass für die Vereine die Ehrenamtspauschale auf 4.000 Euro und der Übungsleiterfreibetrag auf 1.000 Euro erhöht werden. „Ohne das freiwillige Engagement der mehreren Tausend Ehrenamtlichen und Helfer im Saale-Holzland-Kreis ist ein lebendiges Vereinsleben in unseren Sportvereinen nicht vorstellbar. Dieses Engagement müssen wir stärker fördern und honorieren“, erklärten Tiesler und Voigt. Darüber hinaus fordern sie Entlastungen und Vereinfachungen im Bereich der Körperschafts-, Einkommens- und Umsatzsteuer, um die tägliche Arbeit der Vereinsvorstände zu vereinfachen und bürokratische Hemmnisse und Hürden abzubauen.
Dazu braucht es aus Sicht von Tiesler und Voigt ein Maßnahmenpaket, um unnötige Bürokratie und den Fördermitteldschungel für Vereine und Ehrenamtliche abzubauen und so für Entlastung zu sorgen. „Dazu gehören beispielsweise Erleichterungen für Genehmigungen von Veranstaltungen und im Datenschutz, die Nutzung von Möglichkeiten der Digitalisierung bei Anmeldungen zum Vereinsregister und Satzungsänderungen, Vereinfachungen von Verwendungsnachweisen bei Fördermittelprogrammen und die Befreiung von überflüssigen Statistikpflichten“, erläuterte Tiesler.
An den Gymnasien im Saale-Holzland-Kreis soll künftig in der 10. Klasse das Fach Sozialkunde nicht mehr verpflichtend, sondern nur als Wahloption unterrichtet werden. Gleiches plant Thüringens Bildungsminister Holter für die Fächer Geografie und Wirtschaft/Recht. Auf das Bekanntwerden dieser Pläne der rot-rot-grünen Landesregierung haben die CDU-Abgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt mit scharfer Kritik und einer aktuellen Stunde im Thüringer Landtag reagiert. „Demokratie braucht politisch mündige Bürger. Deshalb brauchen unsere Schüler auch mehr politische und gesellschaftliche Bildung, und nicht weniger“, sagte Voigt. Wenn sich die Schüler im Saale-Holzland-Kreis künftig zwischen den Fächern Sozialkunde, Wirtschaft/Recht und Geografie entscheiden müssten, komme das einem Kahlschlag bei der politischen und gesellschaftlichen Bildung gleich. „Angesichts extremer Meinungen und Wahlentscheidungen, Demokratieverdrossenheit, polarisierter Debatten und Fake News ist es heute wichtiger denn je, das Verständnis von Schülern für politische Prozesse, Argumentationen und Mitwirkungsmöglichkeiten zu fördern. Die Pläne der Ramelow-Regierung dürfen deshalb niemals umgesetzt werden“, machte Tiesler deutlich.
Die CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt wollen die Vereine im Saale-Holzland-Kreis von den GEMA-Gebühren befreien. Einen entsprechenden Antrag haben sie jetzt gemeinsam mit ihrer Fraktion im Thüringer Landtag eingebracht. „Die GEMA-Gebühren und ihre bürokratische Abwicklung stellen eine große Belastung für viele ehrenamtlich organisierte Vereine im Saale-Holzland-Kreis dar“, begründeten die beiden ihre Initiative. So sollen nach ihrem Willen ehrenamtlich geführte, gemeinnützige Organisationen, Vereine und Einrichtungen künftig für ihre nicht-kommerziellen Veranstaltungen keine GEMA-Gebühren mehr bezahlen. Stattdessen soll das Land Thüringen die anfallenden Kosten übernehmen. Eine ähnliche Regelung gibt es bereits in Bayern. „Wir wollen die Urhebervergütung für die musikalische Begleitung von Vereinsfesten und ähnlichen Veranstaltungen pauschal mit einer Ehrenamtsflatrate abwickeln. Ähnlich konnten das bereits große Dachorganisationen mit GEMA-Pauschalverträgen für ihre Mitgliedsverbände regeln“, erklärte Voigt. „Es kann nicht sein, dass kleine Vereine selbst bei Benefizaktionen kräftig zur Kasse gebeten werden. Deshalb haben wir einen Antrag auf den Weg gebracht, um unsere engagierten Ehrenamtlichen von den GEMA-Gebühren und dem damit verbundenen Verwaltungsaufwand zu entlasten“, so Tiesler. Die Initiative sei ein wichtiger Schritt für das Vereinsleben und das Ehrenamt im Saale-Holzland-Kreis, sind Tiesler und Voigt überzeugt.
Anfang Mai habe ich ein weiteres Praktikum, dieses Mal im ASB Senioren- und Pflegeheim in Hummelshain, durchgeführt. Da die Pflegebranche, wie ich finde zurecht im öffentlichen Fokus steht, wollte ich mir auch hier einen tieferen Einblick in diesen Alltag holen. In einer Frühschicht konnte ich miterleben, was es für eine Pflegefachkraft heißt, Senioren in den verschiedensten gesundheitlichen Umständen auf den Tag vorzubereiten. Von einem einfachen aber wichtigen Gespräch über kleinere Hilfestellungen bei der Morgentoilette bis hin zur kompletten Körperwäsche reicht die Bandbreite. Egal ob geistig fit oder dement, ob körperlich top oder bewegungstechnisch stark eingeschränkt, so vielseitig die Menschen, so vielseitig sind die Anforderungen die hier jeden Tag gestemmt werden müssen. Aber auch Medikamente verteilen und immer einen kritischen Blick auf den Gesundheitszustand der Bewohner haben gehören dazu, wie auch den Mittagstisch decken und das Essen austeilen. Und wenn all dies erledigt ist, müssen alle gesammelten Informationen natürlich auch noch im Rechner erfasst werden. Ich kann nach diesem Tag, in dem man sicher auch nur einen Teil der zu leistenden Arbeit sehen konnte, sagen, meinen vollen Respekt für die Arbeit die hier täglich geleistet wird. Vielen Dank für die Geduld mit mir und die vielen guten Gespräche. Ihr seit wirklich ein super Team.
Auch konnte ich einen kleinen Blick in die hausinterne Küche werfen, in welcher hunderte von Essen täglich zubereitet werden müssen. Aber dieser Bereich wird sicher bei einem späteren Praktikum noch einmal tiefer betrachtet.
Mit seinen Bürgerstammtischen in Renthendorf und Kleinebersdorf hat der CDU-Landtagsabgeordnete Stephan Tiesler am Donnerstag, den 04. Mai seine Stammtischtour durch die Tälerdörfer begonnen. Rund 20 Bürgerinnen und Bürger aus den beiden Gemeinden waren gekommen und nahmen aktiv an der Diskussion mit ihrem direktgewählten Landtagsabgeordneten teil. Von eher regionalen Fragestellungen, wie zum Beispiel der dringend nötigen Straßensanierung bis zu großpolitischen Sachständen wie der Energieversorgung gab es wieder eine riesige Bandbreite an Themen, die die Bürger bewegen.
Tiesler wurde 2019 von den Bürgern des südlichen Saale-Holzland-Kreises in den Thüringer Landtag gewählt. Seitdem ist er in allen Kommunen seines Wahlkreises mit seinem Bürgerstammtisch unterwegs. „Als uns die Coronapandemie den klassischen Stammtisch im Wirtshaus unmöglich machte, entstand die Idee, das Ganze bei schönem Wetter mit einem Stehtisch an die frische Luft zu verlagern,“ so Tiesler. Seitdem war der Politiker in über 50 Gemeinden und weiß ganz genau, welche Probleme die Menschen vor Ort beschäftigen.
„Das Ohr am Volk haben, eine direkte Reaktion auf die eigene Arbeit bekommen und einfach mal zuhören, mit welchen Problemen die Menschen im ländlichen Raum täglich zu kämpfen haben,“ beschreibt Tiesler seine Motivation für die Bürgerstammtische. Vieles, über das gesprochen wird, nimmt Tiesler aus den Gesprächen mit für seine Arbeit im Thüringer Landtag.
Die weiteren Stationen der Stammtischtour sind am 09. Mai 17 Uhr Tautendorf und 18:30 Uhr Eineborn, am 10. Mai 17 Uhr Geisenhain und 18:30 Uhr Meusebach, am 15. Mai 17 Uhr Waltersdorf und 18:30 Uhr Tröbnitz, am 17. Mai 17 Uhr Bremsnitz und 18:30 Uhr Karlsdorf.
Am 25. April, zum Tag des Baumes, ging es zusammen mit der Jungen Union hinaus in den Hummelshainer Forst. Über 150 Weißtannen konnten wir unter den fachkritischen Augen des Revierförsters Bernd Raabe pflanzen. Nun heißt es abwarten, denn in rund 110 Jahren können die Bäume dann geerntet werden. Die Chancen stehen zumindest nicht schlecht, denn die Bäume von unserer letzten großen Pflanzaktion sind alle super angewachsen und entwickeln sich prächtig.
Revieförster Raabe hat uns nicht nur bei der Anpflanzung der Weißtannen angeleitet, sondern auch sehr eindrucksvoll die immer noch kritische Situation in Sachen Borkenkäfer aufgezeigt. Aktuell sind die Temperaturen noch niedrig und der Käfer verhält sich ruhig, aber allein das warme Wochenende hat ausgereicht, dass sich die ersten Exemplare auf den Weg gemacht haben. Die Menge der Borkenkäfer, welche allein an dem Wochenende in einer handvoll Fallen gefangen werden konnten, sind beachtlich und zeigen, dass noch lange keine Entwarnung gegeben werden kann.
Ebenfalls zum Tag des Baumes habe ich die Junge Union wieder sehr gern bei Ihrer jährlichen Baumpflanzaktion auf dem Baumlehrpfad in Altenberga unterstützt. Die Sammlung von nunmehr schon über 150 verschiedenen Gehölzarten wurde jetzt um eine Kaiserlinde erweitert, was nicht zuletzt Dieter Senf, die gute Seele und den Urvater dieser eindrucksvollen Sammlung, freut. Sehr schöne Aktion und für alle die den Lehrpfad noch nicht kennen, ein super Freizeitipp.
Vielen Dank an alle die an diesem kleinen Einsatz tatkräftig mit angepackt haben.
Am 20. März habe ich einen ganzen Tag als Praktikant im Kindergarten Tranquilla Trampeltreu in Kahla verbracht. Da hieß es beizeiten aufstehen, denn früh um sechs mussten die ersten Kinder in Empfang genommen werden. Vom Frühstück vorbereiten über eine kleine Sportstunde bis hin zum Vorlesen vor dem Mittagsschlaf konnte ich überall mitmachen. Als großer Höhepunkt stand aber das Programm der Friedensschule zur Winteraustreibung. Hier hieß es halb zehn zum Abmarsch bereit machen und mit dutzenden Kindern einen nicht ganz geräuschlosen Spaziergang zu absolvieren. Nach einem schönen Programm gemeinsam von Friedens- und Altstadtschule traten dann der Winter und der Frühling gegeneinander an. Zum Glück gewann der Frühling und die Strohschneeflocke konnte symbolisch abbrennen. Leider ist mein Tag wie im Fluge vergangen, was auch an den vielen aufgeweckten Kindern in der Löwengruppe gelegen hat. Vielen Dank an euch für die Zeit, an die Einrichtungsleiterin Frau Neubauer für den sehr gut organisierten Tag, sowie an Herrn Batz dem Geschäftsführer der AWO Saale-Holzland, für das ehrliche und direkte Gespräch im Anschluss.
