Autor: Richard Machnik

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Tiesler und Voigt: Energiesicherungsfonds für Bürger, Kommunen und Unternehmen im Saale-Holzland-Kreis

Mit der Forderung nach einem Thüringer Energiesicherungsfonds und einer Grundwärmegarantie wollen die CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt und ihre Fraktion sicherstellen, dass die Steuermehreinnahmen des Landes an die Bürger zurückfließen. Diese zusätzlichen Einnahmen werden derzeit, unter anderem durch höhere Steuern infolge der gestiegenen Energie- und Verbraucherpreise, auf ca. 400 Mio. prognostiziert. „Wir stehen vor einer massiven Schieflage im Herbst: Das Gas wird knapp, Wärme und Strom werden deutlich teurer. Die Landesregierung verdient an den hohen Preisen über die Steuern kräftig mit und muss diese Mehreinnahmen jetzt an die Bürger zurückgeben. Aufgabe der Landesregierung ist es, ihren Teil beizutragen, die Portmonees der Bürger zu schützen“, machte  Mario Voigt deutlich. Die CDU-Fraktion hat diese Forderungen im Zuge der Plenarsitzung in dieser Woche im Landtag thematisiert. Der Fonds soll alle Bürger entlasten, die regionalen Energieversorger im Saale-Holzland-Kreis stabilisieren und die kommunalen Wohnungsgesellschaften unterstützen.

Konkret wollen Tiesler und Voigt mit der Grundwärmegarantie allen Gas- und Fernwärmekunden einen Rabatt auf die Mindestenergiemenge gewähren. Damit verbundene Einnahmeausfälle sollen aus dem Energiesicherungsfonds kompensiert werden. „Uns geht es darum, den normalen Bürger schadlos durch die Krise zu bringen. Niemand soll in den Wintermonaten frieren müssen. Dazu braucht es feste Sätze, um sozialen Sprengstoff zu vermeiden“, soTiesler. „Viele Bürger imSaale-Holzland-Kreis leben derzeit in Sorge und Angst vor diesem Herbst und Winter. Hier müssen wir jetzt gegensteuern.“

Zudem sollen mit dem Fonds die Risiken der regionalen Energieversorger durch steigende Bezugspreise in Form von Bürgschaften begrenzt und so Preissteigerungen und Lieferstopps vorgebeugt werden. „Kommt es bei kommunalen Energieversorgern, Wohnungsgesellschaften oder anderen für die Versorgung der Bevölkerung unentbehrlichen Einrichtungen zu Liquiditätsengpässen, müssen Stabilisierungszahlungen aus dem Energiesicherungsfonds möglich sein“, so Voigt.

1000 Meter Mindestabstand von Windrädern zur Wohnbebauung

Ebenfalls diese Woche im Landtag wurde der CDU-Vorschlag für eine Änderung der Bauordnung beschlossen, der einen Mindestabstand von 1000 von Windrädern zu Wohnbebauung vorsieht. Damit ist die entscheidende Hürde genommen, um den ostdeutschen Maßstab von 1000 Metern Abstand zur Windkraft auch in Thüringen anzuwenden.

„Seit Jahren kämpfen unsere Abgeordneten im ganzen Land an der Seite von Bürgerinitiativen gegen Windräder vor der Haustür. Damit das nun auch Standard wird, haben wir durchgesetzt, dass die Bauordnung so geändert wird, dass der Abstand von Windrädern zur Wohnbebauung 1000-Meter betragen muss“ sagte Voigt.

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Neustart-Bonus für Sportvereine im Saale-Holzland-Kreis kommt

Voigt & Tiesler: „Wichtige Anschub-Hilfe nach Corona“

Der von der CDU-Landtagsfraktion in den Haushaltsverhandlungen durchgesetzte Neustart-Bonus für Sportvereine wird endlich von der Landesregierung ausgezahlt. Zwei Million Euro stehen thüringenweit für Sportvereine, die Mitglied im Landessportbund (LSB) sind, bereit. 105 Vereine im Saale-Holzland-Kreis profitieren von der Förderung. „Mit dem Neustartbonus setzen wir einen finanziellen Impuls und honorieren sowohl die wertvolle Arbeit in den Vereinen im Saale-Holzland-Kreis als auch das große Engagement vor Ort, insbesondere Kinder und Jugendliche wieder für den Vereinssport zu begeistern“, machten die Abgeordneten Stephan Tiesler & Mario Voigt anlässlich der jetzt in Kraft tretenden Förderrichtlinie deutlich.

„Wir verstehen die Mittel als eine Art Aktivierungsprämie, um nach der schweren Corona-Zeit jetzt die individuelle Vereinsentwicklung und die Mitgliedergewinnung im Saale-Holzland-Kreis zu unterstützen“, so Mario Voigt und Stephan Tiesler weiter. Mit den bisherigen Hilfen seien Lücken gestopft worden. Nun ginge es darum, den Re-Start anzukurbeln. „Mit dem Bonus stärken wir die Vereinslandschaft im Saale-Holzland-Kreis. Ziel muss es sein, den coronabedingten Mitgliederschwund unserer Sportvereine längerfristig ausgleichen zu können“, erklärten die CDU-Politiker. Im Saale-Holzland-Kreis sind rund 10300 Mitglieder organisiert – vor Corona waren es noch deutlich mehr.

Ausgezahlt werden soll die Summe über den LSB gestaffelt anhand der Mitgliedsstärke des Vereins. Die Staffelung reicht von 15.000 Euro für große Vereine mit mehr als 2000 Mitgliedern in neun Stufen bis zu kleinen Vereinen bis 50 Mitglieder, die 200 Euro erhalten. Die Anträge müssen im Original bis zum 31. August 2022 beim Kreissportbund eingereicht werden. Als Förderung werden Ausgaben der Vereine für den Kinder- und Jugendsport, die Anschaffung von Sportgeräten und Materialien, den Trainings- und Wettkampfbetrieb, die Aufwandsentschädigung und Honorierung nebenberuflich tätiger Übungsleiter und Trainer sowie für die allgemeine Vereinsarbeit bis zum 31. Dezember 2022 erstattet. Die Zuwendung liegt bei maximal 80 Prozent der Gesamtkosten, der Eigenanteil beträgt daher 20 Prozent.

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Tiesler und Voigt stellen Energie-Plan der CDU vor

Im Streit um den Ausbau der Windkraft in Thüringen haben die CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt zusammen mit ihrer Fraktion einen Energie-Plan für Thüringen vorgelegt. „Das Thema Energieversorgung muss in Thüringen absolute Priorität haben. Unser Energie-Plan stellt die Sicherheit und Bezahlbarkeit für Bürger und Wirtschaft im Saale-Holzland-Kreis in den Mittelpunkt“, sagte Mario Voigt. Ziel sei es, den Bedarf an Strom bis 2040 weitgehend mit Erneuerbaren Energien aus heimischer Produktion zu decken. „Die Bürger machen sich Sorgen, dass die Preise durch die Decke gehen und im Herbst und Winter wir in eine unsichere Lage steuern.“ Jetzt müsse alles getan werden. 

Als Reaktion auf die steigenden Energiepreise fordern die beiden CDU-Politiker, dass das von der Bundesregierung beschlossene Energiegeld nicht nur wie bisher vorgesehen an Arbeitnehmer gezahlt wird, sondern an alle Bürger, also auch an Rentner, Azubis, Studenten, Eltern- und Krankengeldempfänger. Alles andere sei ungerecht. Eine schnelle Entlastung der Bürger müsse auch über Steuersenkungen erreicht werden. Tiesler und Voigt fordern daher, dass die Stromsteuer für private Haushalte und die Wirtschaft auf das europäische Mindestmaß von 0,1 Cent pro kWh für Privathaushalte bzw. 0,05 Cent pro kWh bei betrieblicher Nutzung gesenkt werden soll. Auch eine weitere Nutzung der Kernenergie sei angesichts der Tatsache, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien und noch mehr der Leitungsinfrastruktur hinter den Erwartungen zurückbleibt, unausweichlich.

Im Hinblick auf den langfristigen Ausbau von erneuerbaren Energien steht für die beiden Politiker fest:  

„Bei der Windkraft steht für uns ein konsequentes Repowering im Vordergrund, wodurch Thüringen am Ende sogar mit weniger, aber dafür leistungsfähigeren Windkraftanlagen auskommen kann, der Abstand zur Wohnbebauung gewahrt bleibt und der Wald nicht angetastet werden muss“, so Voigt. Gerade im Saale-Holzland-Kreis sei schon viel passiert und man müsse Augenmaß wahren.  

Wir setzen uns für eine Energie-Autobahn ein. „Entlang der Thüringer Autobahnen und des Schienennetzes wollen wir die vorhandene Infrastruktur nutzen, um dort geeignete Standorte für Photovoltaik- und Windkraftanlagen zu finden“, erläuterte Stephan Tiesler das Konzept der „Energie-Autobahnen“. „Überall da, wo der Eingriff bereits hoch und der Abstand zur Bevölkerung groß ist, wollen wir versuchen, Bündelungskapazitäten zu nutzen. Entscheidend ist, dass wir uns endlich an Leistung und Verbrauch orientieren, und nicht mehr stur an abstrakten Flächenzielen. Für uns gilt das Prinzip Megawatt statt Hektar“, sagte Tiesler. 

Die für Thüringen entscheidenden Faktoren beim Ausbau der Erneuerbaren Energien seien Grundlastfähigkeit und Bezahlbarkeit, so die beiden Abgeordneten. Dabei setzen Tiesler und Voigt gemeinsam mit ihrer CDU-Fraktion auf einen klugen Energiemix aus Photovoltaik, Windkraft, Biomasse, Wasserkraft und Geothermie. Ihren „Energie-Plan für Thüringen“ wird die CDU-Fraktion jetzt umgehend in Form eines Antrags ins Parlament bringen, kündigte Tiesler an. „Wir werden jetzt im Landtag zügig vorangehen. Unsere Vorschläge liegen auf dem Tisch und wir erwarten von der Landesregierung und der Minderheitskoalition, dass sie nicht bremst und wir schnell mit einer bürgerfreundlichen Energiewende für Thüringen vorankommen.“

Gleichzeitig machten Tiesler und Voigt deutlich, dass für sie der 1.000-Meter Abstand von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung ein Mittel zum Schutz der Menschen und zur Schaffung von Akzeptanz für Erneuerbare Energien ist. „Die Änderung der Bauordnung muss kommen“, sind sich die beiden Abgeordneten einig.

Den Energie-Plan für Thüringen finden sie hier.

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Praktikum im AZAD Grill in Stadtroda

Am 20. Juni 2022 habe ich mich in ein neues Praktikumsabenteuer gestürtzt. Im AZAD Grill von Ali Azad Salmi in Stadtroda hieß es, alle Arbeiten in einem Dönerladen einmal selber machen. Vom Weißkraut schneiden, über Burger und Döner herstellen und bestellter Ware zum Kunden bringen, bis zur Königsdisziplin, dem Dönerfleisch schneiden, war es ein interessanter und spannender Tag. Die Temperaturen beim Fleisch von der Dönerrolle schneiden sind wirklich beachtlich und nicht zu unterschätzen. Meine Hochachtung, wenn man hier den ganzen Tag vor dem Grill stehen muss. Vielen Dank Bekir für diese Möglichkeit und für das TShirt. Es hat wirklich Spaß gemacht und vielen Dank auch an deine Jungs, die sich die Zeit für mich genommen haben, die einzelnen Handgriffe geduldig zu zeigen und zu erklären. 🍔🌮🥤

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CDU-Fraktion setzt Hilfe für Musik- und Jugendkunstschulen im Saale-Holzland-Kreis durch

Tiesler und Voigt: „Musik- und Kunstschulen haben jetzt langfristig Sicherheit“

Eisenberg/Kahla. Die Thüringer Musik- und Jugendkunstschulen werden dauerhaft mit 6 Millionen Euro vom Land gefördert. Neben der Absicherung im Landeshaushalt hat die CDU-Fraktion am Donnerstag ein Gesetz zur Mehrheit im Landtag geführt, das langfristige Finanzgarantien vom Land für diese Einrichtungen im Saale-Holzland-Kreis sicherstellt. „Thüringen ist ein Musik- und Kulturland. Die Einrichtungen helfen Kindern und Jugendlichen im Saale-Holzland-Kreis dabei, ein nachhaltiges Interesse an Musik und Kunst zu entwickeln, ihr eigenes musisches und künstlerisches Potential zu entdecken und zu entfalten“, machten die beiden örtlichen Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt die Bedeutung des Gesetzes deutlich. Thüringen habe jetzt endlich ein Gesetz, das deren staatliche Anerkennung als Bildungseinrichtungen festschreibe. „Das hochwertige Musik- und Jugendkunstschulangebot im Saale-Holzland-Kreis ist damit gesichert“, so Voigt.

Zuletzt hatten sich Tiesler und Voigt zusammen mit ihrer Fraktion in den Haushaltsverhandlungen für 2021 und 2022 mit der Forderung durchgesetzt, die Förderung der Thüringer Musikschulen auf 6 Millionen Euro jährlich zu erhöhen. „Die Thüringer Musikschulen haben diese Finanzspritze und dauerhafte Zusicherung dringend nötig. Mehr Festanstellungen und weniger Honorarkräfte, die Erneuerung der Unterrichtsräume und Instrumente sowie die Verbreiterung der Kapazitäten müssen abgesichert werden“, erläuterte Tiesler. „Die Wartelisten der Schulen sind zum Teil sehr lang. Die Schulen im Saale-Holzland-Kreis leisten einen unverzichtbaren Beitrag im Bereich der musikalischen Früherziehung bis hin zur Vorbereitung auf ein musikalisches oder künstlerisches Hochschulstudium. Unser Ziel ist es, die musisch-kulturelle Bildung in Thüringen auf ein breites Fundament zu stellen. Hier haben wir heute einen großen Schritt nach vorn gemacht“, so Voigt.  

Hintergrund:

Bislang konnte das Land die Einrichtungen nur auf Umwegen und ohne längere Finanzgarantien fördern. So ist es Thüringen seit 2008 nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichts verboten, Musik- und Jugendkunstschulen direkt aus dem Landeshaushalt heraus zu unterstützen. Nur noch Co-Finanzierungen gemeinsam mit anderen Fördermittelgebern oder als feste Summe innerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs waren seither noch möglich. Den öffentlich geförderten Musik- und Jugendkunstschulen fehlte damit eine stabile Finanzierungsquelle, die sie jetzt bekommen haben. Die CDU-Fraktion hat so eine dauerhaft verlässliche Mitfinanzierung des Landes an den Musik- und Jugendkunstschulen durchgesetzt und die Schlechterstellung im Vergleich zu entsprechenden Einrichtungen in Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg oder Sachsen-Anhalt beseitigt.

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Praktikum in der Aufnahmestation F1 im Maßregelvollzug in Stadtroda

Es ist kurz vor sechzehn Uhr und ich habe meine Frühschicht auf der Station 1 in der Klinik für Forensische Psychiatrie in Stadtroda beendet. Es war ein wirklich aufregender und spannender Tag. Von der Dienstübergabe früh um sechs, über die Begleitung eines Ausganges, der Ausgabe des Mittagessens, einer Besprechungsrunde der Patienten bis zur Diebstübergabe an die Spätschicht konnte ich eine komplette Schicht an der Seite des Stationsleiters Michael Büchel aktiv miterleben. Viele Gespräche konnte ich mit den unterschiedlichsten Mitarbeitern führen und den abwechslungsreichen und mitunter nicht ganz einfachen Alltag auf Station kennenlernen. Als Resultat bin ich wirklich fasziniert von der absoluten Professionalität und dem zugleich fast familiären miteinander. Denn eines steht fest, hier zu arbeiten fordert dem Personal einiges ab. Danke auch dem ärztlichen Direktor Herrn Dr. Polzer und dem Pflegedirektor Herrn Weber der Asklepiosklinik für diese einmalige Möglichkeit und dem guten anschließenden Gespräch. Nicht zuletzt erweitert dieser Tag auch meine Sicht im Rahmen meiner Mitarbeit in der Strafvollzugskommission des Thüringer Landtages. Leider gibt es aufgrund der Sicherheitsbeschränkungen innerhalb der Maßregelvollzugsanstalt zu diesem Praktikum keine Bilder. Dafür viele gute Erinnerungen.

Was ein CDU-Landtagsabgeordneter inkognito im Massregelvollzug Stadtroda erlebte (OTZ, 10.05.2022)

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Orientalisches Zackenschötchen

Teils noch unscheinbar, teils schon gelb blühend. Das Orientalische Zackenschötchen, eine invasive Art aus Osteuropa und Sibirien, breitet sich zunehmend in unseren Landen aus und aktuell ist die richtige Zeit aktiv zu werden. Am 10 Mai 2022 bin ich daher mit meinem Büroleiter Richard Machnik einem offiziellen Aufruf gefolgt und haben im schönen Röttelmisch mitgeholfen, auf einer Schutzgebietsfläche dem Neophyt den Kampf anzusagen. Aufgrund ihrer Robustheit und Wachstumsfreude führt es eine erfolgreiche Verdrängungstaktik gegen unsere einheimische Flora und es Bedarf daher dringend einer Bekämpfungsstrategie. Vielen Dank für die super Erklärungen und die top Organisation an Katrin Hänze und Alina Buchner von unserer NATURA 2000-Station. Weitere Einsatztermine gibt’s bei den Fotos.

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Bauen und Wohnen im Saale-Holzland-Kreis dürfen nicht unbezahlbar werde

Droht der Traum vom Eigenheim im Saale-Holzland-Kreis zu platzen? Dieser Frage sind die CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt zusammen mit ihrer Fraktion in der aktuellen Plenarsitzung im Thüringer Landtag nachgegangen. Tiesler und Voigt werfen der Landesregierung eine verfehlte Bau- und Wohnungspolitik vor: „Der Saale-Holzland-Kreis braucht bedarfsgerechten und bezahlbaren Wohnraum. Aber fast alles, was die Landesregierung beim Thema Bauen und Wohnraumförderung tut oder unterlässt, verunsichert die Menschen zusätzlich, statt sie zu entlasten“, sagte Voigt. „Inflation, steigende Energie- und Baupreise lassen den Traum vom eigenen Heim für viele junge Familien in weite Ferne rücken. Wer bauen will, muss aber auch bauen können. Das muss für jeden Ort im Saale-Holzland-Kreis gelten“, erklärte der CDU-Politiker. Zuletzt war in Thüringen insbesondere der Bau von Ein- und Zweifamilienhäusern im Rückgang begriffen. So ging die Zahl der zu Jahresbeginn beantragten Baugenehmigungen von Einfamilienhäusern im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 12,5 Prozent zurück, bei Zweifamilienhäusern betrug der Rückgang laut Zahlen des Thüringer Landesamtes für Statistik sogar 16,7 Prozent.
Laut Stephan Tiesler binden bei immer mehr Familien die rasant steigenden Wohnkosten einen immer größeren Teil des Einkommens: „Die eigenen vier Wände und Mieten müssen erschwinglich bleiben oder wieder werden. Bauen und Wohnen im Saale-Holzland-Kreis dürfen nicht zu einer sozialen Schlüsselfrage werden.“ Die Bilanz der Landesregierung sei miserabel, so Tiesler: Sie rede zwar viel vom sozialen Wohnungsbau, lasse ihn aber zugleich finanziell ausbluten und stelle im Landeshaushalt 2022 keine Eigenmittel bereit. Auch beim Solar-Invest-Programm habe sie mit Ansage eine Enttäuschung produziert, statt den Menschen im Saale-Holzland-Kreis Angebote zu mehr Eigenständigkeit und Energiesicherheit zu machen. „Die Liste lässt sich fast endlos fortsetzen: Während Rot-Rot-Grün die Grunderwerbsteuer auf 6,5 Prozent und somit den höchsten Satz in ganz Deutschland erhöht hat, bleiben bauwillige Familien beim von der CDU erkämpften Kinder-Bauland-Bonus auf der Strecke“, sagte der Unionsabgeordnete. „Bis heute ist die Förderrichtlinie nicht für Käufer von Baugrundstücken und Häuslebauer offen. Damit missachtet die Landesregierung einen Beschluss des Landtags, der ausdrücklich auch die Unterstützung für bauwillige Familien gefordert hat“, so Tiesler weiter. „Die Landesregierung muss endlich zu einem Mindestmaß an Berechenbarkeit und Planbarkeit in der Bau- und Wohnungspolitik zurückzukehren.“

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Landtag beschließt bessere Förderung staatlich anerkannter Erholungsorte

Stephan Tiesler: „Investitionen in touristische Infrastruktur im Saale-Holzland-Kreis sichern“

Ein von der CDU-Fraktion initiierter Plenarantrag zur Tourismusförderung hat jetzt eine Mehrheit im Thüringer Landtag gefunden. Darin wird die Landesregierung beauftragt, die staatlich anerkannten Erholungsorte zu fördern, um Investitionen in touristische Infrastruktur auf kommunaler Ebene zu sichern. „Die CDU-Fraktion hatte sich maßgeblich dafür eingesetzt, dass die Erholungsorte im Saale-Holzland-Kreis über das Corona-Sondervermögen Unterstützung erfahren. Mit diesem Antrag machen wir deutlich, dass es für die Erholungsorte eine dauerhafte Förderung braucht, um mit den Kurorten konkurrieren zu können“, erklärte Stephan Tiesler. Im Saale-Holzland-Kreis kann somit Stadtroda künftig auf dauerhafte Förderung hoffen.

Zuvor hatte die CDU-Landtagsfraktion die Thüringer Erholungsorte schon dabei unterstützt, in einer neugegründeten Arbeitsgemeinschaft zusammenzufinden, um ihre Interessen künftig zielgerichteter gegenüber der Landesregierung vertreten zu können. „Natürlich ist der Aufwand für Kurorte höher, bestimmte Einrichtungen vorzuhalten und Standards abzusichern. Das muss sich auch angemessen in der Förderung widerspiegeln. Aber auch für Erholungsorte laufen zahlreiche Kosten auf, um beispielsweise durch Zertifizierungen bestimmte Qualitätskriterien zu erfüllen. Jede Unterstützung hierbei kommt direkt der Qualität des touristischen Angebots im Saale-Holzland-Kreis zugute“, so Stephan Tiesler. In den ersten beiden Pandemie-Jahren 2020 und 2021 hatten die Thüringer Erholungsorte jeweils insgesamt 5 Millionen Euro über das Corona-Sondervermögen erhalten. So ging allein im Jahr 2020 die Summe von 153.311,40 € an Stadtroda. „Das darf kein Strohfeuer bleiben“, machte Tiesler deutlich.

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Müllsammeln in Kahla

Am 09. April 20222 wurde in Kahla wieder zum großen Flurputz aufgerufen. Da haben wir uns natürlich gern als Unterstützer bereiterklärt und eine Stunde lang kräftig mit angepackt. Und man glaubt es kaum, wieviel Müll in einer so kurzen Zeit zusammengekommen ist. Jetzt ist er vom Bauhof Kahla ordnungsgemäß entsorgt. Auch die kurzzeitigen Regenschauer haben dem Spaß an der Sache keinen Abbruch getan. Nun kann Ostern kommen.