Aktuelles

Veröffentlicht am

Neuer GEMA-Pauschalvertrag bringt finanzielle Entlastung und Planungssicherheit für Vereine im Saale-Holzland-Kreis

Thüringer Vereine werden in den nächsten Jahren bei den GEMA-Gebühren spürbar entlastet. Das teilt der Abgeordnete Stephan Tiesler für den südlichen Saale-Holzland-Kreis mit, der zusammen mit seiner CDU-Fraktion zuletzt bereits eine entsprechende Initiative im Landtag durchgesetzt hat. Jetzt hat die neue CDU-geführte Landesregierung einen Pauschalvertrag mit der GEMA bis Ende 2027 abgeschlossen. „Vereine und ehrenamtlich Engagierte hier vor Ort bekommen damit ein Stückweit die Wertschätzung und die Sicherheit, die sie verdienen“, sagt Stephan Tiesler.

Konkret stehen in diesem Jahr 200.000 Euro zur Verfügung. In den folgenden Jahren sind es jeweils 300.000 Euro. Das bedeutet: Gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Organisationen mit Sitz in Thüringen können die GEMA-Vergütungen für bis zu vier Veranstaltungen jährlich vom Land übernehmen lassen.

Tiesler: „Thüringens Vereine und die rund 750.000 Ehrenamtlichen im Freistaat erhalten Anerkennung und Unterstützung. Der Vertrag bringt nicht nur finanzielle Entlastung, sondern auch echte Planungssicherheit – ein starkes Signal für das Ehrenamt. Gerade bei Veranstaltungen wie aktuell dem Maibaumsetzen oder kleinen Vereinsfesten standen Ehrenamtliche bisher vor einem unübersichtlichen GEMA-Dschungel. Das wird durch den neuen Pauschalvertrag deutlich vereinfacht – und das ist ein Riesenschritt nach vorn.“

Die Freude am Fest darf nicht von hohem Aufwand oder Kosten gebremst werden, betont Tiesler. „Ehrenamtliche sind unverzichtbare Bindeglieder unserer Gesellschaft, die in ihrer Freizeit Großartiges für das Gemeinwohl leisten. Als Land müssen wir ihnen Wege ebnen, nicht immer neue Stolperfallen legen“, so der Abgeordnete abschließend.

Informationen für Thüringer Vereine gibt es hier: https://www.gema.de/de/musiknutzer/branchen/ehrenamtliche-vereine-in-thueringen

Veröffentlicht am

Landkreis bekommt 2025 zusätzlich 2,35 Millionen Euro und Gemeinden im Saale-Holzland-Kreis 6,97 Millionen Euro vom Land

Tiesler: „Dörfer und Gemeinden profitieren vom Kommunalen Kraftpaket“

Der Saale-Holzland-Kreis und seine Dörfer und Gemeinden werden finanziell deutlich von der im Landtag erzielten Einigung zum Landeshaushalt 2025 profitieren. Darüber hat der Abgeordneter der CDU-Landtagsfraktion, Stephan Tiesler, informiert. „Mit der Einigung für einen Landeshaushalt bekommen nicht nur Feuerwehren, Vereine, soziale Einrichtungen und Landespersonal wie Polizisten oder Lehrer Sicherheit für dieses Jahr, auch die Kommunen und damit unser schöner Saale-Holzland-Kreis profitieren finanziell maßgeblich. Dafür haben wir als CDU-Fraktion intensiv verhandelt, denn in den Dörfern und Gemeinden spüren die Bürger sofort, ob etwas funktioniert oder hakt“, sagte Tiesler. Die Fraktionen haben sich auf zusätzliche 155 Millionen Euro Unterstützungsgelder für Landkreise und Städte, aber auch die kleinen Gemeinden und Dörfer geeinigt und damit eine wichtige Reparatur am Haushaltsentwurf der Vorgängerregierung vorgenommen. Tiesler: „Das ist ein zentraler Baustein und enormer Schub für die großen Herausforderungen, vor denen unsere Kommunen stehen.“

Konkret hat sich die CDU-Fraktion mit ihren Partnern auf zusätzliche Gelder für kleine Gemeinden, Entlastungen für die Sozialhaushalte oder auch Mittel für 38 kommunale Bäder verständigt. Der Saale-Holzland-Kreis erhält somit allein durch Sonderzuweisungen für die Bewältigung der wachsenden Sozialkosten sowie Ausschüttungen aus dem Finanzausgleich vom vergangenen Jahr 2,35 Millionen Euro zusätzlich.

Vor allem die kleinen Gemeinden, für die sich die CDU im Thüringer Landtag seit vielen Jahren intensiv einsetzt, dürfen sich auf mehr Geld freuen. So haben Tiesler und seine Fraktion erneut das von der CDU ins Leben gerufene Kleine-Gemeinden Programm mit insgesamt 43,4 Millionen Euro durchgesetzt. „Das heißt, dass auch die Dörfer 300 Euro für die ersten 250 Einwohner bekommen. Damit bekommen alle Ortschaften etwas vom Kuchen ab und können die kleinen Aufgaben beim Reparieren von Straßen oder einer neuen Rutsche für den Dorfkindergarten auch anpacken“, sagt Tiesler.

Ebenfalls im Paket steckt wieder die Feuerwehrpauschale, die die CDU-Fraktion initiiert hat. Damit bekommen die Wehren vor Ort 300 Euro für jede Kameradin und jeden Kameraden, um beispielsweise dringend benötigte Ausrüstung anzuschaffen. Landesweit fließen so 10,3 Millionen Euro.

Die Gemeinden im Saale-Holzland-Kreis profitieren von diesem Kraftpaket erheblich und erhalten insgesamt 6,97 Mio. Euro mehr vom Land als von der Vorgängerregierung geplant. So können sich beispielsweise die Gemeinden Gumperda auf zusätzlich 77.664 € und Bremsnitz auf 46.209 Euro freuen.

Veröffentlicht am

Regulierung der Wolfspopulation ermöglichen

Die regierungstragenden Fraktionen von CDU, BSW und SPD wollen den Schutz der Thüringer Bevölkerung und der Weidetiere vor dem Wolf verbessern. Mit Blick auf die sich häufenden Risse zuletzt im Ilm-Kreis fordern die drei Partner die Landesregierung auf, sich gegenüber der Bundesregierung für eine Abstufung des Schutzstatus des Wolfes auch in Deutschland einzusetzen. „Der Wolf hat ein großes Akzeptanzproblem in der Bevölkerung, insbesondere bei Nutztierhaltern. Die massiven Angriffe der letzten Wochen zeigen den akuten Handlungsbedarf. Für uns muss der Schutz der Menschen und der Nutztiere oberste Priorität haben“, sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Andreas Bühl. Mit Beginn dieses Monats wurde der Schutzstatus des Wolfes auf EU-Ebene von „streng geschützt“ auf „geschützt“ geändert. Deutschland müsse jetzt zügig nachziehen und rechtssichere Regelungen schaffen, um die Regulierung des Wolfsbestands zu ermöglichen, so Bühl. Ein entsprechender Antrag der drei Fraktionen wird in der kommenden Landtagssitzung Anfang April debattiert. Bühl: „Die zunehmenden Aktivitäten des Wolfes sorgen für massive Verunsicherungen nicht nur bei Weidetierhaltern, auch in der Bevölkerung steigen die Sorgen.“

Der Sprecher für Jagd und Forsten der CDU-Fraktion, Stephan Tiesler, verweist auf die stark gestiegene Population, auch im Vergleich zu anderen europäischen Ländern. Die Zahl der Wölfe in Europa habe sich innerhalb der vergangenen zehn Jahre fast verdoppelt und werde in Deutschland jährlich weiter bis zu 30 Prozent ansteigen, heißt es im gemeinsamen Antrag, der auch eine Evaluierung des Wolfmanagementplans für Thüringen fordert. Laut Wolfsmonitoring 2024 gab es demnach in Deutschland zuletzt 209 Wolfsrudel, 46 Wolfspaare sowie 19 sesshafte Einzelwölfe, insgesamt 1601 gesichert identifizierte Tiere. Tiesler: „Im Vergleich beispielsweise zu Schweden haben wir 20 Prozent weniger Landesfläche. Dort lebt aber ein regulierter Bestand von nur etwas über 300 Wölfen.“ Im Antrag bitten CDU, BSW und SPD die Landesregierung auf, Möglichkeiten zu erarbeiten, wie die Entnahme von Problemwölfen unkompliziert und ohne bürokratischen Aufwand geregelt werden kann. „Der Frust und die Wut von Weidetierhaltern, die ihre Tiere nicht oder nur unter unverhältnismäßig hohem Aufwand schützen können, ist nachvollziehbar. Der Wolf ist schützenswert, aber wir haben den guten Erhaltungszustand bereits erreicht müssen den Umgang mit den steigenden Populationen auch den Realitäten anpassen können“, so Tiesler.

Veröffentlicht am

Krankenhaus Transformationsfonds

Stephan Tiesler will Gesundheitsversorgung im Saale-Holzland-Kreis langfristig stabilisieren

Der Thüringer Landtag hat auf Bestreben der Koalitionsfraktionen ein Maßnahmenpaket für die Unterstützung der Thüringer Krankenhäuser beschlossen. Der Antrag von CDU, BSW und SPD, der eine Sicherung der stationären Versorgung vorsieht, bekam im Landtag eine Mehrheit. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Stephan Tiesler: „Unsere Krankenhäuser stehen vor enormen Herausforderungen. Die aktuelle Struktur ist nicht mehr bedarfsgerecht und wirtschaftlich ineffizient. Steigende Kosten, der Fachkräftemangel und eine geringe Auslastung vieler Kliniken von durchschnittlich 67,5 Prozent setzen das System unter Druck, besonders im ländlichen Raum. Das wollen wir optimieren, indem wir durch eine kluge Planung unter anderem Doppelstrukturen abbauen, so effektiver werden.“ Das Vorhaben von CDU, BSW und SPD zielt im Kern auf eine sektorenübergreifende Versorgung als Modell der Zukunft. „Wir wollen die Poliklinik 2.0 als teilstationäre Lösung für Regionen, in denen eine stationäre Vollversorgung wirtschaftlich nicht mehr tragfähig ist. Damit können wir die Basisversorgung sichern“, so Tiesler.

Mit dem Vorhaben beabsichtigten die Koalitionsfraktionen außerdem eine Besserung Steuerung des Personals. „Das fehlende Personal ist ein Schlüsselproblem. Durch die bestehenden Verhältnisse werden Fachkräfte gebunden, die andernorts dringender gebraucht werden“, sagt der CDU-Abgeordnete für den südlichen Saale-Holzland-Kreis. Stephan Tiesler: „Mit einer überlegten Krankenhausplanung wollen wir Personal dorthin lenken, wo es benötigt wird. Essenziell sind dafür auch Anreize, damit Mediziner sich auch im ländlichen Raum niederlassen.“ Der Antrag sieht eine finanzielle Absicherung von bis zu 100 Millionen Euro für die Transformation der Häuser vor. Es soll zielgerichtet investiert werden, um Thüringens Gesundheitsversorgung langfristig zu stabilisieren, erklärt Tiesler. „Abteilungen oder gleich ganze Kliniken wie in Schleiz oder Neuhaus schließen. Das möchte ich für den südlichen Saale-Holzland-Kreis mit seinen Kliniken vermeiden. Wir haben enormen Zeitdruck, die Realität zwingt uns zum Handeln. Wir wollen mit den Reformen die Gesundheitsversorgung zukunftssicher, wirtschaftlich tragfähig und qualitativ hochwertig gestalten.“

Veröffentlicht am

Thüringen soll landeseigene Abschiebehaftplätze erhalten

Tiesler: „Wer unsere Regeln nicht einhält, muss gehen“

Der Landtagsabgeordnete Stephan Tiesler aus dem südlichen Saale-Holzland-Kreis hat sich für die schnelle Schaffung von landeseigenen Abschiebehaftplätzen ausgesprochen. „Das Vorhaben der neuen Landesregierung begrüße ich. Als CDU-Fraktion fordern wir seit Jahren die Schaffung von Abschiebehaftplätzen, das wird mit dem Regierungswechsel jetzt endlich angepackt. Bei uns gelten klare Regeln und wer diese nicht einhält, muss gehen“, erklärt Tiesler. CDU-Migrationsministerin Beate Meißner hatte angekündigt, in der bisherigen Jugendarrestanstalt Arnstadt bis zu 37 Plätze zu schaffen. Bisher nutzt Thüringen einen einzigen Haftplatz im über 300 Kilometer entfernten Ingelheim am Rhein. Tiesler: „Das hat sich als enorm ineffizient und hinderlich bei der Durchführung von Abschiebungen erwiesen. Thüringen muss die Möglichkeit nutzen, eigene Plätze auszuweisen und damit reibungslosere Abläufe ermöglichen.“

Die Thüringer Kommunen haben bei einer Befragung 111 Plätze für Ausreisegewahrsam angemeldet. Im vergangen Jahr scheiterten außerdem fast 350 Abschiebungen in Thüringen, weil die jeweilige Person nicht angetroffen wurde, berichtete die Ministerin. Nicht zuletzt die Bluttaten von Solingen, Mannheim, Magdeburg, Aschaffenburg oder München hätten gezeigt, dass der Handlungsdruck groß ist, sagt Stephan Tiesler. Der eingeschlagene Weg sei deshalb richtig und muss weiterverfolgt werden. Tiesler: „Mit Blick auf eine neue Bundesregierung und den nötigen Politikwechsel in der Migrationspolitik auch im Bund werden wir deshalb prüfen, wo Thüringen noch schneller zu Recht und Ordnung zurückkehren kann, etwa über eine zentrale Ausländerbehörde. Thüringen braucht Ordnung in der Migrationspolitik und muss dafür vorhandene Spielräume entschieden nutzen.“

Veröffentlicht am

Grünes Herz kehrt zurück

Absolute Mehrheit für Rückkehr des Werbeslogans

Tiesler: „Thüringen wird wieder grünes Herz Deutschlands“

Eine absolute Mehrheit der Thüringer wünscht sich eine Rückkehr zum Werbe-Slogan „Grünes Herz Deutschlands“. Das hat eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der CDU-Fraktion ergeben. Demnach haben sich unter den 1000 Befragten 60 Prozent für die deutschlandweit bekannte Dachmarke ausgesprochen, nur zehn Prozent waren dagegen. „Das grüne Herz steht für unsere Identität und den Wiedererkennungswert, es ist tief in der Bevölkerung verwurzelt, das sieht auch die absolute Mehrheit der Thüringer so. Die aktuellen Leit-Mottos ‚Das ist Thüringen‘ und ‚Thüringen entdecken‘ wirken generisch und austauschbar“, erklärte der Abgeordnete Stephan Tiesler. Eine emotionale Bindung könne mit den aktuellen Mottos nicht erreicht werden, ist sich Tiesler sicher. Anders sei das beim „Grünen Herz“. Seine Fraktion im Landtag spricht sich deshalb dafür aus, die Kraft bei der Vermarktung unseres Freistaats zu bündeln.

Die Befragten gaben in der Umfrage verschiedene Assoziationen mit dem „Grünen Herz“ an. Am häufigsten genannt wurde dabei der Thüringer Wald (54 Prozent), die Natur und frische Luft (28 Prozent) sowie der Stolz auf unsere Heimat (10 Prozent). Weitere Nennungen waren Freizeitaktivitäten in der Natur, Tourismus und Erholung oder die Lebensqualität in unserem Freistaat. Tiesler: „Die neu zu entwickelnde Leitmarke soll den Thüringern deshalb nach innen und außen Stolz auf unser Land vermitteln. Unser Freistaat hat viel zu bieten. Wir sind Thüringer mit Leib und Seele.“ Nachdem Stephan Tiesler und seine Fraktion bereits in der vergangenen Wahlperiode vehement eine Rückkehr zum bekannten Slogan forderten, kommt jetzt Bewegung in die Sache. Die Staatskanzlei habe angekündigt, dass das Grüne Herz wieder in den Mittelpunkt des Landesmarketings rücken werde, erklärt Tiesler.

Veröffentlicht am

Neue Erstaufnahme für Flüchtlinge

Tiesler: Kein Neubau in Hermsdorf

Die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Suhl soll bis Ende 2026 geschlossen werden. Auch die Außenstelle in Eisenberg will die Landesregierung perspektivisch schließen und sucht derzeit nach einem neuen Standort, wo Flüchtlinge zentral untergebracht werden können.

Stephan Tiesler, Landtagsabgeordnete aus dem südlichen Saale-Holzland-Kreis, unterstützt den neuen Kurs in der Landespolitik, wonach zukünftig nur noch Flüchtlinge auf die Kommunen verteilt werden sollen, die auch eine realistische Bleibeperspektive haben. Auch soll die Gesamtsituation in den Unterkünften dahingehend verbessert werden, dass stärker nach Ethnien unterteilt und Familien vor „Unruhestiftern“ geschützt werden.

Bei der Suche nach einem neuen Standort brachte der Innenminister Hermsdorf mit einem Neubau ins Spiel. Unsere Migrationsministerin Beate Meißner (CDU) sagte dazu deutlich: „Ich halte nichts davon, jetzt irgendwelche Standorte zu nennen. Es geht um ein tragfähiges Gesamtkonzept.“

Tiesler sieht einen Neubau in Hermsdorf ebenfalls kritisch. „Bevor wir über einen Neubau nachdenken, sollten wir zuerst landeseigene Immobilien in den Blick nehmen und nicht über die Köpfe der Bürger hinweg im Vorfeld Entscheidungen treffen. Gemeinsam muss eine Lösung gefunden werden, die sowohl den Bedürfnissen der Einheimischen als auch der Flüchtlinge gerecht werden“, so Stephan Tiesler.

Allein die Ankündigung des Innenministers hat für kontroverse Diskussionen in Hermsdorf gesorgt. Aus Angst vor negativen Folgen lehnen die Menschen dort den Neubau einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge ab und beklagen fehlende Transparenz.

Veröffentlicht am

Praktikum im Winterdienst

Als Vorsitzender des Werksauschusses des Saale-Holzland-Kreises ist es mir besonders wichtig, auch und gerade mit den Mitarbeitern unseres Dienstleistungsbetriebes ins Gespräch zu kommen. Und das klappt am besten dort, wo sie für uns unterwegs sind. Daher bin ich heute wieder eine Schicht beim Winterdienst mit rausgefahren. Start war 4:00 Uhr in der Früh mit „meinem“ Fahrer David. Rund drei Stunden hat die Runde gedauert und auch wenn das Thema Schnee in diesem Jahr noch kein wirkliches Problem dargestellt hat, auch mit überfrierender Nässe, gerade bei den aktuellen Temperaturen um den Nullpunkt, ist nicht zu spaßen.

Veröffentlicht am

CDU-Fraktion beschließt Erklärung zum 100-Tage-Programm der Landesregierung

Stephan Tiesler: „Nach vorne beginnt jetzt“

Der Landtagsabgeordnete Stephan Tiesler aus dem südlichen Saale-Holzland-Kreis hat im Rahmen der Winterklausur seiner CDU-Fraktion in Zeulenroda wichtige Wegmarken für das Jahr gesteckt und das Arbeitsprogramm für die ersten 100 Tage bestimmt. „Thüringen steht vor enormen Herausforderungen, die wir annehmen und pragmatisch lösen wollen. Aufbruch, Fortschritt und Mut zur Veränderung ist unser Auftrag für dieses Jahr. Wir wollen und werden unsere Heimat nach zehn Jahren des Stillstands und der Blockade nach vorne bringen und zukunftsfest machen“, erklärt Tiesler. Die CDU habe versprochen, dass schnell Lösungen fürs Land vorgeschlagen werden. Jetzt werde geliefert, so der Abgeordnete.

Die Ergebnisse hat die CDU-Fraktion in einer Erklärung zum 100-Tage-Programm der neuen Landesregierung festgehalten. Thüringen rutscht bei der Wirtschaft und in der Bildung im Bundesvergleich ab, die Energiepreise sind hoch, überbordende Bürokratie belastet Bürger und Unternehmen. „Auf diese Fragen braucht es schnell Antworten“, betonte Tiesler. Die Fraktion wolle im neuen Jahr mit Verlässlichkeit, mit Pragmatismus statt Ideologie, einer klaren Haltung und im engen Austausch mit den Bürgern das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen. Stephan Tiesler: „Wir haben keine Zeit zu verlieren. Nach vorne beginnt für uns genau jetzt.“

Tiesler und seine Fraktion haben in Zeulenroda deshalb Sofortmaßnahmen für Thüringen in der Bildung, der Wirtschaft, bei Gesundheit und Pflege sowie Sicherheit und Migration beschlossen. Gefordert wird unter anderem ein Einstellungsturbo für Lehramtsabsolventen sowie die Umsetzung einer Lesen-Schreiben-Rechnen-Garantie. Für die Wirtschaft braucht es einen Abbau von Hürden, damit Handwerk und Mittelstand wieder entfesselt werden. „Investitionen zu ermöglichen und damit die Wirtschaft anzukurbeln sowie die Infrastruktur zu erneuern, muss auch von Beginn angegangen werden“, sagt Tiesler. Außerdem fordert seine Fraktion, Ordnung und Sicherheit zu garantieren und die Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik etwa durch den Aufbau einer zentralen Ausländerbehörde, die Einführung von Abschiebehaftplätzen oder die einheitliche Einführung einer Bezahlkarte zügig zu meistern. In der Finanzpolitik fordert die Fraktion unter anderem, mehr Flexibilität bei der Grundsteuer zu ermöglichen. „Hausbesitzer im Saale-Holzland-Kreis drohen durch die Grundsteuerreform übermäßig belastet zu werden. Es braucht mehr Fairness zwischen privaten und gewerblichen Grundstücksbesitzern“, so Tiesler.

Auf der Klausur hat die Fraktion abschließend die Sprecherfunktionen in den einzelnen Themengebieten gewählt. Tiesler, der selbst Jäger ist und in seiner Heimatgemeinde Hummelshain jährlich das Fest des Waldes und der Jagd organisiert, ist dabei zum Fachsprecher für Forsten, Jagd und Petitionen der CDU-Landtagsfraktion im Thüringer Landtag gewählt worden.

Veröffentlicht am

Vielen lieben Dank für dieses Ergebnis – Landtagswahl 2024

Ich möchte mich bei jedem einzelnen meiner 9.890 Wähler bedanken, der mir am 01. September 2024 seine Stimme gegeben und damit auch sein Vertrauen ausgesprochen hat.

In der vor mir liegenden 8. Wahlperiode des Thüringer Landtages werde ich mich wieder mit voller Kraft für die Belange unseres Landkreises einsetzen. Ich werde auch weiterhin in jeder(!) Kommune zu meinen Bürgerstammtischen einladen. Darauf können Sie sich verlassen!

Im Jahr 2019 gewann ich das erste Mal das Direktmandat im südlichen Saale-Holzland-Kreis (Wahlkreis 35) mit insgesamt 6.016 Wählern, was ein Ergebnis von 26,1 % der Erststimmen ergab. Bei der Wahl 2024 konnte ich dieses Ergebnis auf 39,8 % verbessern. Die Anzahl der Menschen, die mir Ihre Stimme gegeben haben hat sich um sage und schreibe 61 Prozent erhöht. Ein Ergebnis, was mich stolz und zugleich demütig macht.

Es ist mir eine große Ehre, Ihr Vertreter zu sein und ich werde mein Bestes geben, um eure Anliegen und Wünsche bestmöglich zu vertreten. Ich verspreche, weiterhin hart zu arbeiten und mich mit ganzer Kraft für eine positive Entwicklung unseres Landkreises einzusetzen.

Hier kann man das Ergebnis von 2024 nachschauen: Wahlen in Thüringen