Kategorie: Wahlkreis

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Leichtere Beschaffung von Ausrüstung für Feuerwehren im Saale-Holzland-Kreis

Tiesler und Voigt: „Bessere Bedingungen für unsere Kameradinnen und Kameraden“

Die CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt haben gemeinsam mit ihrer Fraktion spürbare Verbesserungen für die Freiwilligen Feuerwehren im Saale-Holzland-Kreis auf den Weg gebracht. In der jüngsten Plenarsitzung beschloss der Thüringer Landtag einstimmig einen CDU-Antrag zu deren Stärkung. „Die Kameradinnen und Kameraden brauchen mehr Unterstützung vom Land. Ohne die Freiwilligen Feuerwehren geht beim Brand- und Katastrophenschutz im Saale-Holzland-Kreis gar nichts. Deshalb soll die Beschaffung von Feuerwehrausrüstung unterstützt und vereinfacht werden“, erklärte Stephan Tiesler. Aktuell sei die Beschaffung oft sehr aufwändig und teuer, so Tiesler weiter. Mit Verabschiedung des Antrags hat der Landtag die Landesregierung damit beauftragt, das Fördersystem im Sinne der Kommunen umzustellen und bestehende Lücken bei der Förderung von gebraucht gekauften Feuerwehr- und Multifunktionsfahrzeugen zu schließen. Auch muss die Landesregierung prüfen, ob Beschaffungsmaßnahmen von der Umsatzsteuer befreit werden können. Zudem soll die Einführung einer zentralen Beschaffungsstelle geprüft werden. „Insbesondere die kleinen Gemeinden im Saale-Holzland-Kreis sind oftmals mit den europaweiten Ausschreibungen überfordert. Durch eine landesweite Beschaffung in größeren Mengen können zudem bessere Preise erzielt werden“, erklärte Mario Voigt.

Zusätzlich zur Verbesserung der Beschaffungssituation wurde ein ganzer Katalog von Verbesserungen für die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren beschlossen. Zentral ist dabei die Erweiterung der Ausbildungskapazitäten an der Landesfeuerwehrschule. Zusätzlich soll die dezentrale Durchführung von Lehrgängen in den Planungsregionen und somit in der Regel näher am Wohnort der Feuerwehrleute ermöglicht werden. Auch eine faire Finanzierung der kommunalen Pflichtaufgabe Feuerwehr durch eine angemessene Integration in den Kommunalen Finanzausgleich ist Teil des CDU-Antrags.

„Mit einer sogenannten ‚Einsatz-Card‘ sollen vergünstigte Angebote des Landes und der Kommunen beispielsweise für ÖPNV, Schwimmbäder oder Museen so gebündelt werden, dass Ehrenamtliche in unseren Feuerwehren maximal davon profitieren“, nennt Voigt einen weiteren Punkt. Besser gefördert werden soll auch die Bekämpfung von Wald- und Vegetationsbränden. „Dazu müssen alle Feuerlöschteiche in den Thüringer Wäldern erhalten und in den nächsten Jahren saniert werden“, erklärten die beiden CDU-Politiker. Um die Bevölkerung besser zu warnen und zu schützen, soll die flächendeckende Ausstattung der Gemeinden mit Sirenen sichergestellt werden. „Der bundesweite Warntag 2020 hat gezeigt, dass hier einiges im Argen liegt. Die Mehrheit der Kommunen im Saale-Holzland-Kreis kann ihre Einwohner nicht per Sirene vor einer Katastrophe warnen. Diesen Zustand müssen wir ändern“, so Voigt.

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Praktikum in der Roda-Werkstatt

Mein Oktober-Praktikum am Dienstag in der Roda-Werkstatt in Stadtroda gab mir ganz neue Einblicke in eine für mich bisher unbekannte Welt. Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen haben es in unserer Leistungsgesellschaft nicht gerade einfach. Viele wollen aber dennoch ihren Teil beitragen und nicht einfach nur zuhause rumsitzen oder müssen sich aufgrund ihrer schwierigen finanzieller Situation etwas hinzuverdienen. Das Stadtrodaer Rehabilitationszentrum ist genau ein solcher Ort, wo diese Menschen ihren Fähig- und Fertigkeiten entsprechend aktiv werden können. Ob im Bereich Holz, Metall, Elektronik oder Hauswirtschaft, vieles wird in der Einrichtung angeboten. Ich habe mir einen ganzen Tag Zeit genommen und in den einzelnen Bereichen mitgeholfen. Ob bei der Frühstücksausgabe die leckeren Spiegeleier herausgegeben, im Metallbereich Bohrlöcher gesenkt oder im Elektronikbereich Stecker an Kabeln befestigt. Ganz nebenbei konnte man viele intensive Gespräche mit den Arbeitern aber auch mit dem Personal führen. Vielen lieben Dank für diese Möglichkeit und die zahlreichen neuen Eindrücken.

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Landtag beschließt Hilfen zur Abmilderung der Energiekrise im Saale-Holzland-Kreis

Eisenberg/Kahla. „Wo die Ampel in Berlin versagt und erst helfen will, wenn der Winter schon wieder vorbei ist, handeln wir für das Thüringer Handwerk und unseren Mittelstand. Es ist gut für die Wirtschaft im Saale-Holzland-Kreis, dass unser Gesetzesvorschlag eine Mehrheit im Thüringer Landtag gefunden hat.“ Mit diesen Worten haben die beiden CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt den aktuellen Beschluss des Thüringer Landtags zum Sondervermögen für Energiehilfen kommentiert. Gleichzeitig forderten Tiesler und Voigt die Berliner Ampelregierung dazu auf, Bürgern und Mittelstand früher zu helfen als bislang geplant. „Mit unserem Gesetz überbrücken wir die Zeit, die sich die Ampel leider immer noch lässt. Wir wollen verhindern, dass die Unternehmer schon Insolvenz anmelden müssen, bevor die ersten Hilfen kommen“, sagte Voigt. Hauptziel des CDU-Gesetzes sei es, Arbeitsplätze im Saale-Holzland-Kreis zu erhalten. „Wir stellen die Mittel zur Verfügung, damit die Thüringer in dieser schweren Krise nicht auch noch um ihren Arbeitsplatz fürchten müssen“, so Voigt.

Mit dem CDU-Gesetz wird das Sondervermögen auf gut 400 Millionen Euro aufgestockt. Durchgesetzt haben die beiden Abgeordneten und ihre CDU-Fraktion auch, dass die Hilfen umgehend und somit nicht erst im nächsten Jahr zur Verfügung stehen. „Der klare Schwerpunkt der Hilfen liegt auf der Thüringer Wirtschaft, für die alleine 300 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Zudem läuft das Sondervermögen bis 2025 und schafft so langfristig Sicherheit“, betonte Tiesler. Konkret werden die verbleibenden 57,1 Millionen Euro aus dem Corona-Sondervermögen aufgestockt mit 350 Millionen Euro aus der Rücklage. Somit stehen exakt 407,1 Mio. Euro zur Verfügung. Die 300 Millionen Euro für die Thüringer Wirtschaft sind vorgesehen für Mittelstand, Handwerk und kommunale Energieversorger. Weitere 100 Millionen Euro stehen bereit für Bürger, Vereine und Krankenhäuser. Sie werden aus einem Härtefallfonds abgesichert. Zusätzlich wird es einen Heizkostenzuschuss für Schulträger und Kindergärten im Saale-Holzland-Kreis geben. Auch die Corona-Hilfen laufen weiter über das Sondervermögen.

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Sprach-Kindergärten müssen weiter gefördert werden

Tiesler und Voigt: „Förderstopp trifft die Schwächsten“

Den Sprachkindergärten im Saale-Holzland-Kreis droht das Aus zum Jahresende. Davor haben die CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt gewarnt. „Der Bund muss seine Entscheidung, das Förderprogramm für Sprach-Kindergärten zu streichen, schnellstens rückgängig machen. Die Ampel-Koalition sendet ein fatales Signal“, so die beiden Abgeordneten. Jahrelang lief das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ auch im Saale-Holzland-Kreis, konkret sind  sieben Einrichtungen betroffen.

Mit dem Programm werden Fachkräfte finanziert, die sich um Kinder mit Sprach-Förderbedarf kümmern. „Insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie, eines verstärkten Flüchtlingszuzugs und vielseitiger integrativer Aufgaben leisten die Kindergärten im Saale-Holzland-Kreis eine wichtige Arbeit und brauchen deutlich mehr Unterstützung. Es ist essenziell wichtig, dass gerade die bei uns schutzsuchenden Kinder in den Einrichtungen sprachliche Unterstützung erfahren. Sie erweitern den ohnehin hohen Bedarf an Sprachförderung, der schon lange vorhanden ist“, machte Mario Voigt deutlich. Trotz des offensichtlichen Bedarfs würden nun durch den Förderstopp der Ampel-Koalition bewährte Strukturen zerstört.

Stephan Tiesler erinnerte daran, dass die aktuelle Bundesregierung sich eigentlich darauf verständigt hatte, das erfolgreiche Sprachprojekt weiterzuentwickeln: „SPD, Grüne und FDP müssen schnell nachbessern, alles andere ist nicht nachvollziehbar. Die Fachkräfte leisten wertvolle Arbeit und einen wichtigen Beitrag für die Kinder in den Kindergärten, der sich bis in die Schule hinein auswirkt. Ohne sprachliche Förderung haben diese Kinder später Probleme.“ Berlin setze falsche Schwerpunkte und müsse die Prioritäten schnell wieder verschieben, die Kinder in den Blick nehmen und auf die Meinung der Fachleute hören, sind sich Tiesler und Voigt einig.

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Neustart-Bonus für Sportvereine im Saale-Holzland-Kreis kommt

Voigt & Tiesler: „Wichtige Anschub-Hilfe nach Corona“

Der von der CDU-Landtagsfraktion in den Haushaltsverhandlungen durchgesetzte Neustart-Bonus für Sportvereine wird endlich von der Landesregierung ausgezahlt. Zwei Million Euro stehen thüringenweit für Sportvereine, die Mitglied im Landessportbund (LSB) sind, bereit. 105 Vereine im Saale-Holzland-Kreis profitieren von der Förderung. „Mit dem Neustartbonus setzen wir einen finanziellen Impuls und honorieren sowohl die wertvolle Arbeit in den Vereinen im Saale-Holzland-Kreis als auch das große Engagement vor Ort, insbesondere Kinder und Jugendliche wieder für den Vereinssport zu begeistern“, machten die Abgeordneten Stephan Tiesler & Mario Voigt anlässlich der jetzt in Kraft tretenden Förderrichtlinie deutlich.

„Wir verstehen die Mittel als eine Art Aktivierungsprämie, um nach der schweren Corona-Zeit jetzt die individuelle Vereinsentwicklung und die Mitgliedergewinnung im Saale-Holzland-Kreis zu unterstützen“, so Mario Voigt und Stephan Tiesler weiter. Mit den bisherigen Hilfen seien Lücken gestopft worden. Nun ginge es darum, den Re-Start anzukurbeln. „Mit dem Bonus stärken wir die Vereinslandschaft im Saale-Holzland-Kreis. Ziel muss es sein, den coronabedingten Mitgliederschwund unserer Sportvereine längerfristig ausgleichen zu können“, erklärten die CDU-Politiker. Im Saale-Holzland-Kreis sind rund 10300 Mitglieder organisiert – vor Corona waren es noch deutlich mehr.

Ausgezahlt werden soll die Summe über den LSB gestaffelt anhand der Mitgliedsstärke des Vereins. Die Staffelung reicht von 15.000 Euro für große Vereine mit mehr als 2000 Mitgliedern in neun Stufen bis zu kleinen Vereinen bis 50 Mitglieder, die 200 Euro erhalten. Die Anträge müssen im Original bis zum 31. August 2022 beim Kreissportbund eingereicht werden. Als Förderung werden Ausgaben der Vereine für den Kinder- und Jugendsport, die Anschaffung von Sportgeräten und Materialien, den Trainings- und Wettkampfbetrieb, die Aufwandsentschädigung und Honorierung nebenberuflich tätiger Übungsleiter und Trainer sowie für die allgemeine Vereinsarbeit bis zum 31. Dezember 2022 erstattet. Die Zuwendung liegt bei maximal 80 Prozent der Gesamtkosten, der Eigenanteil beträgt daher 20 Prozent.

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Praktikum im AZAD Grill in Stadtroda

Am 20. Juni 2022 habe ich mich in ein neues Praktikumsabenteuer gestürtzt. Im AZAD Grill von Ali Azad Salmi in Stadtroda hieß es, alle Arbeiten in einem Dönerladen einmal selber machen. Vom Weißkraut schneiden, über Burger und Döner herstellen und bestellter Ware zum Kunden bringen, bis zur Königsdisziplin, dem Dönerfleisch schneiden, war es ein interessanter und spannender Tag. Die Temperaturen beim Fleisch von der Dönerrolle schneiden sind wirklich beachtlich und nicht zu unterschätzen. Meine Hochachtung, wenn man hier den ganzen Tag vor dem Grill stehen muss. Vielen Dank Bekir für diese Möglichkeit und für das TShirt. Es hat wirklich Spaß gemacht und vielen Dank auch an deine Jungs, die sich die Zeit für mich genommen haben, die einzelnen Handgriffe geduldig zu zeigen und zu erklären. 🍔🌮🥤

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CDU-Fraktion setzt Hilfe für Musik- und Jugendkunstschulen im Saale-Holzland-Kreis durch

Tiesler und Voigt: „Musik- und Kunstschulen haben jetzt langfristig Sicherheit“

Eisenberg/Kahla. Die Thüringer Musik- und Jugendkunstschulen werden dauerhaft mit 6 Millionen Euro vom Land gefördert. Neben der Absicherung im Landeshaushalt hat die CDU-Fraktion am Donnerstag ein Gesetz zur Mehrheit im Landtag geführt, das langfristige Finanzgarantien vom Land für diese Einrichtungen im Saale-Holzland-Kreis sicherstellt. „Thüringen ist ein Musik- und Kulturland. Die Einrichtungen helfen Kindern und Jugendlichen im Saale-Holzland-Kreis dabei, ein nachhaltiges Interesse an Musik und Kunst zu entwickeln, ihr eigenes musisches und künstlerisches Potential zu entdecken und zu entfalten“, machten die beiden örtlichen Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt die Bedeutung des Gesetzes deutlich. Thüringen habe jetzt endlich ein Gesetz, das deren staatliche Anerkennung als Bildungseinrichtungen festschreibe. „Das hochwertige Musik- und Jugendkunstschulangebot im Saale-Holzland-Kreis ist damit gesichert“, so Voigt.

Zuletzt hatten sich Tiesler und Voigt zusammen mit ihrer Fraktion in den Haushaltsverhandlungen für 2021 und 2022 mit der Forderung durchgesetzt, die Förderung der Thüringer Musikschulen auf 6 Millionen Euro jährlich zu erhöhen. „Die Thüringer Musikschulen haben diese Finanzspritze und dauerhafte Zusicherung dringend nötig. Mehr Festanstellungen und weniger Honorarkräfte, die Erneuerung der Unterrichtsräume und Instrumente sowie die Verbreiterung der Kapazitäten müssen abgesichert werden“, erläuterte Tiesler. „Die Wartelisten der Schulen sind zum Teil sehr lang. Die Schulen im Saale-Holzland-Kreis leisten einen unverzichtbaren Beitrag im Bereich der musikalischen Früherziehung bis hin zur Vorbereitung auf ein musikalisches oder künstlerisches Hochschulstudium. Unser Ziel ist es, die musisch-kulturelle Bildung in Thüringen auf ein breites Fundament zu stellen. Hier haben wir heute einen großen Schritt nach vorn gemacht“, so Voigt.  

Hintergrund:

Bislang konnte das Land die Einrichtungen nur auf Umwegen und ohne längere Finanzgarantien fördern. So ist es Thüringen seit 2008 nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichts verboten, Musik- und Jugendkunstschulen direkt aus dem Landeshaushalt heraus zu unterstützen. Nur noch Co-Finanzierungen gemeinsam mit anderen Fördermittelgebern oder als feste Summe innerhalb des Kommunalen Finanzausgleichs waren seither noch möglich. Den öffentlich geförderten Musik- und Jugendkunstschulen fehlte damit eine stabile Finanzierungsquelle, die sie jetzt bekommen haben. Die CDU-Fraktion hat so eine dauerhaft verlässliche Mitfinanzierung des Landes an den Musik- und Jugendkunstschulen durchgesetzt und die Schlechterstellung im Vergleich zu entsprechenden Einrichtungen in Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg oder Sachsen-Anhalt beseitigt.

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Praktikum in der Aufnahmestation F1 im Maßregelvollzug in Stadtroda

Es ist kurz vor sechzehn Uhr und ich habe meine Frühschicht auf der Station 1 in der Klinik für Forensische Psychiatrie in Stadtroda beendet. Es war ein wirklich aufregender und spannender Tag. Von der Dienstübergabe früh um sechs, über die Begleitung eines Ausganges, der Ausgabe des Mittagessens, einer Besprechungsrunde der Patienten bis zur Diebstübergabe an die Spätschicht konnte ich eine komplette Schicht an der Seite des Stationsleiters Michael Büchel aktiv miterleben. Viele Gespräche konnte ich mit den unterschiedlichsten Mitarbeitern führen und den abwechslungsreichen und mitunter nicht ganz einfachen Alltag auf Station kennenlernen. Als Resultat bin ich wirklich fasziniert von der absoluten Professionalität und dem zugleich fast familiären miteinander. Denn eines steht fest, hier zu arbeiten fordert dem Personal einiges ab. Danke auch dem ärztlichen Direktor Herrn Dr. Polzer und dem Pflegedirektor Herrn Weber der Asklepiosklinik für diese einmalige Möglichkeit und dem guten anschließenden Gespräch. Nicht zuletzt erweitert dieser Tag auch meine Sicht im Rahmen meiner Mitarbeit in der Strafvollzugskommission des Thüringer Landtages. Leider gibt es aufgrund der Sicherheitsbeschränkungen innerhalb der Maßregelvollzugsanstalt zu diesem Praktikum keine Bilder. Dafür viele gute Erinnerungen.

Was ein CDU-Landtagsabgeordneter inkognito im Massregelvollzug Stadtroda erlebte (OTZ, 10.05.2022)

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Orientalisches Zackenschötchen

Teils noch unscheinbar, teils schon gelb blühend. Das Orientalische Zackenschötchen, eine invasive Art aus Osteuropa und Sibirien, breitet sich zunehmend in unseren Landen aus und aktuell ist die richtige Zeit aktiv zu werden. Am 10 Mai 2022 bin ich daher mit meinem Büroleiter Richard Machnik einem offiziellen Aufruf gefolgt und haben im schönen Röttelmisch mitgeholfen, auf einer Schutzgebietsfläche dem Neophyt den Kampf anzusagen. Aufgrund ihrer Robustheit und Wachstumsfreude führt es eine erfolgreiche Verdrängungstaktik gegen unsere einheimische Flora und es Bedarf daher dringend einer Bekämpfungsstrategie. Vielen Dank für die super Erklärungen und die top Organisation an Katrin Hänze und Alina Buchner von unserer NATURA 2000-Station. Weitere Einsatztermine gibt’s bei den Fotos.

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Müllsammeln in Kahla

Am 09. April 20222 wurde in Kahla wieder zum großen Flurputz aufgerufen. Da haben wir uns natürlich gern als Unterstützer bereiterklärt und eine Stunde lang kräftig mit angepackt. Und man glaubt es kaum, wieviel Müll in einer so kurzen Zeit zusammengekommen ist. Jetzt ist er vom Bauhof Kahla ordnungsgemäß entsorgt. Auch die kurzzeitigen Regenschauer haben dem Spaß an der Sache keinen Abbruch getan. Nun kann Ostern kommen.