Autor: Richard Machnik

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Landtag beschließt bessere Förderung staatlich anerkannter Erholungsorte

Stephan Tiesler: „Investitionen in touristische Infrastruktur im Saale-Holzland-Kreis sichern“

Ein von der CDU-Fraktion initiierter Plenarantrag zur Tourismusförderung hat jetzt eine Mehrheit im Thüringer Landtag gefunden. Darin wird die Landesregierung beauftragt, die staatlich anerkannten Erholungsorte zu fördern, um Investitionen in touristische Infrastruktur auf kommunaler Ebene zu sichern. „Die CDU-Fraktion hatte sich maßgeblich dafür eingesetzt, dass die Erholungsorte im Saale-Holzland-Kreis über das Corona-Sondervermögen Unterstützung erfahren. Mit diesem Antrag machen wir deutlich, dass es für die Erholungsorte eine dauerhafte Förderung braucht, um mit den Kurorten konkurrieren zu können“, erklärte Stephan Tiesler. Im Saale-Holzland-Kreis kann somit Stadtroda künftig auf dauerhafte Förderung hoffen.

Zuvor hatte die CDU-Landtagsfraktion die Thüringer Erholungsorte schon dabei unterstützt, in einer neugegründeten Arbeitsgemeinschaft zusammenzufinden, um ihre Interessen künftig zielgerichteter gegenüber der Landesregierung vertreten zu können. „Natürlich ist der Aufwand für Kurorte höher, bestimmte Einrichtungen vorzuhalten und Standards abzusichern. Das muss sich auch angemessen in der Förderung widerspiegeln. Aber auch für Erholungsorte laufen zahlreiche Kosten auf, um beispielsweise durch Zertifizierungen bestimmte Qualitätskriterien zu erfüllen. Jede Unterstützung hierbei kommt direkt der Qualität des touristischen Angebots im Saale-Holzland-Kreis zugute“, so Stephan Tiesler. In den ersten beiden Pandemie-Jahren 2020 und 2021 hatten die Thüringer Erholungsorte jeweils insgesamt 5 Millionen Euro über das Corona-Sondervermögen erhalten. So ging allein im Jahr 2020 die Summe von 153.311,40 € an Stadtroda. „Das darf kein Strohfeuer bleiben“, machte Tiesler deutlich.

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Müllsammeln in Kahla

Am 09. April 20222 wurde in Kahla wieder zum großen Flurputz aufgerufen. Da haben wir uns natürlich gern als Unterstützer bereiterklärt und eine Stunde lang kräftig mit angepackt. Und man glaubt es kaum, wieviel Müll in einer so kurzen Zeit zusammengekommen ist. Jetzt ist er vom Bauhof Kahla ordnungsgemäß entsorgt. Auch die kurzzeitigen Regenschauer haben dem Spaß an der Sache keinen Abbruch getan. Nun kann Ostern kommen.

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Girls‘ und Boys‘ Day bei der CDU-Fraktion und im Thüringer Landtag

Stephan Tiesler und Mario Voigt laden Mädchen und Jungen nach Erfurt ein

Erfurt – Vorurteile aufbrechen und neue Perspektiven bei der Berufswahl eröffnen – das ist das Ziel des bundesweiten Girls‘ und Boys‘ Day am 28. April. Diese Erfahrung können Mädchen und Jungen nach einer coronabedingten Pause diesmal auch wieder im Landtag sammeln. Auf Einladung der CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Prof. Dr. Mario Voigt haben Jugendliche aus dem Saale-Holzland-Kreis die Möglichkeit, Berufsfelder in Politik und Verwaltung kennenzulernen. „Ich bin überzeugt: Jeder kann alles werden, wenn er nur will. Gerade im Beruf des Politikers sind Frauen immer noch stark unterrepräsentiert. Umso wichtiger ist es, dass wir Berührungsängste abbauen und Einblicke gewähren, um die Bevölkerung künftig genauer als bisher im Parlament widerzuspiegeln“, erklärt Voigt. „Genauso wie es mehr Frauen bei der Polizei und der Bundeswehr braucht, besteht nach wie vor ein großes Defizit an männlichen Erziehern – eine Perspektive, die im Kindergarten oft fehlt“, nennt Tiesler weitere Beispiele.

Am 28. April kommen interessierte Jugendliche deshalb ins Gespräch mit den Politikern, lernen Berufe in der Landtagsverwaltung kennen und erhalten eine Führung durch das Landtagsgebäude. „Besonderes Highlight für die jungen Gäste der CDU-Fraktion soll ein Blick hinter die Kulissen der Social-Media-Abteilung sein. Ein Besuch im Fernsehstudio steht genauso auf dem Programm wie der Austausch mit den Fraktionsmitarbeitern, die für Facebook, Twitter, Instagram und Co. verantwortlich sind“, erklärt Mario Voigt.

Neben dem Ziel, junge Frauen für bisher eher männlich dominierte Berufsfelder zu begeistern und umgekehrt, soll der bundesweite Aktionstag wichtige Impulse zu einer intensiven Auseinandersetzung mit Berufswunsch und Ausbildungsziel setzen. Interessierte Mädchen und Jungen können sich an die Wahlkreisbüros der beiden Abgeordneten melden.

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Praktikum bei der Zimmerei Adolf & Heilmann

Am 28. März habe ich die zweite Station in meiner Praktikumstour absolviert. Einen Tag in der Zimmerei Adolf & Heilmann. Im Laufe des Tages konnte ich selbst bei der Erstellung eines kleinen Carports mithelfen und dabei erfahren, wieviel Arbeit darin steckt. Vom Material besorgen, über das Zuschneiden, Schleifen, Lackieren bis zum Aufbau stecken zahllose Handgriffe und jede Menge Fachwissen darin. Daher braucht es auch in Zukunft unbedingt gut ausgebildete Handwerker und Handwerksmeister. Vielen Dank für die guten Gespräche und das ihr mir einen Einblick in euren Arbeitsalltag gegeben habt. Und es heißt zurecht, ein Hoch auf unser Handwek. 🔨🪓🪚

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Frühlingsfest in meinem Bürgerbüro

Die Tage werden länger und die Temperaturen steigen. Zeit für ein kleines Frühlingsfest und dem obligatorischen Anbraten in bzw. vor meinem Büro. Viele waren gekommen und man konnte sich seit langem wieder in gemütlicher Atmosphäre unterhalten und austauschen. Einfach nur schön und vielen Dank das ihr da wart.

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Voigt und Tiesler kündigen Widerstand gegen rot-rot-grüne Pläne zur Verlängerung der Corona-Maßnahmen an

„Die Menschen in den Mittelpunkt der Politik stellen, nicht das Virus“

„Rot-Rot-Grün will die bestehende Corona-Verordnung fortschreiben und Thüringen als komplettes Bundesland bis weit nach Ostern zum Hotspot erklären. Diesen Plan lehnen wir entschieden ab. Es ist Zeit für einen Perspektivwechsel: Wir müssen wieder die Menschen in den Mittelpunkt der Politik stellen, nicht das Virus.“ Mit diesen Worten haben die CDU-Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Mario Voigt und Stephan Tiesler ihre Haltung begründet, sich in Thüringen ab dem 3. April auf die Vorgaben des gelockerten Bundesinfektionsschutzgesetzes zu beschränken. „Mit Blick auf besonders gefährdete und ältere Menschen bleibt dieser Basisschutz weiter nötig. Dazu gehört das Tragen von Masken besonders in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie im öffentlichen Nah- und Fernverkehr. Die generelle Einschränkung persönlicher Freiheitsrechte, wie sämtliche Kapazitäts-, 2G- und 3G-Regeln, müssen aber ein Ende finden“, sagte Voigt.

„Wir setzen auf ein gesellschaftlich verantwortungsvolles Handeln der Bürger. Eigenverantwortung und vor allem gegenseitige Rücksichtnahme müssen im Mittelpunkt stehen“, ist Stephan Tiesler überzeugt. „Nach zwei Jahren Pandemie haben die Bürger gelernt, mit der Situation umzugehen. Dieses Zutrauen sollten und müssen wir jetzt auch haben. Es steht jedem weiterhin frei, sich impfen zu lassen und sich selbst zu schützen. Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben“, so Tiesler weiter.

Durch vom Bundesrecht abweichende Regelungen auf Länderebene, wie sie Rot-Rot-Grün nun anstrebe, drohe erneut ein Flickenteppich, der für Frust und Unmut bei den Bürgern sorge: „Bei vielen Gesprächen hier im Saale-Holzland-Kreis merke ich: Das Vertrauen der Menschen in die staatlichen Maßnahmen sinkt mit jedem Tag, an dem ihre Effekte zweifelhaft und die versprochenen Lockerungen nicht umgesetzt werden. Die Zahlen steigen, obwohl die vollen Schutzmaßnahmen im Gange sind. Gleichzeitig ist der Anteil der Corona-Patienten auf den Intensiv-Stationen nicht einmal halb so hoch wie während der Delta-Welle. Die Verläufe der Omikron-Variante sind milde und die Bürger wissen damit umzugehen. Deshalb müssen wir jetzt mehr Normalität wagen“, ist Mario Voigt überzeugt.

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Tiesler & Voigt „Bundesregierung muss Spritpreis-Schock stoppen“

Petition gegen hohe Spritpreise

Eisenberg/Kahla. „Die Bundesregierung muss jetzt handeln und den Spritpreis-Schock stoppen.“ Mit diesen Worten haben die CDU-Landtagsabgeordneten im Saale-Holzland-Kreis, Stephan Tiesler und Mario Voigt ihre Unterstützung für eine Petition zu Steuersenkungen bei den Spritpreisen begründet. „Die Mehrwertsteuer muss von 19 auf 7 Prozent runter“, sagte Tiesler. Außerdem setzen sich Voigt & Tiesler dafür ein, dass die Energiesteuer pro Liter auf 35,9 Cent bei Benzin und 33 Cent bei Diesel sinkt und dass die Pendlerpauschale auf 38 Cent ab dem ersten Kilometer erhöht wird. „Der Staat darf nicht weiter an den steigenden Spritpreisen verdienen. Zuletzt haben Deutschlands Autofahrer im Schnitt 72 cent mehr für den Liter Diesel bezahlt als unsere österreichischen Nachbarn. Der staatliche Anteil an den Preisen muss runter. Die Ampel-Regierung im Bund darf nicht länger tatenlos zusehen“, machte Tiesler deutlich.

Flankiert wird die Petition durch einen Plenarantrag von Tieslers und Voigts CDU-Fraktion, in der die Landesregierung aufgefordert wird, sich im Bund für massive Steuersenkungen im Energiebereich einzusetzen. „Viele Bürger trauen im Moment an der Tankstelle ihren Augen nicht. Tag für Tag klettern die Preise weiter nach oben. Die Steigerungen bei den Spritpreisen fressen vielen Familien im Saale-Holzland-Kreis, die auf das Auto angewiesen sind, ein Loch in die Haushaltskasse“, erklärte Voigt. „Wir fordern Kanzler Scholz und die Ampel auf: Senken Sie die Steuern auf den Sprit und erhöhen Sie die Pendlerpauschale. Autofahren muss bezahlbar bleiben“, so der CDU-Abgeordnete. Die Petition kann sowohl auf der Online-Plattform OpenPetition als auch im Wahlkreisbüro von Tiesler in Kahla oder Voigt in Eisenberg mitgezeichnet werden. Seit dem Start am Donnerstagabend haben bereits über 4500 Bürger (Stand: Montagmittag) die Petition mitgezeichnet, davon allein mehr als 200 im Saale-Holzland-Kreis.

Alle Informationen, die aktuelle Zahl der Unterstützer und die Möglichkeit, die Petition mitzuzeichnen, finden sich unter www.spritpreisbremse.com.

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Voigt & Tiester „Bürger und Unternehmen im Saale-Holzland-Kreis nicht mit Energiepreisen allein lassen

Die CDU-Landtagsabgeordneten Mario Voigt & Stephan Tiesler haben sich für eine spürbare Entlastung von Bürgern und Unternehmen im Zuge der aktuellen Energiekrise eingesetzt. „Für den Normalbürger und für energieintensive Unternehmen im Saale-Holzland-Kreis sind die Energiekosten schon jetzt zu einer kaum mehr schulterbaren Belastung geworden. Was die Ampel-Regierung in Berlin dagegen unternimmt, reicht vorn und hinten nicht“, sagte Tiesler.

„20 Euro für von Armut betroffene Kinder und Einmalzahlungen für die sozial Schwächsten werden nicht ausreichen, um die Menschen unbeschadet durch diese Krise zu lotsen. Zumal Putins Krieg in der Ukraine die Energiepreise noch weiter durch die Decke rauschen lässt“, so  Tiesler weiter. „Ein paar lapidare Sätze zum Ausbau der Erneuerbaren Energien, wie wir sie von vielen Grünen in Land und Bund derzeit hören, helfen da wenig.“ Tiesler & Voigt fordern deshalb eine umgehende Senkung der Stromsteuer, der Energiesteuer und eine sofortige Anhebung der Pendlerpauschale auf 38 Cent. „Wir brauchen die Erhöhung ab dem ersten Kilometer und eine dynamische Koppelung an die Preisentwicklung, um einen Ausgleich für Berufspendler zu schaffen. Gerade außerhalb von Jena und Gera geht es ohne Auto in der Regel nicht“, so Tiesler.

Mit Blick auf die Wirtschaft im Saale-Holzland-Kreis, insbesondere die energieintensiven Unternehmen, unterstützen Voigt & Tiesler die Forderung nach international wettbewerbsfähigen Strom- und Gaspreisen. Konkret treten die beiden Landtagsabgeordneten dafür ein, die Stromsteuer auf den europarechtlichen Mindestsatz zu senken. „Nicht nur besonders energieintensive Unternehmen wie das Stahlwerk in Unterwellenborn oder die Glasindustrie am Rennsteig stehen in einem umfassenden internationalen Wettbewerb. Auch Unternehmen aus dem Saale-Holzland-Kreis haben schwer zu kämpfen. Die hohen Energiepreise gefährden letztendlich die Wirtschaftlichkeit aller Unternehmen und vor allem die zahlreichen Arbeitsplätze in unserer Region“, warnte Voigt. Gemeinsam mit Tiesler forderte er die Landesregierung und insbesondere Ministerpräsident Ramelow als amtierenden Bundesratspräsidenten auf, sich sowohl im Bund als auch konkret vor Ort für die Unternehmen im Saale-Holzland-Kreis einzusetzen. „Die Sorgen der Unternehmen müssen endlich Chefsache in Thüringen werden.“

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Voigt & Tiesler für Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Die Landtagsabgeordneten Stephan Tiesler und Mario Voigt fordern die Bundesregierung auf, die einrichtungsbezogene Impfpflicht auszusetzen. „Impfen ist und bleibt der entscheidende Faktor beim Schutz vor schweren Krankheitsverläufen. Die Impfpflicht für medizinisches Fachpersonal und den Rettungsdienst ist aber in der Praxis nicht umsetzbar. Ein Betretungsverbot für nicht geimpfte und genesene Beschäftigte würde die geimpften Mitarbeiter im Saale-Holzland-Kreis bis an die Belastungsgrenze und weit darüber hinaus führen“, sagten Mario Voigt & Stephan Tiesler. Als Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion haben Tiesler& Voigt deshalb im Landtag einen Antrag eingebracht, der die Landesregierung dazu auffordert, sich im Bund für eine Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht einzusetzen.
Überfordert mit der zusätzlichen Belastung durch zahlreiche Einzelfall- und Ermessensentscheidungen sehen Voigt und Tiesler auch das Gesundheitsamt im Saale-Holzland-Kreis. Sie fordern die Landesregierung deshalb per Antrag auf, die Gesundheitsämter zu entlasten. Laut den beiden Landtagsabgeordneten sieht das Infektionsschutzgesetz die Möglichkeit vor, dass nicht die kommunalen Gesundheitsämter, sondern eine andere staatliche Stelle auf Landesebene die Zuständigkeit dafür bekommt, die Meldungen der Einrichtungen und Unternehmen zum Immunitätsnachweis ihrer Mitarbeiter entgegenzunehmen und zu bearbeiten. „Die Landesregierung muss den bestehenden Ermessensspielraum nutzen, um die Arbeitsfähigkeit des Gesundheitsamtes und den Betrieb der Einrichtungen im Saale-Holzland-Kreis nicht zu gefährden“, sagten Mario Voigt & Stephan Tiesler.
Statt einer strikten Auslegung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht setzen Voigt & Tiesler deshalb zum Schutz der besonders gefährdeten Menschen in den Einrichtungen auf mehr und vor allem bessere Tests. „Mit der aktuellen Omikron-Variante können auch Geimpfte, Genesene und sogar Geboosterte das Virus nahezu ungebremst weiterverbreiten. Um gleichzeitig maximale Sicherheit und eine dauerhafte Versorgung der Pflegebedürftigen im Saale-Holzland-Kreis zu gewährleisten, ist deshalb der Einsatz von FFP2-Masken, ein konsequentes Testregime und die gründliche Befolgung der Hygieneregeln von entscheidender Bedeutung“, so Tiesler & Voigt.

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Praktikum bei der Agrargenossenschaft Reinstädter Grund e.G.

Gestern ist mein neues Projekt gestartet – Stephans Praktikumstour 2022. Das Ziel soll sein, jeden Monat für einen Tag in den unterschiedlichsten Berufsgruppen und Branchen mit anzupacken, ins Gespräch zu kommen und so die Menschen in meinem Wahlkreis noch besser kennen und verstehen zu lernen. Los ging es im Januar mit meinem ersten Stopp in der Agrargenossenschaft Reinstädter Grund e.G. Viele spannende und interessante Einblicke konnte ich gewinnen. Ob im Melkstand wo über 300 Kühe jeden Tag zweimal gemolken werden müssen, im Schafstall, wo gerade die Lämmer geboren werden oder im Stall bei den jungen Färsen, wo die ein oder andere junge Dame schonmal ausbüxt und wieder in seinen Stall zurückgebracht werden muss. Vielen Dank den zahlreichen interessanten und offenen Gesprächen, die mir die schwierigen Verhältnisse in diesem Sektor noch einmal ganz klar aufgezeigt haben. Von der Diskrepanz zwischen Erzeuger- und Endkundenpreis, den harten Arbeitsbedingungen in Beziehung zu einer schwierigen Entlohnung bis hin zur Sinnhaftigkeit der Schafhaltung unter unseren aktuellen gesellschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen. Viele Themen, viele Fragen auf die es Antworten braucht. Aber eines ist mir ganz klar bewusst geworden. Unsere heutigen Landwirte leben ihren Beruf und sind mit voller Leidenschaft dabei. Dafür und den schönen Tag noch einmal vielen Dank.🐖🐄🐑